Demo: Sanktionen gegen Israel

Stoppt den Völkermord! Sanktionen gegen Israel!

23.8. Reumannplatz 17-20h

Zehntausende Ermordete, zehntausend unterernährte, hungernde Kinder, Millionen Vertriebene. Das ist die tägliche Realität in Palästina. Im Westjordanland wird der illegale Siedlungsbau voragetrieben. Täglich gibt es Übergriffe radikaler Siedler:innen und des israelischen Militärs – oft sind diese tödlich.  Gaza ist ein Trümmerhaufen, ein Gefängnis, in das von der israelischen Armee praktisch keine Hilfsgüter hineingelassen werden, um die Bevölkerung zu ernähren und in dem Wasser vorenthalten wird.

Der Zynismus des israelischen Kolonialismus geht so weit, dass er die Verhungernden mit dem Versprechen auf Nahrung anlockt, nicht nur um sie in überwachte Lager zur Deportation zu zwingen, sondern oft sie einfach anzuschießen oder zu erschießen.

Weltweit werden Sanktionen gegen Israel gefordert. Die Staaten der Hager Gruppe sind vorangegangen. Selbst in der EU treten Länder wie Spanien und Irland dafür ein. Doch die Österreichische Regierung ist zu diesem Schritt nicht bereit. Van der Bellen betont, dass er ein „großer Freund“ Israels ist. Unterstützer:innen Israels leugnen die Gräuel, die der palästinensischen Bevölkerung angetan werden, schlichtweg.

Wir sagen: Staaten, die keine Sanktionen gegen Israel setzen, machen sich durch ihre wirtschaftliche und militärische Kooperation im Rahmen der „Wirtschaft des Völkermords“ (Francesca Albanese), am Völkermord mitschuldig.

Wir fordern von der österreichischen Bundesregierung, dass sie sich im Sinne der verfassungsmäßig garantierten Neutralität einsetzt für:

• Sofortige Aufhebung der Blockade, humanitäre Grundversorgung durch die UNWRA     
• Sofortiger und dauerhafter Waffenstillstand und Rückzug der israelischen Besatzungstruppen aus Gaza–
• Vertreibungen und den Terror jüdischer Siedler im Westjordanland und Jerusalem stoppen
• Keine Annexion palästinensischen Landes
• Schluss mit allen österreichischen Rüstungsgeschäften mit Israel als erster Schritt von Sanktionen wie es Slowenien angekündigt hat
• Verurteilung der israelischen militärischen Aggressionen gegen den Libanon, Syrien, den Iran und den Jemen
• Aufkündigung des „Assoziationsabkommen“ zwischen der EU und Israel
• Aufkündigung der „Strategischen Partnerschaft“ zwischen Österreich und Israel
• Aufkündigung aller Kooperationen in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und akademische Lehre

Stoppt den Völkermord – Freiheit für Palästina!

Veranstalter: Palästina Solidarität Österreich

bisherige Unterstützer:

Together4Palestine
Handala
Initiative Palästina Solidarität
Antiimperialistische Koordination (AIK)
Selbstbestimmtes Österreich (Sebö)