von Esad Širbegović Demokratie und Völkermord können nicht koexistieren. Das eine muss dem anderen weichen – entweder Demokratie oder Völkermord.Ein Diplomat, der offen Völkermord forderte, der die Todesstrafe für Kinder verlangte, der sogar zugab, dass solche Forderungen gegen die UN-Konventionen verstoßen – ein solcher Mann wäre ohne Zögern ausgewiesen worden. Das war die Norm. Das war das Minimum an diplomatischer Ordnung, besonders in einem Land, das mehrere UN-Agenturen beherbergt, Institutionen, die angeblich den Prinzipien der Menschenrechte und des internationalen Rechts verpfl ...

"Ich werde in Gaza Golfspielen, ob es Ihnen gefällt oder nicht"Israelischer Botschafter zu Besuch in Innsbruck 20.03.2025, Innsbruck, Tirol https://youtube.com/shorts/4ILUMfmzsH0?si=qGIywUcOQ24_qaKb Der israelische Botschafter für Österreich, David Roet, war zu Besuch in der Israelitischen Kultus Gemeinde (IKG) in Innsbruck. In der gefilmten Sequenz wird sichtbar, welch menschenverachtende Propaganda hinter verschlossenen Türen durch den Vertreter Israels verbreitet wird und wie klare Äußerungen, die gegen die europäischen Grundrechte verstoßen (Protokoll Nr. 6 und Nr. 13 EMRK Absc ...

Die Sachverhaltsdarstellung erging durch Mag. W. Höller an die Staatsanwaltschaft bezüglich des hier eingefügten Postings (siehe Screenshot). Vorweg sei festgehalten, dass die Tötung von Zivilisten immer zu verurteilen ist, egal wer dies tut und ob die Opfer Juden, Palästinenser oder Angehörige sonstiger Gruppen sind. Es ist aber auch festzuhalten, dass selbst dann, wenn die genannten Anschuldigungen richtig sein sollten (-Beweise werden keine genannt, auch keine Quellen für diese Anschuldigungen, nicht einmal irgendwelche Anhaltspunkte, die die Anschuldigungen auch nur plausibel ersche ...

Für den 1. März 2025 wurden im Rahmen eines bundesweiten palästinasolidarischen Aktionstages „From the river to the sea – all people will be free“ Versammlungen in Wien, Linz, Innsbruck und Graz angemeldet.  Während die Versammlungen in Oberösterreich, Tirol und der Steiermark anstandslos genehmigt wurden, verbot die Polizei in Wien die Kundgebung kurzerhand. Die antidemokratische Maßnahme wurde in geradezu absurder Weise gerechtfertigt, die der Manier der Verbote aus dem Herbst und Winter 2023 noch eines draufsetzt. Das sind die Gründe: Erstens: Keine Freiheit und Gleichheit fü ...