Wir haben eine Liste aller bisher untersagten Kundgebungen zusammengestellt, die laufend aktualisiert wird. Gegen alle Verbote auf der Liste wurden Rechtsmittel eingelegt.
Neues
4. November 2023
Es gibt einige Untersagungen, die mit Neuanmeldungen de facto aufgehoben werden konnten. Diese befinden sich nicht in der Liste. Auch nicht jene, gegen die keine Klage erhoben wurde. Einige Untersagungsbescheide finden sich als Dateianhänge unten.
Die meisten Straßenaktionen wurden...
4. November 2023
Nachstehend veröffentlichen wir den Untersagungsbescheid der Demonstration für einen Waffenstillstand in Gaza am 4.11.23 sowie Auszüge aus dem Einspruch dagegen.
Es sei noch darauf hingewiesen, dass sich die Polizei auf die umstrittene "Dokustelle Politischer Islam" stützt, die ebenso beim Innenministerium angesiedelt ist, obwohl das als Argument angeführte Zitat wohl wie von einem "unabhängige wissenschaftlichen Gutachten" erscheinen soll. Die zweifelhafte...
3. November 2023
4. November 2023, Graz, 18 Uhr, Hauptbahnhof
Kommt zur DEMO am SAMSTAG, 4.11. um 18:00. Treffpunkt am HAUPTBAHNHOF. Wir gehen zum Eisernen Tor.
Liebe Freunde und Freundinnen Palästinas!
Jeden Tag erreichen uns neue Nachrichten über israelische Gräueltaten in Gaza und der Westbank. Zusätzlich zur Hungerblockade, dem...
3. November 2023
Für einen Waffenstillstand in Gaza
Verfassung steht über Innenministerium
In skandalöser Weise hat die Wiener Polizei die Demonstration „Für einen sofortigen Waffenstillstand Gaza, Schluss mit der österreichischen Unterstützung der israelischen Angriffe, für die Einhaltung der österreichischen Neutralität“ verboten.
Doch das lassen wir uns nicht bieten: unsere...
31. Oktober 2023
31. Oktober 2023, Graz
Wir laden Sie alle recht herzlich am Dienstag den 31.10. 2023 um 19.00 Uhr zu einem Vortrag mit der palästinensischen Friedensaktivistin Dr. Sumaya Farhat-Naser ein. Die Veranstaltung findet im Bernadin-Saal, Albrechtgasse 6 a, in Graz statt.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch
Palästina...
31. Oktober 2023
Aktionsplenum 2. November 2023, Wien
Liebe Freundinnen und Freunde, wir erleben einen unfassbaren Genozid in Gaza, der unser entschlossenes und volles Handeln erfordert! Gleichzeitig hat sich die österreichische Bundesregierung zu einer bedingungslosen Komplizenschaft mit dem kriegsverbrecherischen Kolonialstaat Israel entschlossen....
31. Oktober 2023
zu dem Artikel "Antisemitismus und KZ-Vergleich bei Anti-Israel-Demo in Wien"
Redaktionelle Richtigstellung:
Die Redaktion hat in diesem Bericht Inhalte verkürzt wiedergegeben und eine Aussage abgeleitet, die so nicht gemacht wurde. Der Redner, Peter Weish, hat sich allgemein auf den Begriff "Konzentrationslager" bezogen, und nicht konkret den Begriff "Nazi-...
31. Oktober 2023
Grußbotschaft von P. Weish an die Kundgebung am 27. Oktober in Wien zur Verteidigung der Grundrechte
Alle emanzipatorischen Fortschritte wurden von der Basis mühsam erkämpft und stets von den Machteliten wieder konterkariert. Daher der wahre Spruch:
Zu Viele haben zu lange geschlafen und wir erleben derzeit einen erschreckenden Abbau von dem, was noch von Demokratie übriggeblieben ist. Der...
29. Oktober 2023
Videos der Kundgebung
Alle Redebeiträge: https://www.youtube.com/@palastinasolidaritatosterr9448
26. Oktober 2023
Hauptplatz Graz, 27. Oktober 2023
Liebe Freundinnen und Freunde, denen der Frieden am Herzen liegt,
wir laden Euch alle herzlich ein, am Freitag den 27.10. 2023 von 16.00 bis 18.00 Uhr an unserer Kundgebung mit Informations-Stand am Hauptplatz in Graz teilzunehmen.
Von 18.30 bis 20.00 Uhr werden wir ebenfalls am Hauptplatz...