Am 15. Mai jährt sich zum 75. Mal der „Tag der Nakba“, der „Katastrophe“ für das palästinensische Volk von 1948. Millionenfach wurden und werden die Palästinenserinnen und Palästinenser weiterhin vertrieben, während der israelische Kolonialstaat ihr Land raubt und raubt, Palästina die Existenz abspricht und ein Apartheid-Regime gegen sie errichtet hat. Im vergangenen Jahr ist die Situation weiter eskaliert, und die rabiat-faschistischen Siedler:innen schreiten in ihrem Brandschatzen weiter fort. Die israelischen Besatzungstruppen stellen sich hinter sie und überfallen regelmäßig palästinensische Städte, Dörfer, Flüchtlingslager. Auch 2023 wurden bereits über 90 Palästinenser:innen ermordet.
Österreichs Politik ignoriert das an dem palästinensischen Volk begangene Unrecht – mehr noch: sie kooperiert sicherheits- und militärtechnisch und baut diese Zusammenarbeit weiter aus. Aus wirtschaftlichem und politischem Kalkül stellt sie sich hinter jedes israelische Verbrechen und will die palästinensische Stimme zum Schweigen bringen. So wurden 2021 Demonstrationen in Solidarität mit Palästina entgegen dem Recht auf Versammlungsfreiheit verboten. Die österreichische Delegation stimmte auch gegen die Resolution der UN-Generalversammlung vom 30. November 2022 zum Gedenken an den „Tag der Nakba“ – dennoch wird es heuer ein offizielles Gedenken in der UN-Vollversammlung zu diesem Anlass geben.
Wir sagen es deutlich: Die palästinensische Stimme lässt sich nicht mundtot machen. Deshalb rufen wir zum „Tag der Nakba“ auf, sie laut zu erheben und auf die fortgesetzten Verbrechen gegenüber dem palästinensischen Volk aufmerksam zu machen.
75 Jahre sind unerträglich viele – die fortgesetzte Vertreibung der Palästinenser:innen muss sofort ein Ende haben!
Für ein umfassendes Rückkehrrecht in Übereinstimmung mit der UN-Resolution 194!
Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand gegen Apartheid und Vertreibung, Solidarität mit dem Kampf des palästinensischen Volkes um Selbstbestimmung in seinem Land!
Schluss mit der österreichischen Kooperation mit dem Apartheidstaat Israel – insbesondere im militärischen und sicherheitstechnischen Bereich!
13. Mai 2023, 14 Uhr
Christian-Broda-Platz (Westbahnhof)
1070 Wien