Eine Strategie für die Palästina-Solidarität
Einbindung in die demokratische und soziale Opposition gegen das neoliberal-imperialistische Regime?
Einleitungen: Willi Langthaler
Moderation: Irina Vana
Ihre Teilnahme haben zugesagt:
- Tarkan Tek
- Ernst Wolrab
- Dalia Sarig
Über die Bedeutung der österreichischen Initiative für Frieden und Neutralität am 18.10.25
Die ganze Welt beobachtet mit Abscheu und Horror den israelischen Völkermord in Palästina. Alle wissen, dass dieses Großverbrechen gegen die Menschlichkeit ohne aktive Unterstützung und Beteiligung der USA und der EU nicht möglich wäre. Trump und das US-Regime könnten es sofort stoppen, wenn sie nur wollten.
Der Ruf unserer Bewegung nach Sanktionen gegen Israel wird immer lauter. Aber selbst die „besten“ Regierungen machen maximal Lippenbekenntnisse. Die österreichische Regierung stimmt noch immer bei jeder internationalen Gelegenheit für Israel und damit für den Völkermord.
Es stellt sich die Frage, wie wir den Druck weiter erhöhen können.
Die eine Ebene ist, das Bündnis für Sanktionen möglichst auszudehnen, über alle politischen Grenzen hinweg – auch über die Linke hinaus.
Ein spektakulärer Versuch die Empörung über den israelisch-westlichen Völkermord im politischen System auf das Tapet zu bringen, war die Liste GAZA. Viele wollen daran anknüpfen. Hier stellt sich unmittelbar die Frage, welche gesellschaftlichen Bündnispartner sind denkbar über die Palästina-Frage hinaus. Denn nur über diese allein, wird man das Regime nicht in die Knie zwingen können.
Hier tut sich ein Widerspruch auf. Die Ausweitung des Themenfelds eröffnet Perspektiven, schränkt aber gleichzeitig die Breite ein. Denn nicht jeder, der gegen den israelischen Völkermord ist, will sich am Aufbau einer demokratischen, sozialen und antiimperialistischen Opposition beteiligen – die aber notwendig ist, um den Gegner in die Knie zu zwingen. Im Zentrum dieser steht gegenwärtig die Eskalation der westlichen Kriege (also im Wesentlichen der USA und der EU) zu bekämpfen und für den Frieden, auch mit Russland, einzutreten. Populäre Plattform dafür ist die antifaschistische Neutralität Österreichs, wie sie in der Verfassung verankert ist und von den politisch-medialen Eliten missachtet wird.
Die große Demo vom 18.10. für Frieden und Neutralität in Wien ist ein Moment der Herausbildung einer solchen Opposition.
Wir lässt sich das alles unter einen Hut bringen und welche Fallstricke gibt es?
Initiative Palästina Solidarität (IPS)
