Welche Optionen haben wir bei der kommenden Nationalratswahl für Frieden und Neutralität?
Do. 02.05. | 19.00 Uhr | Rögerg. 24-26 | 1090 Wien
Wir haben eine Regierung, die den israelischen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern voll unterstützt, selbst der kollektiven Aushungerung wollten sie trotz „Nie wieder“-Blabla nichts entgegenstellen.
Das verletzt nicht nur die Verfassung, die Neutralität gebietet, sondern widerspricht auch dem Willen der österreichischen Bevölkerung, die sich mehrheitlich einen Beitrag zum Frieden und nicht zum Völkermord wünscht.
„Na dann wählen wir sie eben ab“ – sagt der Hausverstand. Doch die sogenannten Oppositionsparteien unterscheiden sich nicht wesentlich. Selbst die KPÖ, die seit mehr als einem halben Jahrhundert nicht mehr im Parlament ist, schafft es nicht, sich klar gegen den israelischen Kolonialismus und für gleiche Rechte für alle auszusprechen.
Gibt es eine Chance mit einer eigenen Liste ein Signal zu setzen?
Initiative Palästina Solidarität