Für Frieden, Neutralität und Gerechtigkeit Seit bald einem Jahr begeht Israel einen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern, doch von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien hat sich bisher niemand dagegen ausgesprochen. Die Bundesregierung zeigt sogar eine unverhohlene Unterstützung für den israelischen Krieg! So hat Österreich auf internationalem … [weiterlesen]

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/BI/69 Ende Juni wird die Petition dann im Nationalrat behandelt werden. Der vollständige Text: Der Nationalrat wird ersucht, zu beschließen, dass die österreichische Bundesregierung für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina eintritt, insbesondere im Rahmen der UNO die politische Unterstützung für den … [weiterlesen]

Wien, 16. Dezember 2023 16. Dezember 2023, 15 Uhr Herbert Karajan Platz, Oper, Karlsplatz, Wien Waffenstillstand jetzt … [weiterlesen]

Kundgebung am 12. Dezember in Wien untersagt Am 12. Dezember 2023 untersagte die Wiener Landespolizeidirektion (LPD) die wöchentliche Kundgebung, die vom Arabischen Palästina-Club am Wiener Stephansplatz in Solidarität mit dem palästinensischen Volk und gegen den israelischen Krieg in Gaza veranstaltet wird. Grund der Untersagung war die Annahme der Polizei, dass auf der Kundgebung der … [weiterlesen]

17. Dezember 2023, 15 Uhr, Graz Hauptbahnhof Liebe Freundinnen und Freunde! Wie lange noch? Das Töten in Gaza geht weiter, wir dürfen dazu nicht schweigen. Komm und erhebe auch Du Deine Stimme. Am Sonntag den 17.12.2023 um 15.00 Uhr am Hauptbahnhof in Graz. Gemeinsam setzten wir ein Zeichen, gemeinsam sind wir stark! Die Menschen in Palästina sollen wissen, dass uns ihr Schicksal am … [weiterlesen]

Zum 2. Mal fand heute, den 13.12.23 in Wiener Neustadt eine Kundgebung mit Demonstrationszug in Solidarität mit Palästina statt.   Ca.150 Personen haben sich in der Stadt versammelt, um gegen den Krieg gegen Gaza zu protestieren. Es sprachen Samih (ein palästinensischer Arzt aus Wiener Neustadt), Walter Höller (der ursprüngliche Anmelder, dessen Demo unter Verletzung der … [weiterlesen]

Österreich hat in der UN-Vollversammlung erneut gegen einen Waffenstillstand gestimmt. Während sich mit 153 Staaten eine klare Mehrheit gegen den Völkermord des israelischen Apartheidregimes positionierte, beweisen Österreichs Machthabende wieder einmal, dass sie zusammen mit den USA auf Schritt und Tritt hinter dem Siedlerkolonialismus Israels stehen. Die irrwitzige Begründung für das … [weiterlesen]

13. Dezember 2023, Wien, 13 - 16 Uhr Mariahilfer Str 75, 13-16h Waffenstillstand … [weiterlesen]

12. Dezember 2023, 18:30 Wien Stepahnsplatz Wien   Stoppt den Krieg in Gaza Stoppt die US-Unterstützung des Völkermords Freiheit für Palästina   Veranstalter: Arabischer … [weiterlesen]

Passend zum Tag der Menschenrechte wurde heute, am 10. Dezember 2023, in Linz ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit Palästina gesetzt. Auf der Demonstration der Palästina Solidarität Linz wurde eindrücklich ein sofortiger Waffenstillstand in Gaza gefordert und der Einsatz der österreichischen Bundesregierung für einen solchen, anstatt Seite zu beziehen mit dem Völkermord. Bei … [weiterlesen]

12.12.2023, 18:30, Wien Willst auch du gegen den Genozid in Gaza aktiv werden? Werdet aktiv und seid dabei! Rögergasse 24-26, 1090 Wien (Souterrain) Initiative Palästina … [weiterlesen]

Demonstration in Linz, 10. Dezember 2023, 14 Uhr Schillerpark Linz, 14 Uhr, 10. Dezember … [weiterlesen]

Samstag, 9. Dezember 2023, 15 Uhr Together for Palestine! Ceasefire now! 9.12.2023, 15 Uhr, Treffpunkt: Herbert Karajan Platz … [weiterlesen]

Einspruch gegen Polizeiwillkür Für die Nichtunterdrückung von Sprechchören „From the river to the sea, Palestina will be free“ hat die Polizei eine Strafverfügung von 200 Euro über einen Anmelder einer Kundgebung verhängt (siehe Anhang). Sie beruft sich dabei auf das Versammlungsgesetz § 11. (1) Für die Wahrung des Gesetzes und für die Aufrechterhaltung der Ordnung in … [weiterlesen]