Protestdemo gegen Lieferung von Rotax-Drohnenmotoren an Israel
Am Samstag, den 17.1.26 zogen ca. 200 Menschen vom Welser Bahnhof zum Stadtplatz, um gegen den Export von Motoren für Kampfdrohnen zu demonstrieren. Diese werden von der Firma Rotax in Gunskirchen, einem Vorort von Wels, hergestellt. Lieferungen gibt es in alle Welt, aber insbesondere nach Israel, wo sie für den andauernden Völkermord Verwendung finden.
Tatsächlich handelte es sich um eine bundesweite Mobilisierung, an der Delegationen aus Graz, Innsbruck, Salzburg, Wien (sogar mit Demo-Bus), sowie natürlich auch aus der Landeshauptstadt Linz teilnahmen. Organisiert wurde die Aktion von der Friedenswerkstatt gemeinsam mit der Palästina Solidarität Linz, unterstützt von der Palästina Solidarität Österreich und einer Vielzahl anderer Organisationen einschließlich der KPÖ Wels und Oberösterreich.
Hauptforderung war die Einstellung der militärischen Motorenexporte durch die Firma Rotax, insbesondere an Israel. Wels wurde als Ort gewählt, um die lokale Bevölkerung darauf aufmerksam zu samen, zumal die Firma selbst, wenn auch in widersprüchlicher Kommunikation, doch im Großen und Ganzen den militärischen Export abstreitet.
Die Welser Bürgermeisterpartei FPÖ brachte die für eine Systemkraft typischen Argumente gegen die Friedensbewegten vor: „Es sei nicht hinnehmbar, einen oberösterreichischen Leitbetrieb an den Pranger zu stellen, der sich an geltende Gesetze halte“, so Vizebürgermeister Kroiß.
Einerseits zeigt die FPÖ damit, dass für sie der Rüstungsexport für den Völkermord wichtiger ist als die österreichische Neutralität, für die sie vorgibt, einzustehen. Der Geist dieser sagt, dass wir uns nicht an Kriegen durch Waffenexporte beteiligen dürfen, schon gar nicht an einem Völkermord wie in Palästina begangen durch den Apartheid-Staat.
Aber Rotax verstößt auch ganz konkret gegen die Kriegsmaterialverordnung § 1 III b), da die Firma „Triebwerke“ für „Kriegsluftfahrzeuge“ liefert, sowie gegen das Außenwirtschaftsgesetz §§ 6,7,8, 11, 18, das die Ausfuhr von Produkten, die für schwerwiegende Verletzungen der Menschenrechte oder des Völkerrechts verwendet werden können, untersagt.
Eine Reihe von Vereinen, die sich gegen den Völkermord stellen, werden deswegen demnächst eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft einbringen.
Wenn die Behauptung der Firma Rotax stimmt, dass das Militärgeschäft nur einen kleinen Anteil ausmacht oder gar nicht existiert, sollte es ein leichtes sein, sich auf zivile Produktion zu beschränken. Damit werden die lokalen Arbeitsplätze dauerhaft besser abgesichert, als mit im Völkermord verdienten Blutgeld. Denn wie sowas endet, hat die historische Katastrophe der Weltkriege gezeigt.
Nie mehr wieder heißt auch keine Rüstungsexporte für Drohnenmorde!
Willi Langthaler
Recherche zu militärischen Motorenexporten der Firma Rotax von Dr. Gerhard Hertenberger
