Angesichts des Spiels von Beitar Jerusalem gegen Austria Wien am 13.8. fanden sich bei der von der Initiative Palästinasolidarität organisierter Kundgebung gegen die Anwesenheit des Clubs, dessen Fans sich selbst als "rassistischter Verein Israels" bezeichnen, mehr als 100 Aktivist:innen unterschiedlicher Organisationen am Reumannplatz ein. Der Refrain ihres Fanlieds, „Ihre Dörfer sollen brennen – wir hassen alle Araber“, war bereits um 17:00 am Schwedenplatz, wo sich die Beitar Jerusalem Fans sammelten, zu hören. Ein Spruch, der als solches bereits den Tatbestand der Verhetzung erfüllt. D ...

Während in Gaza Menschen verhungern, Krankenhäuser zerstört werden, ganze Stadtviertel in Trümmern liegen und internationale Gerichte sowie UN-Gremien über den Vorwurf des Genozids beraten, beschäftigt sich das Wiener Straflandesgericht mit Rafael Eisler, einem Aktivisten, der genau diese Verbrechen öffentlich anprangert. Rafael Eisler stand vor Gericht, weil er angesichts von Völkermordvorwürfen eine Sprache wählte, die der Schwere dieser Verbrechen gerecht werden sollte. Anlass des Verfahrens war unter anderem eine Anzeige des Außenministeriums unter Beate Meinl-Reisinger beim Staat ...

Warum sind wir hier? “Die Verpflichtung eines Staates zur Verhinderung von Völkermord sowie die entsprechende Handlungspflicht entstehen in dem Moment, in dem der Staat Kenntnis von der ernsthaften Gefahr erhält, dass ein Völkermord begangen wird, oder normalerweise hätte erhalten müssen”, so der Internationale Gerichtshof. Klingt selbstverständlich, ist aber trotzdem nennenswert. Denn wenn es um Palästina geht, sind die meisten Staaten in Europa an dieser Verpflichtung krachend gescheitert. Und wenn das passiert, muss die Zivilgesellschaft einschreiten. Deswegen sind wir heute hier. ...

Bericht zur Situation der Palästina Solidarität in der Steiermark anlässlich des PalSolÖ-Vernetzungstreffen, Graz, 25./26. April 2026 ...