Israel wurde von Beginn weg als Kolonialprojekt geplant und blieb es - Nachlese von einer Veranstaltung in Wien am 2. Februar von Albert F. Reiterer Link zur Veranstaltungsankündigung: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5032 Das „Existenzrecht Israels“ wurde im deutschen Sprachraum zum Schlachtruf aller Konservativen und „Liberalen“ von der CDU oder ÖVP bis zur noch existenten Partei Die Linke. Doch Nation ist politisch ein Programm, nicht eine ewig existente „Gemeinschaft“. Der Programm-Entwurf Israel als koloniales Projekt war in der zionistischen Debatte schon vor der Staat ...

Die politischen Eliten wollen den Antifaschismus auf den Kopf stellen. Sie wollen weismachen, dass sie auf der Seite der Geschichte des Widerstands gegen Nazifaschismus stehen. Doch tatsächlich drehen sie die Lehren der Geschichte um. Ihre Komplizenschaft mit dem siedlerkolonialen Israel ist die Fortsetzung einer rassistischen Herrschaftsmentalität. Eine neue Diktatur verbirgt sich unter dem Mantel des Liberalismus. Dieser Liberalismus verzerrt die Bedeutung von Demokratie und Menschenrechten extrem. Sie verkommen zu Worthülsen, die vor den Augen der Öffentlichkeit die Mittäterschaft für ei ...

Gleichsetzung der NSDAP mit der Hamas Wie das Österreichischen Innenministerium in einem Schreiben mitteilt (1), wurde am 8. November eine Regierungsvorlage im Ministerrat beschlossen, welche vorsieht, die Strafen für Antisemitismus und NS-Wiederbetätigung zu vereinheitlichen und zu erhöhen. Was sich oberflächlich nach einer berechtigten Maßnahme gegen Antisemitismus anhört, entpuppt sich bei genauerem hinsehen als weiteren Versuch, die Bewegungsfreiheit der Palästina Solidaritätsbewegung, sowie allgemein die demokratischen Grundrechte weiter einzuschränken. In dem Schreiben wird Innenmi ...

Dankesbrief An die Südafrikanische Botschaft und Ständige Vertretung in Wien Mag. Martin Weinberger   Sehr geehrter Herr Botschafter Nosipho Mxakato-Diseko, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Republik Südafrika in Österreich, ich möchte als österreichischer Staatsbürger meinen aufrichtigen Dank und meine große Hochachtung der Republik Südafrika und Ihnen als deren Vertreter*innen in Österreich gegenüber aussprechen, dafür, dass Sie im Sinne der Internationalen Gemeinschaft für die Werte der Gleichheit, der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit eingetreten sind und ...