Für Frieden, Neutralität und Gerechtigkeit Seit bald einem Jahr begeht Israel einen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern, doch von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien hat sich bisher niemand dagegen ausgesprochen. Die Bundesregierung zeigt sogar eine unverhohlene Unterstützung für den israelischen Krieg! So hat Österreich auf internationalem … [weiterlesen]

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/BI/69 Ende Juni wird die Petition dann im Nationalrat behandelt werden. Der vollständige Text: Der Nationalrat wird ersucht, zu beschließen, dass die österreichische Bundesregierung für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina eintritt, insbesondere im Rahmen der UNO die politische Unterstützung für den … [weiterlesen]

Rektorat der Uni Wien streicht Hörsaal für renommierten Prof. Rashid Khalidi der Columbia University!English below! Auf der Homepage der Internationalen Entwicklung der Uni Wien hat der Veranstalter, Helmut Krieger verkündet:"Wichtiges Update: Vor wenigen Stunden hat das Rektorat der Universität Wien beschlossen, den Hörsaal für den Vortrag von Rashid Khalidi, der online teilnehmen … [weiterlesen]

Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Ich habe Sie einmal gewählt, unter anderem weil ich dachte, Sie wären Humanist. Vor einigen Tagen haben Sie mich verunsichert. Folgende Aussage habe ich im Netz gefunden, und ich schließe mich an: A. “Niemals wieder für mein Volk.“ B. “Niemals wieder für jedes Volk.“ A. = Rassismus B. = Humanismus Stimmen Sie dem … [weiterlesen]

Slowenische Studentenbewegung gegen den Völkermord an den Palästinensern - Anerkennung der historischen Besatzung und Apartheid durch das zionistische Gebilde Israel und Anerkennung der Legitimität der palästinensischen Befreiungsbewegung;  - eine klare Definition, dass es sich bei den Geschehnissen in Gaza um Völkermord handelt und nicht um eine „unverhältnismäßige“ … [weiterlesen]

Druckversion PDF Deutsch / Englisch „In meinen Augen ist das eine Fortsetzung der Politik, die wir in den letzten Monaten gesehen haben: Israel greift humanitäre Strukturen, Gesundheitseinrichtungen, Ambulanzen systematisch an; humanitäre Hilfe wird entgegen dem Völkerrecht systematisch vorenthalten oder zumindest nicht in ausreichendem Maße zugelassen. Das lässt sich auch … [weiterlesen]

Montag, 13.Mai 2024, 15.30 Uhr, Zinsensdorfergasse, Graz Kommt zahlreich und solidarisiert Euch mit den weltweiten Studentenprotesten bei der Kundgebung der Universität Graz, ´Free Palestine!´,  ´Hands off … [weiterlesen]

Live-Musik, Gedichte, Reden, Ausstellung, Speisen, Bazar 12. Mai 2024, Beginn 16 Uhr Graz, Puchstraße … [weiterlesen]

Gewaltsame Räumung des Palästina-Protest-Camps im Alten AKH Wien. Am Mittwoch, den 8. Mai um 23 Uhr stürmte die österreichische Polizei das Palästina-Solidaritätscamp mit Drohnen, WEGA-Einheiten, Überwachungswagen, Polizeihunden, Lastwagen und einem Kran. Die Wahl der nächtlichen Uhrzeit ermöglichte der Polizei eine Räumung ohne oder mit nur wenigen Zeug*innen, bei der die … [weiterlesen]

Stoppt die israelische Aggression! Freiheit für Palästina! Samstag, 11. Mai 2024, 15 Uhr Parlament 16 Uhr: Aufmarsch und Abschlusskundgebung am … [weiterlesen]

Infotisch zur Situation in Palästina 11. Mai 2024, … [weiterlesen]

Wiederholt hatte die Polizei angegeben, dass keine strafbaren Handlungen vorliegen würden, die eine Auflösung rechtfertigen würden. Im öffentlichen Bereich des Alten AKH im Uni-Campus hatte sich ein breites Palästina-Solidaritätscamp gebildet. Von Anfang an gab es dagegen eine breite politisch-mediale Kampagne mit der Forderung nach einer Räumung. Wiederholt hatte die Polizei … [weiterlesen]

Verwaltungsgericht hebt Verbot von Schweigemarsch „Solidarität mit dem medizinischen Personal in Gaza“ auf Im Herbst 2023 hatten die „Palästinensischen Ärzte und Apotheker“ einen Schweigemarsch unter dem Titel „Solidarität mit dem medizinischen Personal in Gaza“ abhalten wollen. In der Verfolgung der Menschen, die sich gegen den Völkermord auflehnten, hatte die Polizei in … [weiterlesen]

Pressemitteilung des RCIT Media Teams, 8. Mai 2024 www.thecommunists.net Wie wir vor wenigen Tagen berichteten, wurde der pro-Palästina-Aktivist Michael Pröbsting in einem Gerichtsprozess am 2. Mai zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt. Michael, der auch Internationaler Sekretär der Revolutionary Communist International Tendency (RCIT) ist, war wegen … [weiterlesen]