Für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Gaza
Vertreibung, Besatzung und Apartheid beenden
Demo 13.1.24 15h Platz der Menschenrechte
Es sprechen:
- Izraa, Künstlerin mit palästinensischen Wurzeln
- Dalia Sarig-Fellner, Nicht in meinem Namen Wien, jüdische Initiative in Solidarität mit dem palästinensischen Volk
- Mia, Palästina-Aktivistin mit indischen Wurzen
- Topoke, Künstler mit kongolesischen Wurzeln
- Maya, Studenten für die Palästinensische Sache in Österreich
- Fritz Edlinger, Kreiskyianer, Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen
- Salah Abdel Shafi, Botschafter Palästinas in Österreich
- Hadi Abudaher, Kind, dessen Eltern aus Palästina stammen
- Munther Merai, Palästinensische Gemeinde Österreichs
Es moderieren:
- Martin Weinberger, Palästina Solidarität Österreich
- Nura Hashem, Palästinensische Gemeinde
- Hagar, Together for Palestine
Am 13.01. werden es 99 Tage sein, seitdem der israelische Staat Gaza rücksichtlos in Schutt und Asche legt. Zehntausende Menschen, die Mehrheit davon Kinder und Frauen, wurden getötet. Noch viele mehrwurden schwer verletzt und haben keinen Zugang zu adäquater medizinischer Versorgung. Über zwei Millionen Menschen mussten in angeblich „sichere Zonen“ flüchten, nur um dort ein weiteres Mal bombardiert zu werden. Hunderttausende Häuser wurden zerstört. Mehr als die Hälfte der 2,3 Millionen Palästinenser:innen leiden laut WHO unter einer akuten Hungersnot. Es handelt sich hierbei nicht um „Selbstverteidigung“, sondern um die Kollektivbestrafung des palästinensischen Volkes.
Der Sinn dahinter ist es, den Palästinenser:innen das Leben so zur Hölle zu machen, dass sie gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Das erklärte Ziel der Besatzer ist eine großangelegte ethnische Säuberung Gazas, und damit die Fortsetzung der Nakba, der palästinensischen Katastrophe, die 1948 begann.
Doch das palästinensische Volk lässt sich nicht unterkriegen. Trotz der jahrzehntelangen Unterlegenheit im Angesicht der Unterdrückung kämpfen die Palästinenser:innen weiter um ihre Existenz und ihr Recht auf Selbstbestimmung.
Weltweit wird von Bürger:innen, Politiker:innen und gemeinnützigen Organisationen ein sofortiges Ende des Gemetzels gefordert. Nur die westlichen Eliten, die USA, die EU und leider auch Österreich stehen unbeirrt auf der Seite der Apartheid, des Kolonialismus und der Besatzung. Ohne die Unterstützung westlicher Staaten wäre dieser Völkermord, mitsamt seinen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gar nicht möglich.
Aus diesem Grund fordern wir die österreichische Bundesregierung auf:
- einen Kurswechsel einzuleiten und für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina einzutreten, insbesondere im Rahmen der UNO, in der Österreich auf schändliche Weise gegen eine Waffenruhe gestimmt hat;
- die verfassungswidrigen Beschränkungen der Meinungsfreiheit und des Demonstrationsrechts - die gegen die Solidarität mit dem palästinensischen Volk gerichtet sind - sofort aufzuheben;
- jede militärische, polizeiliche sowie überwachungs- und kontrolltechnische Kooperation mit dem israelischen Kolonialismus sofort zu beenden.
Dies gebietet nicht nur die österreichische Verfassung, sondern auch das Völkerrecht sowie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Alle Umfragen weisen eine überwältigende Unterstützung des österreichischen Volks für die immerwährende Neutralität aus, die sich auch aus dem (vielfach missbrauchten) antifaschistischen Grundkonsens speist, sich an keinen imperialistischen Kriegen mehr zu beteiligen oder solche zu unterstützen.
- Palästinensische Gemeinde
- Together for Palestine
- Palästina Solidarität Österreich
Weitere unterstützende Initiativen:
- Antiimperialistische Koordination
- Aktionskomitee für Palästina
- Palästinensische Ärzte und Apotheker
- Handala Kulturverein
Die Demo findet im Rahmen eines internationalen Aktionstages statt. Bisher sind Demos in folgenden Städten/Staaten angekündigt:
- London
- Washington
- Bremen
- Mainz
- Berlin
- Stuttgart
- Frankfurt
- Mannheim
- Basel- Switzerland
- Agus Denmark
- Copenhagen
- Lagos Nigeria
- Abuga Nigeria
- South Africa
- Ghana
- Sierra Leone
- Malaysia
- Japan
- Indonesia
- Brazil
- South korea
- Sydney
- Paris
- Barcelona