Von Martin M. Weinberger Seit dem Oktober 2023 wird die Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ durch die Regierenden verwendet, um demokratische Grundrechte auszuhebeln, Versammlungen zu untersagen und Solidarität mit Palästina zu kriminalisieren, indem Hunderte Aktivist:innen wegen sehr schwerem strafrechtlichem Verdacht angezeigt werden und unter Beobachtung des Staatsschutzes stehen. Im Folgenden möchte ich diesen Repressionsmechanismus an meinem persönlichen Beispiel aufzeigen. Am 8. Juni 2024 hielt ich anlässlich einer Palästinademo in Linz ...

Die folgenden drei Zeugenaussagen schildern die Erfahrungen von vier Personen, die beim Verlassen des von der Polizei abgesperrten Bereichs am Burgtheater* von Beamten aufgehalten wurden. In einem Fall fragte eine Polizistin eine Person, die den abgesperrten Bereich verließ: "Gehen Sie schon nach Hause?" Natürlich warf diese Frage Bedenken auf, und auf Nachfrage erklärte die Polizistin: "Weil die Flagge verboten ist." Im zweiten Fall stellte eine Polizistin einer Frau die gleiche Frage: "Gehen Sie schon nach Hause?" Als Begründung wies sie auf das Kufiya der Frau hin und sagte: ...

Martin Weinberger Heute, 4.9.24, fand ein Diskussionsabend im malerischen Bildungshaus Schloss Puchberg zwischen allen in Oberösterreich zur NR-Wahl antretenden Parteien statt, organisiert von der Landjugend Oberösterreich und der Katholischen Jugend Oberösterreich. Insgesamt 10 von 11 antretende Parteien und Listen sind der Einladung gefolgt. Die Veranstaltung war hybrid, mit 80 Onlineteilnehmer:innen und 70 vor Ort. Die Kandidat*innen von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos, Bierpartei, KPÖ, Liste Madeleine Petrovic und Martin Weinberger für Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord ...

1. Die Themen der Liste GAZA sind universell:Neutralität, Frieden und Demokratie durch Gerechtigkeit Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord trägt ihren Namen mit gutem Grund, weil diese vier Buchstaben symbolisch für ein Programm stehen, das nicht nur das globale Thema des Völkermordes Israels in Palästina beinhaltet, sondern weit darüber hinaus reicht. Machen wir uns bewusst: Krieg und Völkermord finden nie nur an einem Ort statt. Die Komplizenschaft mit dem Völkermord die Beteiligung an diesem, hat auch auf Österreich weitreichende Auswirkungen.Wofür GAZA symbolisch ...