731 Beiträge zur Kategorie: Aktuell
Aktivitäten
Demo in Linz
8. Dezember 2023

Demonstration in Linz, 10. Dezember 2023, 14 Uhr
Schillerpark Linz, 14 Uhr, 10. Dezember 2023
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Aktivitäten
Demo in Wien
7. Dezember 2023

Samstag, 9. Dezember 2023, 15 Uhr
Together for Palestine!
Ceasefire now!
9.12.2023, 15 Uhr, Treffpunkt: Herbert Karajan Platz (Oper)
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200-Euro-Strafe wegen Inanspruchnahme der Meinungsfreiheit
6. Dezember 2023

Einspruch gegen Polizeiwillkür
Für die Nichtunterdrückung von Sprechchören „From the river to the sea, Palestina will be free“ hat die Polizei eine Strafverfügung von 200 Euro über einen Anmelder einer Kundgebung verhängt (siehe Anhang).
Sie beruft sich dabei auf das Versammlungsgesetz
§ 11. (1) Für die Wahrung des Gesetzes und für die Aufrechterhaltung der Ordnung in einer Versammlung haben zunächst deren Leiter und Ordner Sorge zu tragen.
(2) Sie haben gesetzwidrigen Äußerungen oder Handlungen sofort entgegenzutreten. Wenn ihren Anordnungen keine Folge geleistet wird, ist die Versammlu ...
Aktivitäten
Demo in Wien: Verschweigen tötet!
6. Dezember 2023

Demo zum ORF-Funkhaus, 8. Dezember 2023, 12:30
Einseitige Berichterstattung ist MIttäterschaft am Kriegsverbrechen!
Verschweigen ist Lügen!
Schweigen tötet!
Treffpunkt: 12:30, Karlsplatz (Tilgnerbrunnen)
Aufmarsch zum historischen ORF-Gebäude in der Argentinierstraße
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Aktivitäten
Demo in Graz
6. Dezember 2023

Graz, 8. Dezember 2023, 15 Uhr
Liebe Freundinnen und Freunde,
der entsetzliche Krieg gegen die Menschen in Gaza geht weiter. UN-Vertreter:Innen sprechen von der Hölle auf Erden in Gaza.
Am Freitag den 8.12.2023 um 15.00 Uhr gehen wir wieder auf die Strasse. Wir beginnen unsere Demonstration am Hauptbahnhof Graz und gehen bis zum Freiheitsplatz.
Sei dabei, erhebe Deine Stimme für Palästina, damit die Menschen in Gaza wissen, sie sind nicht allein, damit unsere Politiker:Innen hören ´nicht in unserem Namen´. Gegen Völkermord, gegen Kindermord, gegen Frauenmord, für einen sofor ...
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Anzeige wegen Plakat mit Darstellung des historischen Palästinas
6. Dezember 2023

Bericht aus Salzburg
Der österreichische Staat zeigt all jenen, die sich gegen Völkermord und Apartheid einsetzen wieder einmal sein hässlichstes Gesicht. Mittlerweile werden sogar Plakate, auf denen das historische Palästina abgebildet ist, verboten: In Salzburg brachte die Polizei das zeigen einer solchen Abbildung zur Anzeige. Der absurde Vorwurf: Auf dem Schild würde Israel sein „Existenzrecht“ aberkannt werden.
Hier zeigt sich, welch absurdes Ausmaß die Unterdrückung palästinensischer Stimmen in Österreich mittlerweile annimmt. Sogar vor der Leugnung geografischer Grenzen die histor ...
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Erklärung der "Palästina Solidarität Österreich" zu den Attacken auf die Mitgliedsorganisation "Dar al Janub"
6. Dezember 2023

Kreisky würde heute wegen „Gutheißung des Terrorismus“ eine Anklage riskieren
Dem palästinensischen Volk kommt das Menschenrecht auf Selbstbestimmung zu – und damit auch das Menschenrecht auf politische Vertretung
Wenn in unserem politisch-medialen Raum vom palästinensischen Widerstand gegen die Besatzung die Rede ist, gilt das ungeschriebene Gesetz, dass von „Terror“ gesprochen werden muss – mit einer Insistenz, die anzeigt, dass die herrschenden Eliten selber wissen, dass damit etwas nicht stimmt.
Im Wesentlichen geht es darum, von den kolonialen Ursachen des gewaltsamen Konflikts a ...
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Bericht von der Demo in Salzburg
3. Dezember 2023

