Aufruf zur Demonstration in Solidarität mit Palästina – 1. November, Salzburg Hauptbahnhof, Beginn 17:00
Nach über zwei Jahren Völkermord, kolonialer Gewalt und massiver Zerstörung im Gazastreifen wurde ein Waffenstillstand verkündet – doch solange Israel als zionistischer Siedlerkolonialstaat existiert, der Millionen Palästinenser*innen entrechtet, vertreibt und militärisch unterdrückt, kann es keinen gerechten Frieden geben. Ein erster Schritt zu Gerechtigkeit ist der sofortige Rückzug der israelischen Armee aus Gaza, dem Westjordanland und Ostjerusalem – die Beendigung der Besatzung.
Wir stehen an der Seite des palästinensischen Volkes in seinem legitimen Kampf gegen Kolonialismus, Apartheid und Vertreibung. Dieser Kampf ist im internationalen Recht verankert: Recht auf Selbstbestimmung, Recht auf Rückkehr und Recht auf Widerstand gegen koloniale Unterdrückung. Diese Rechte sind nicht verhandelbar – sie sind die Grundlage jedes gerechten Friedens.
Österreich und die Europäische Union tragen Verantwortung: Durch Waffenlieferungen, Sicherheitskooperationen und politische Doppelmoral unterstützen sie ein System von Besatzung, Apartheid und Vertreibung. Deswegen muss der Druck durch eine starke Solidaritätsbewegung in Österreich weiter erhöht werden.
Wir fordern:
Sofortige humanitäre Hilfe durch die UNRWA und alle anerkannten internationalen Organisationen – Ende der Blockade!
Öffnung des Grenzübergangs Rafah und ungehinderter Zugang für Hilfsgüter, medizinische Teams und Medien.
Aufhebung aller bilateralen und militärischen Kooperationen Österreichs mit Israel – kein Handel, keine Waffen, keine Unterstützung für Apartheid.
Umfassende Sanktionen gegen Israel – politisch, wirtschaftlich und militärisch.
Beendigung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens gemäß Artikel 2 (Menschenrechtsklausel).
Beteiligung Österreichs an der Klage vor dem Internationalen Gerichtshof wegen des Völkermords und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza.
Durchsetzung des Rechts auf Rückkehr aller palästinensischen Geflüchteten (UN-Resolution 194).
Unterstützung internationaler Boykottbewegungen (BDS) als gewaltfreie Form des Widerstands.
Unsere Solidarität gilt dem antikolonialen, emanzipatorischen Befreiungskampf des palästinensischen Volkes. Gerechtigkeit gibt es nicht unter Besatzung – sie entsteht durch Dekolonisierung, Rückkehr, Gleichheit und Freiheit für alle.
No justice, no peace
