Wir, die Unterzeichnenden, sind Menschen mit jüdischem Familienhintergrund, Nachkommen von Vertriebenen und/oder Opfern des Holocausts, Holocaust-Überlebenden und Widerstandskämpfer:innen gegen das Nazi-Regime mit Bindungen an Österreich, die sich für universelle Menschenrechte, Gleichheit und einen gerechten Frieden einsetzen. Durch die israelitische Kultusgemeinde, die behauptet, alle ...

Ein Demokratischer Mahnruf Vieles Bedrohliches drang von den blauschwarzen Koalitionsverhandlungen an die Öffentlichkeit. Emblematisch für das diktatorische Abdriften ist das Bestreben, die Stimmen gegen den Völkermord, die sich bei der vergangenen Nationalratswahl als Liste GAZA erhoben haben, zukünftig verbieten zu wollen. Gerechtfertigt wird das wörtlich mit folgender ...

In den VP/FP-Verhandlungsprotokollen, die mir vorliegen bzw. in diversen Medien veröffentlicht wurden, scheint als Programmpunkt auf: Verankerung zusätzlicher Untersagungsmöglichkeiten im österreichischen Parteiengesetz, um demokratiefeindliche Parteien im Sinne einer wehrhaften Demokratie noch effektiver entgegenwirken zu können (Stichwort „Liste GAZA“). Als überzeugte Verfechterin ...

Wir fordern die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Richard Medhurst wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“Am 3.2.25 hat die Fremdenpolizei den britischen Staatsbürger Richard Medhurst, dessen Familie in Österreich lebt, vorgeladen. Im Zuge dessen kam der Verfassungsschutz dazu, legte ihm einen Durchsuchungsbefehl vor und nahm ihn zu dessen Vollstreckung ...

Gegen die autoritären Züge der „wehrhafte blau-schwarzen Demokratie“ Unter dem Schlagwort „Stärkung der wehrhaften Demokratie“ (S3) und „Extremismusbekämpfung “ planen ÖVP und FPÖ weitreichende Einschränkungen der demokratischen Grundrechte. Das zeigen die in den Medien geleakten Protokolle der Verhandlungen.  Die  besprochenen „Reformen“ im Justizbereich ...

von Oskar Hummel, Voices for Palestine Salzburg Das UNRWA Verbot, über das im Herbst eine Mehrheit im israelischen Parlament abgestimmt hat, ist in Kraft getreten. Das bedeutet, dass das palästinensische Flüchtlingshilfswerk in den besetzten Gebieten kaum mehr operieren kann. Die überlebenswichtige Hilfe für hunderttausende Menschen fällt damit weg. Das UNRWA Verbot reiht sich ein in ...

Martin Oliner, ein von Trump ernanntes Mitglied des United States Holocaust Memorial Council, sagte, die Menschen in Gaza „müssen für ihre Taten einen Preis zahlen“ Von Lubna Masarwa, Middle East Eye, in JerusalemVeröffentlicht am: 2. Februar 2025 Ein von Trump ernanntes Vorstandsmitglied des United States Holocaust Memorial Council hat am Samstag einen heftigen Angriff auf die ...

An die verantwortlichen Redakteure! Wie kann es sein, dass der Standard weder gestern noch heute über die drohende noch größere Katastrophe an den Palästinensern nichts zu berichten weiß oder gar Protest erhebt. 29.1. eine kleine Notiz : "Palästinenser kehren in Norden Gazas zurück. Heute : "Kairo gegen Gaza-Umsiedlungspläne." Nur Kairo ? Der neue Herr über die ganze Welt hat ...

Warum „Liste Gaza“ nicht bei den Wien Wahlen kandidiert, die durch sie platzierten Themen aber so relevant wie nie sind. Einladung zu einem konstituierenden Prozess für eine breite Oppositionsplattform für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Die Liste GAZA hat bei der Nationalratswahl 2024 zentrale gesellschaftliche Widersprüche ins Zentrum gerückt: Österreichweit haben rund 19.000 ...

Palästinensische Ärzte und Apothekervereinigung Österreich Nach Ankündigung der Waffenruhe und Rückkehr der aus Nordgaza Vertriebenen zu ihren Häusern bot sich den Menschen vor Ort ein Bild des Schreckens. Das Gebiet in Norgaza wurde nahezu vollständig dem Erdboden gleich gemacht. Die Lebensgrundlage wurde der Bevölkerung aufgrund der massiven Zerstörung der Infrastruktur ...

Im Anhang oder unter diesem Link findet ihr eine Petition, die unsere Regierung dazu auffordert den illegalen Transit von Waffen nach Israel zu stoppen. Die Petition wurde in enger Zusammenarbeit mit Dr. Shir Hever, dem Europakoordinator der internationalen Miliärembargokampagne gegen Israel erstellt. Wir haben eine Woche Zeit, bitte teilt die Petition so weit wie möglich. Wir werden sie im ...

Unter dem Deckmantel eines Gastbeitrags fordert man das Verbot – die Replik der Betroffenen war nicht erwünscht. Ein weiteres Beispiel für die Arbeitsweise der Regimemedien Man möge sich erinnern: Die Liste GAZA trat bei den vergangenen Nationalratswahlen an, um „Stimmen gegen den Völkermord“ hörbar zu machen. So lautete auch der offizielle Langtitel der Liste.  Der ...