Veröffentlicht: 23. Februar 2021
Anlässlich der Nationalratssitzung setzen wir den Straßenprotest gegen die autoritären Tendenzen fort, denn es geht um die Meinungsfreiheit:
Beginn: Mittwoch, 24. Februar 2021 - 08:00
Ende: Mittwoch, 24. Februar 2021 - 08:55
Ort: Josefsplatz, 1010 Wien
Hier die Plattform sowie die UnterstützerInnen des Komitees zur Verteidigung der Grundrechte.
Es sprechen:
Martin M. Weinberger, islamischer Erwachsenenbildner
Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Österreich, aktiv im "OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus"
Marcus Scholz,...
Veröffentlicht: 1. Februar 2021
Online Treffen 4.2.2021, 19 Uhr
Wir treffen uns, um unsere nächsten Aktivitäten zu besprechen.
Einwahl:
https://us02web.zoom.us/j/81628346721?pwd=Z2NSd1pQU05vRTFyb1dHUHo2QW9DZz09
Veröffentlicht: 22. Januar 2021
Sami Ayad, Arzt in Wien und seit fünf Jahrzehnten aktiv für Palästina
Sami Ayad, Arzt in Wien und seit fünf Jahrzehnten aktiv für Palästina
Veröffentlicht: 22. Januar 2021
Eine demokratische Gesellschaft braucht Werkzeuge, um Extremismen aller Art, Gewalt und staatsfeindliche Umtriebe einzudämmen oder gar zu verhindern. Diese Werkzeuge standen schon vor dem blutigen Terroranschlag vom 2. November 2020 zu Verfügung. Es ist schon bisher gesetzlich geregelt, was auch...
Der vorliegende Gesetzesentwurf zum Verbot des religiös motivierten Extremismus als Teil des Antiterrorpakets richtet sich aber gegen eine bestimmte Religionsgemeinschaft, nämlich gegen den Islam. Aus den Erläuterungen zum Gesetz geht das zweifelsfrei hervor, wenn dort der unsägliche Terminus „...
Veröffentlicht: 22. Januar 2021
Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller, Wiener Neustadt
Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller, Wiener Neustadt
Veröffentlicht: 17. Januar 2021
Gegen das Extremismusgesetz
Gerhard Summer von BDS Austria erklärt, warum er gegen das Extremismus-Gesetz ist: weil politische Gesinnung strafrechtlich verfolgt werden kann.
Veröffentlicht: 16. Januar 2021
Demo am 19.1.2021, 17:30, Wien
Helga Suleiman von der Palästina Solidarität Steiermark ruft zur Demo gegen das Extremismus-Gesetz am 19.1.21, 17,30 am Wiener Stephansplatz auf. Sie analysiert, wie das Gesetz die Meinungsfreiheit einschränkt. Sie selbst ist in Graz Zielscheibe der zugehörigen Kampagne geworden.
Veröffentlicht: 10. Januar 2021
von Roswitha Al-Hussein
Bei diesem handelt es sich mehr oder weniger um eine Literaturrecherche, die nicht viel Neues bietet, was man nicht auch schon im Gutachten für die Staatsanwaltschaft als Grundlage für die Razzien lesen kann. Von den 55 Seiten sind 10 Seiten Literaturverzeichnis, 20 Seiten Zusammenfassung von...
Veröffentlicht: 9. Januar 2021
Zu den Grundrechten der Menschen zählen die Rechte des Palästinensischen Volkes, das Völkerrecht und das Menschenrecht. Diese Rechte werden seit mehr als einem halben Jahrhundert mit israelischen Stiefeln zertreten und die offizielle Weltgemeinschaft schaut zu.
Wir sind solidarisch mit den PalästinenserInnen, denn ihr Kampf um ihre Rechte ist auch ein Kampf für unsere Rechte. Damit gehen die wesentlichen Fragen um Krieg und Frieden auf der Welt einher. Die internationalen Rechte sollten nach 1945 Garant für eine friedensorientierte Weltordung sein. Sie zu...
Veröffentlicht: 20. Dezember 2020
von Palästina Solidarität Österreich
Symbole sind wichtige Elemente unseres Lebens, auch in der politischen Arbeit. Sie verdichten komplexe Sachverhalte sinnlich faßbar und machen manchmal Erklärungen überflüssig.
Die Kuffiah, der Palästinenser-Schal, ist ein starkes Symbol. Als traditionelles, international bekanntes...