Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gab an, Israel habe seine Frau und seine Kinder bedroht, um ihn zum Rückzug der Anklagen wegen Kriegsverbrechen gegen seine Führung zu zwingen. Zwölf US-Senatoren hätten ihm mitgeteilt, sie würden seine Familie ins Visier nehmen, sollte er nicht nachgeben. Sie setzten ihre Drohung in die Tat um.
Karim Khan, der Haftbefehle gegen Benjamin Netanjahu und Joav Gallant wegen Israels Vorgehen im Gazastreifen erwirkt hatte, wurde einer immer heftiger werdenden Einschüchterungskampagne ausgesetzt, die ihn nun seine Karriere kostete. Gegenüber AlArabiya English enthüllte Khan, dass ihm eine Gruppe von Senatoren eine beunruhigende Nachricht geschrieben habe: „Wenn Sie Israel ins Visier nehmen, werden wir Sie und Ihre Familie ins Visier nehmen. Sie wurden gewarnt.“
Die Drohungen waren ernst zu nehmen. Die USA verhängten Sanktionen gegen Khan und andere IStGH-Beamte. Die britische Regierung hat Schritte unternommen, um die Verteidigung des Völkerrechts unter Strafe zu stellen, wenn Israel involviert ist. Britische Geheimdienste überwachten IStGH-Beamte. Die Anwaltskammer hat seine Zulassung als Rechtsanwalt suspendiert.
Khan wurde in einer 5.000 Seiten umfassenden UN-Untersuchung und von einem Gremium aus drei unabhängigen Richtern von jeglichem Fehlverhalten freigesprochen. Sie fanden nicht den geringsten Beweis für ein Fehlverhalten. Dennoch setzte sich das von US-Vasallenstaaten dominierte Aufsichtsgremium des Internationalen Strafgerichtshofs über die Urteile seiner eigenen Richter hinweg und suspendierte ihn trotzdem.
„Ich habe den Rechtsstreit gewonnen“, sagte Khan. „Ich habe das Urteil von drei unabhängigen Richtern. Ich kenne mich ein wenig mit dem Gesetz aus. In diesem Gremium habe ich gewonnen. Wo ich mich jedoch etwas verloren fühle, ist im Umgang mit großen, mächtigen Staaten, die über einen umfassenden Apparat von Botschaftern in aller Welt verfügen.“
Die Botschaft ist unmissverständlich: Wer gegen einen US-Verbündeten vorgeht, wird vernichtet. Nicht durch juristische Argumente, sondern durch Drohungen, Sanktionen und die Vereinnahmung von Institutionen. Der Rechtsstaat ist hier nicht das Opfer. Er war von Anfang an das Ziel.
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