Der Genozid in Gaza entlarvt die sogenannte „regelbasierte Weltordnung“: ein System globaler Gewalt und Unterdrückung, angeführt von der US-EU-NATO. Israel ist in diesen Militärblock eingebunden und könnte seine Gräueltaten in Gaza ohne die Rückendeckung des Westens nicht verüben.
Österreich müsste klar Stellung beziehen. Unsere als Lehre aus den Verbrechen des Nationalsozialismus geborene Neutralität verpflichtet uns: keine Beteiligung an Kriegen, an Kolonialismus, an Massenmord, sondern ein klares Eintreten für gerechten Frieden und gegen Faschismus.„Nie wieder“ gilt nur, wenn es für alle gilt.
Doch die Regierung bricht diese Neutralität!
- Sie stimmt in internationalen Gremien für den israelischen Völkermord
- Sie genehmigt Waffenexporte und beteiligt sich über die EU an milliardenschweren Kooperationen mit Israel
- Sie spricht offen von einem NATO-Beitritt
- Sie stellt sich auf die Seite der Aggressoren, anstatt das völkerrechtlich verankerte Recht auf Widerstand zu verteidigen.
Neutralität ist keine Ausrede zur Passivität. Im Gegenteil: Sie ist unser Werkzeug, um gemeinsam, als Mehrheit der Bevölkerung, gegen die Regierungspolitik und für einen gerechten Frieden und das Recht auf Leben und Selbstbestimmung für ALLE zu kämpfen. Gegen Krieg und Völkermord und für die Befreiung Palästinas!
Darum rufen wir als IPS auf, am 18.10, auf die Straße zu gehen. Gemeinsam können wir unsere Neutralität neu beleben – als gelebten Widerstand gegen Faschismus und Krieg statt als leerer Floskeln!
