Kundgebung: Israel vom Song Contest ausschließen

Die Protestaktion findet im Rahmen eines bundesweiten Aktionstag zur Wiederherstellung des demokratischen Auftrags des ORF als öffentlich-rechtliches Medium statt

Do 16.4.26 18h
Funkhaus, Argentinierstr. 31, 1040 Wien

Jahrzehntelang haben viele Menschen den ORF als öffentlich-rechtlichen Sender, mit dem Auftrag „unabhängige Information“ zu bieten, geschätzt. Er war eine Institution der Zweiten Republik und wurde zu Recht gegen die Privatmedien und den neoliberalen Trend zur Privatisierung verteidigt.

Doch die Zeiten haben sich schrittweise und schließlich radikal geändert. Die Bandbreite der vertretenen Meinungen wurde immer weiter verengt. Der ORF dient nun als Sprachrohr der politischen Eliten, die sich von der Bevölkerung abschotten, ja diese sogar als gefährlich betrachten.

Dieser De-facto-Rechtsextremismus von oben tarnt sich aber noch immer mit „Antidiskriminierung“ auf der kulturellen Ebene. In Gaza fällt diese Lüge am meisten auf. Die Palästinenserinnen und Palästinenser werden entmenscht. Demokratische Grundrechte und Selbstbestimmung stehen ihnen nicht zu.

Gegen die verfassungsgemäße Neutralität Österreichs und den Willen eines Großteils der Bevölkerung wird an allen Fronten für Krieg auf Seiten der USA, Israels und der EU getrommelt. Alle journalistischen Grundregeln sind hinfällig bis hin zur offenen Manipulation und Parteinahme. Kritische Journalistinnen und Journalisten müssen schweigen oder gehen – wie beispielsweise der hochgeschätzte Karim El-Gawhary.

Der nun gefallene Generaldirektor Weißmann war einer der treibenden Kräfte dafür, dem Rassismus beim Song Contest weißzuwaschen. Er reiste demonstrativ dazu sogar in den Siedlerstaat – denn viele europäische Rundfunkanstalten haben ihre Teilnahme an die Bedingung geknüpft, dass Apartheid vom Song Contest ausgeschlossen wird.

Steht der ORF unter der interimistischen Direktorin Thurnherr weiterhin treu zum mörderischen Kolonialismus?

Was für eine Doppelmoral, Russland auszuschließen aber Israel zu hofieren.

Wir fordern:

Keine Bühne für den Völkermord – den Besatzungsstaat vom Song Contest ausschließen!

ORF und Regimemedien nicht mehr konsumieren, sondern auf kritische Alternativmedien umsteigen.

Rückkehr zum ursprünglichen Auftrag des ORF, auch wenn das einer demokratischen Revolution bedarf.