Einen Dritten Weltkrieg verhindern!
18. Oktober @ 13:00 – 17:00
Start 13:00 Uhr – Christian-Broda-Platz, 1060 Wien
Abschluss 17:00 Uhr – Votivpark, 1090 Wien
Für Frieden, für Neutralität, für ein souveränes Österreich.
Die aktuelle Kriegshysterie der EU führt zu enormen Rüstungsausgaben, die zu
Lasten der Förderung von Frieden, sozialer Sicherheit und Wohlstand gehen werden. Österreich trägt die militärische Aufrüstung der EU und die Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte „solidarisch“ mit. Es ist höchste Zeit, dass die EU zu ihrem ursprünglichen Versprechen zurückkehrt und Österreich seine Neutralität und Souveränität zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa nützt. Die derzeitige Politik entspricht nicht den Interessen der Menschen. Es ist dringend notwendig, dass wir dieser Entwicklung entschlossen und gemeinsam Einhalt gebieten.
• FÜR die Beibehaltung und die faktische Verwirklichung der immerwährenden Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln.
• GEGEN das – auch von Österreich – unterstützte 800 Milliarden EU-Rüstungsprogramm, GEGEN „Sky Shield“, GEGEN fremde Militärtransporte durch Österreich! GEGEN einen heimlichen de facto Beitritt Österreichs zur US-dominierten NATO. Keine Beteiligung Österreichs an der EU-Militarisierung.
• Österreichische und europäische Friedenspolitik ist nur unter Wahrung der österreichischen Neutralität möglich. GEGEN Feindbilder, wie aktuell die Russophobie.
• Das Vetorecht gegen die Kriegs- und Rüstungspläne der EU in Anspruch nehmen – NEIN zur Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips in der Außen- und Sicherheitspolitik.
• FÜR die Achtung des Völkerrechts und der Grundsätze der Vereinten Nationen. Ein NEIN zur sogenannten „Regelbasierten Weltordnung“, die das Recht des Stärkeren meint.
• FÜR die Beendigung völkerrechtswidriger Sanktionen wie z.B. gegen Russland. Es braucht auch Österreichs Stimme für ein Ende der Blockade Gazas und der israelischen Besatzungspolitik Palästinas.
• GEGEN Zensur und Überwachung! GEGEN die Beschneidung der Grund- und Freiheitsrechte!
• FÜR Meinungsfreiheit und Demokratie.
