704 Beiträge zur Kategorie: Aktuell
Aktivitäten
Demo in Wien
15. Dezember 2023
Wien, 16. Dezember 2023
16. Dezember 2023, 15 Uhr
Herbert Karajan Platz, Oper, Karlsplatz, Wien
Waffenstillstand jetzt sofort!
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Spontaner Protest gegen Demoverbot
15. Dezember 2023
Kundgebung am 12. Dezember in Wien untersagt
Am 12. Dezember 2023 untersagte die Wiener Landespolizeidirektion (LPD) die wöchentliche Kundgebung, die vom Arabischen Palästina-Club am Wiener Stephansplatz in Solidarität mit dem palästinensischen Volk und gegen den israelischen Krieg in Gaza veranstaltet wird. Grund der Untersagung war die Annahme der Polizei, dass auf der Kundgebung der inzwischen untersagte Slogan „Vom Jordan zum Mittelmeer, keinen Zionismus mehr“ skandiert werden würde. Dieser Slogan wird laut der Interpretation der Wiener Polizei dem ebenfalls willkürlich verbotenen Sloga ...
Aktivitäten
Demo in Graz
15. Dezember 2023
17. Dezember 2023, 15 Uhr, Graz Hauptbahnhof
Liebe Freundinnen und Freunde!
Wie lange noch? Das Töten in Gaza geht weiter, wir dürfen dazu nicht schweigen. Komm und erhebe auch Du Deine Stimme. Am Sonntag den 17.12.2023 um 15.00 Uhr am Hauptbahnhof in Graz. Gemeinsam setzten wir ein Zeichen, gemeinsam sind wir stark! Die Menschen in Palästina sollen wissen, dass uns ihr Schicksal am Herzen liegt, unsere Politiker:Innen sollen hören, dass wir Für Das Leben kämpfen.
Soldiarische Grüsse
Friedensplattform Steiermark
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Zweite Palästina-Demo durch Wiener Neustadt
14. Dezember 2023
Zum 2. Mal fand heute, den 13.12.23 in Wiener Neustadt eine Kundgebung mit Demonstrationszug in Solidarität mit Palästina statt.
Ca.150 Personen haben sich in der Stadt versammelt, um gegen den Krieg gegen Gaza zu protestieren.
Es sprachen Samih (ein palästinensischer Arzt aus Wiener Neustadt), Walter Höller (der ursprüngliche Anmelder, dessen Demo unter Verletzung der Meinungsfreiheit untersagt wurde), Adrian Kalt (der zweite Anmelder) sowie Imad Garbaya.
Neben den Schilderungen der Ereignisse in Gaza, haben alle Redner die Position der österreichischen Regierung bei der UN ...
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Schande: österreichische Regierung stimmt abermals gegen Waffenstillstand
13. Dezember 2023
Österreich hat in der UN-Vollversammlung erneut gegen einen Waffenstillstand gestimmt.
Während sich mit 153 Staaten eine klare Mehrheit gegen den Völkermord des israelischen Apartheidregimes positionierte, beweisen Österreichs Machthabende wieder einmal, dass sie zusammen mit den USA auf Schritt und Tritt hinter dem Siedlerkolonialismus Israels stehen. Die irrwitzige Begründung für das Vorgehen in der UN-Vollversammlung: die Resolution würde die Hamas nicht verurteilen.
Hinter diesem lächerlichen Vorwand verbirgt sich in Wirklichkeit der Versuch, den Genozid, den das zionistische Regime ...
Aktivitäten
Wien: Infotisch Palästina
12. Dezember 2023
13. Dezember 2023, Wien, 13 - 16 Uhr
Mariahilfer Str 75, 13-16h
Waffenstillstand jetzt!
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Aktivitäten
Wien: Mahnwache Stand with Gaza
12. Dezember 2023
12. Dezember 2023, 18:30 Wien
Stepahnsplatz Wien
Stoppt den Krieg in Gaza
Stoppt die US-Unterstützung des Völkermords
Freiheit für Palästina
Veranstalter: Arabischer Palästina-Club
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Starke Demo in Linz am 10.12.2023
10. Dezember 2023
Passend zum Tag der Menschenrechte wurde heute, am 10. Dezember 2023, in Linz ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit Palästina gesetzt.
Auf der Demonstration der Palästina Solidarität Linz wurde eindrücklich ein sofortiger Waffenstillstand in Gaza gefordert und der Einsatz der österreichischen Bundesregierung für einen solchen, anstatt Seite zu beziehen mit dem Völkermord. Bei der Route durch die Innenstadt beteiligten sich am Höhepunkt an die 500 Menschen am Demonstrationszug. Es wurden Reden gehalten, Ruba von PS Linz sprach für die Organisator*innen über die entsetzlichen Bedingu ...
Aktivitäten
Demo in Linz
8. Dezember 2023
Demonstration in Linz, 10. Dezember 2023, 14 Uhr
Schillerpark Linz, 14 Uhr, 10. Dezember 2023
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Aktivitäten
Demo in Wien
7. Dezember 2023
Samstag, 9. Dezember 2023, 15 Uhr
Together for Palestine!
Ceasefire now!
9.12.2023, 15 Uhr, Treffpunkt: Herbert Karajan Platz (Oper)
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200-Euro-Strafe wegen Inanspruchnahme der Meinungsfreiheit
6. Dezember 2023
Einspruch gegen Polizeiwillkür
Für die Nichtunterdrückung von Sprechchören „From the river to the sea, Palestina will be free“ hat die Polizei eine Strafverfügung von 200 Euro über einen Anmelder einer Kundgebung verhängt (siehe Anhang).
Sie beruft sich dabei auf das Versammlungsgesetz
§ 11. (1) Für die Wahrung des Gesetzes und für die Aufrechterhaltung der Ordnung in einer Versammlung haben zunächst deren Leiter und Ordner Sorge zu tragen.
(2) Sie haben gesetzwidrigen Äußerungen oder Handlungen sofort entgegenzutreten. Wenn ihren Anordnungen keine Folge geleistet wird, ist die Versammlu ...