In Salzburg demonstrierten am Sonntag (3.12.2023), trotz eisiger Temperaturen erneut hunderte Menschen gegen den Völkermord in Palästina.
Lautstark wurde ein Ende der Besatzung Palästinas, sowie der Kampf gegen den rassistischen Siedlerkolonialismus Israels und seine imperialistischen Verbündeten USA und EU gefordert. Auch viele Passanten stimmten in die gerufenen Slogans mit ein.
Die Einschüchterungsversuche und Hundertschaften der Polizei konnten daran nichts ändern. Zuletzt gab es auch in Salzburg Anzeigen bei Palästinademonstrationen wegen vermeintlicher „Verhetzung“. Darunter verste ...
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Video von Friedensmahnwache in Linz am 24.11. wird in DorfTV wegen "Anstößigkeit" nicht gesendet
3. Dezember 2023

Ursprünglich sollte der Film auf DorfTV verbreitet werden.
Das wurde aber von den Senderverantwortlichen letztlich wegen „Antitismusverdachts“ gestoppt.
Nach längerem Hin und Her beriefen sie sich auf eine Stellungnahme des Presserats,in der die Veranstaltung angeblich als „anstößig“ bezeichnet wurde.
Es wurde eine schriftliche Stellungnahme eingefordert, die haben wir (Solidarwerkstatt) aber nocht nicht erhalten.
Link zur Ankündigung der Mahnwache vom 24.11:
https://www.solidarwerkstatt.at/termine/Eventdetail/1207/-/mahnwache-frieden-fuer-palaestina-waffenstillstand-sofort-linz ...
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Linz: Aktionstreffen zu Demo-Vorbereitung
3. Dezember 2023

6. Dezember 2023, Linz
Treffen von Solidarwerkstatt und Palästina Solidarität Linz zur Vorbereitung einer Demo "Frieden für Palästina" am 15.12.
Mittwoch, 6.12.2023, 19h
Waltherstraße 15, Linz
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30.11. polizeiliche Auflösung einer Kundgebung wegen Antizionismus in Wien
1. Dezember 2023

Neues Level der Unterdrückung von Palästinasolidarität und Palästinas Stimme!
Der österreichische politisch-mediale Komplex geht mit Schärfe und Repression gegen die palästinasolidarischen Kräfte vor – das wurde klar schon mit den ersten Versammlungsuntersagungen im Oktober, Wellen von Anzeigen, Festnahmen, medialer Hetze…– entgegen den verfassungsgemäßen Grundrechten. Der Grund liegt in der Entscheidung der österreichischen politischen Eliten, die in Missachtung der Neutralität Österreich zu einem der bedingungslosesten Unterstützer Israels und zum Gutheißer des Völkermords in Gaza machten ...
Aktivitäten
Wr. Neustadt: Mahnwache und Demo für einen sofortigen Waffenstillstand
1. Dezember 2023

13. Dezember 2023, 17 Uhr, Wiener Neustadt Bahnhof
Mahnwache am Mittwoch 13.12.2023 vor Bahnhof Wr. Neustadt 17,00 Uhr bis 22,00 Uhr Demozug über BORG zum Stadtplatz
bisherige Rednerinnen und Redner:
Walter Höller, Anmelder und Jurist in Ruhe
Aida Karimi, Menschenrechtsaktivistin
Adrian, Corona-Demonstrant
Imad Garbaya, langjähriger Palästina-Aktivist mit tunesischen Wurzeln
Asim Bojadzi, Jurist mit bosnischen Wurzeln
Samih Resheq, Arzt, Palästinesische Gemeinde Österreich
Jeder friedliebende Österreicher mit Gerechtigkeitsgefühl muss gegen das Mord ...