Die Entscheidung zur Kandidatur der Liste GAZA war richtig. Wir haben ein breit wahrgenommenes Signal gesetzt und mit  über 19.000 Stimmen eine gute politische Basis für die Weiterarbeit geschaffen.Zudem:1. Verständlicherweise wurde unsere Kandidatur von sehr vielen WählerInnen nur als rein außenpolitisch fokussierte Ein-Themen-Kandidatur gesehen. Perspektivisch gesehen ist GAZA aber darüber hinaus ein geeignetes Kürzel/Symbol für das strukturell bestehende globale Unrecht einerseits und für eine adäquat notwendige globale Befreiungsbewegung andererseits. Wenn es uns gelingt, ...

Von Dalia Sarig Protestcamp vor der TU – Mai 2023 Im Mai demonstrierten StudentInnen vor der TU im Resselpark für ein freies Palästina und gegen den Genozid in Gaza. Die Polizei löste das Camp nach nur wenigen Stunden auf, trotzdem es sich um einen friedlichen Protest gehandelt hatte. 16 Protestierende weigerten sich jedoch den Ort zu verlassen, darunter auch ich. Nachdem ich mich weigerte den Versammlungsort zu verlassen, weil ich keinen Grund für eine Auflösung des friedlichen Protestes sah, wurde ich von der Polizei vom Ort entfernt. Bei der Durchsuchung meiner Tasche ...

Am 13.10. erschien in der Presse ein Gastkommentar von Daniel Green in dem er das Verbot der „Liste GAZA - Stimmen gegen den Völkermord“, die am 29.9. bei den Nationalratswahlen antrat, forderte. Die Liste trat für die Wahrung der österreichischen Neutralität an, mit der Forderung diese als friedenspolitisches Instrument für einen sofortigen Waffenstillstand in Palästina zu nutzen. Damit bot sie eine Alternative zu den etablierten Parteien, die dreimal gegen einen Waffenstillstand gestimmt hatten. Wie begründet Greens, der sich selbst als „Demokrat“ bezeichnet, seine ...

Das Tragen eines Schals reicht aus, um verhört zu werden? Das Rufen einer Parole reicht aus, damit die Polizei an die Wohnungstür klopft? Das Abspielen der palästinensischen Nationalhymne bei einer Demo reicht aus, um vom Verfassungsschutz vorgeladen zu werden? Das Konto eines Vereins wird aufgelöst, weil er seine Mitgliederliste nicht herausgibt? Ja! Das ist die Wirklichkeit in Österreich 2024, zeitgleich zum Genozid in Gaza und zu den brutalen Militärinvasionen und Siedlerattacken im Westjordanland.Für Palästinenser:innen und für mit ihnen solidarische Menschen gelten ...