Palästins Solidarität Österreich

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Erfahrungen mit und Bedingungen von alternativen Medien – Workshop mit Aktham Suliman

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Verbot für Hamas-Unterstützer in Deutschland

15/7/2010

Telepolis, 12.07.2010 14:38 Heute hat das Bundesinnenministerium[1] den Verein "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" (IHH) mit der Begründung verboten[2], die Tätigkeit der IHH sei gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet. Damit verstoße sie gegen Artikel 9 Abs. 2 GG / § 3 Abs. 1 des Vereinsgesetzes[3]. Als Begründung führte Bundesinnenminister Thomas de Maizière an, dass die IHH unter dem Deckmantel der Humanität ...

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Zum IHH Verbot in Deutschland

15/7/2010

...und möglichen Folgen Am 13. Juli verbot das deutsche Bundesinnenministerium die Hilfsorganisation IHH. Die Organisation soll „Spendegelder an Hamas überwiesen haben“. Die Organisation hat einen ähnlichen Namen hat wie die türkische IHH, welche die Gaza-Freiheitsflotille mitorganisiert hat. Es handelt sich jedoch um zwei unterschiedliche Vereine. Der deutsche Staat macht sich nicht die Mühe, die Behauptung zu ...

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"Die Rolle internationaler AktivistInnen im Nahostkonflikt"

10/7/2010

26. Juli 2010, Wien Vortrag und Diskussion: Bridget Chappell (Canberra/Australien) und Ryan Olander (Minnesota/USA) Seit bald 10 Jahre gibt es für internationale AktivistInnen durch das International Solidarity Movement (ISM) die Möglichkeit, sich am zivilen, gewaltfreien Widerstand von palätinensischen Gemeinden in den besetzten Gebieten zu beteiligen. Gemeinsam mit israelischen SolidaritätsaktivistInnen sind die ...

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Boykottiert den Apartheid-Staat!

8/7/2010

Für Sanktionen „von unten“ gegen den Staat Israel! Aktionen im Sommer in Wien Israel darf anscheinend straffrei gegen die Menschenrechte und gegen das Völkerrecht verstoßen: Ebenso wenig wie der Goldstone-Bericht über Israels Kriegsverbrechen in Gaza im Winter 2008/2009 führte der israelische Angriff auf die Hilfsschiffe im Mittelmeer im vergangenen Mai zu internationalen Konsequenzen. Die menschen- und völkerrechtswidrige Blockade ...

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Die wahre Gefahr an Bord der "Freedom Flotilla"

6/7/2010

Der brutale israelische Angriff auf die humanitäre Gaza-Flotte schockiert die Welt von Noam Chomsky 11.06.2010 — ITT / ZNet Schiffe in internationalen Gewässern zu entführen und Passagiere zu töten, ist natürlich ein ernstes Verbrechen. Allerdings ist es kein neues Verbrechen. Seit Jahrzehnten entführt Israel Schiffe zwischen Zypern und dem Libanon und tötet oder entführt Passagiere. Manche dieser Menschen werden in israelischen ...

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Libanesisches Parlament verweigert Palästinensern Bürgerrechte

6/7/2010

Am 16. Juni scheiterte im libanesischen Parlament eine Abstimmung über einen Gesetzesentwurf, demzufolge die im Libanon lebenden Palästinenser/innen bisher vorenthaltene Menschen- und Bürgerrechte erhalten sollen. Am Sonntag, 27. Juni demonstrierten in der libanesischen Hauptstadt Beirut Tausende Libanes/innen und Palästinenser/innen mit der Forderung nach elementaren Menschen- und Bürgerrechte für die Palästinenser/innen im Libanon. Die Aktion ...