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1 Beiträge zum Schlagwort: Versammlungsfreiheit

Artikel

Amnesty-Bericht zur Kriminalisierung der Palästina-Solidarität: Wichtig im Kampf für die demokratischen Grundrechte

19. März 2026
Amnesty International hat einen Bericht unter dem Titel „Die Meinungsfreiheit ist hochgradig selektiv. Wie Österreich Solidarität mit Palästinenser*innen beschränkt“ veröffentlicht. Der Bericht analysiert die Aushebelung der Grundrechte von Versammlungs- und Meinungsfreiheit durch das offizielle Österreich zwischen Oktober 2023 und Oktober 2025 im Zusammenhang der Solidarität mit Palästina. Er dokumentiert die Zunahme des Rassismus, insbesondere des antimuslimischen und antipalästinensischen Rassismus, lässt Aktivist*innen und NGOs zu Wort kommen und macht vor allem eines: klagt die österreic ...

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Amnesty-Bericht zur Kriminalisierung der Palästina-Solidarität: Wichtig im Kampf für die demokratischen Grundrechte

19. März 2026
Amnesty International hat einen Bericht unter dem Titel „Die Meinungsfreiheit ist hochgradig selektiv. Wie Österreich Solidarität mit Palästinenser*innen beschränkt“ veröffentlicht. Der Bericht analysiert die Aushebelung der Grundrechte von Versammlungs- und Meinungsfreiheit durch das offizielle Österreich zwischen Oktober 2023 und Oktober 2025 im Zusammenhang der Solidarität mit Palästina. Er dokumentiert die Zunahme des Rassismus, insbesondere des antimuslimischen und antipalästinensischen Rassismus, lässt Aktivist*innen und NGOs zu Wort kommen und macht vor allem eines: klagt die österreic ...

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