674 Beiträge zur Kategorie: Aktuell
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Diplomatische Akademie: Zionismus-Jubelveranstaltung absagen
24. November 2024

Offener Brief an den Direktor der Diplomatischen Akademie Wien Amb. Dr. Emil Brix
Hier online unterschreiben.
Sehr geehrter Herr Botschafter Dr. Emil Brix!
November 2024
Aufforderung zur Absage des Symposiums “REMEMBERING WHAT HERZL STOOD FOR: THE PAST AND FUTURE OF ZIONISM” in der Diplomatischen Akademie Wien
Als Mitglieder der palästinensischen Solidaritätsbewegung bestehend aus ÖsterreicherInnen, PalästinenserInnen, MuslimInnen und JüdInnen, die sich für ein Ende des Genozids in Gaza und ein Ende der Unterdrückung der PalästinänserInnen einsetzen, fordern wir Sie auf, das ob ...
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"General's plan" - Nordgaza Palästinenser-frei machen
24. November 2024

Beitrag von Nicole Schöndorfer bei der Infoveranstaltung zu Nordgaza am 20.11.24
“The General’s Plan”
Am 23. September wurde über den “General’s Plan” erstmals in israelischen Medien berichtet. Aufgebracht wurde er von Generalmajor Giora Eiland, einem Reservisten der israelischen Besatzungsarmee. Er hat zum Inhalt, dass Nordgaza zu einer geschlossenen Militärzone gemacht werden soll, denn die Armee sei bisher “noch nicht hart genug gegen die Bevölkerung dort vorgegangen”. Um diesen Krieg zu gewinnen, müsse man, so argumentierte Eiland, die Bevölkerung kontrollieren.
Man muss bedenken ...
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Unsere Stimme gegen die Vernichtung der Palästinenser Nordgazas erheben
23. November 2024

Bericht Infoveranstaltung
Am Mittwoch, den 20.11.24 fand in den Räumlichkeiten der Palästinensischen Gemeinde in der Wiener Kegelgasse 25 eine Infoveranstaltung über die extreme Situation in Nordgaza statt.
Es ging darum aufzuzeigen, dass die koloniale Vernichtungsmaschinerie der Israelis in Nordgaza eine bisher nicht gekannte Form angenommen an – nämlich die der buchstäblichen Vernichtung der verbliebenen rund 65.000 Palästinenser, nicht nur durch direkte Gewalt, sondern auch durch Verdursten und Verhungern. Selbst in der israelischen Darstellung geht es nicht mehr um das vorgescho ...
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Die Ideologie der Feindbildpolitik gegen die Liste Gaza
22. November 2024

[Igor Böhm via 9lab.org—EN]
Zwei Wochen nachdem die Nationalratswahl 2024 geschlagen war und die Liste Gaza sowohl das angekündigte Ziel “Stimmen gegen Völkermord” auf den Wahlzettel, als auch “die bisher zahlenmäßig größte Aktion in Österreich gegen den Völkermord in Palästina” 1 bewerkstelligte, hat sich Herr Daniel Green bemüßigt gefühlt, in einem Meinungsartikel der Presse, seinen Unmut 2 über diesen Erfolg zu äußern. Schon der Titel - Die “Liste Gaza” und die Feindbildpolitik - lässt Zweifel an der ausgewogenen Berichterstattung des Autors aufkommen und wirft einen düsteren Schatten d ...
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Gespräch mit Erin Axelmann - Co-Produzent von Israelism
20. November 2024

Am 14.11.2024 zeigte die Initiative Palästina Solidarität bereits zum dritten Mal den international mehrfach ausgezeichneten Film „Israelism“. Anwesend war diesmal auch Co-Produzent Erin Axelmann.
Der Film legt Zeugnis darüber ab, wie jüdische Kinder und Jugendliche in den USA zu einer pro-israelischen, zionistischen Haltung erzogen werden. Wie sie sogar dazu angehalten werden, sich dem zionistischen Projekt – auch militärisch – anzuschließen und sich an den Vertreibungen der Palästinenser:innen und ihrer Unterdrückung zu beteiligen. Wie ihnen Palästina als „ihr Land“ verkauft wird.
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Die Anti-UNRWA-Gesetzgebung der Knesset vom 28. Okt. 2024: Schlusspunkt eines zielgerichteten Vernichtungsfeldzugs?
12. November 2024

Dieser Text bildet den Schlussteil einer noch unveröffentlichten Dokumentation mit dem Titel: „Israels 'Kreuzzug' gegen das UNRWA-Hilfswerk als Etappe zur Auslöschung des palästinensischen Volkes“
Maya Rosenfeld, Soziologin und Anthropologin,Institut für Politikwissenschaft der Hebräischen Universität in Jerusalem:
Das Verbot des Palästinenserhilfswerks UNRWA durch die Knesset„untergräbt die Legitimität Israels selbst“.
Am letzten Tag vor der Parlamentspause im Herbst, am 28. Oktober 2024, verabschiedete die Knesset zwei Gesetzesvorlagen. Mit dem ersten Gesetz wird dem UN-Hilfs ...
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BDS-Protest im Landtag Steiermark
10. November 2024

Am 6. Mai 2020, fasste der Landtag Steiermark einen einstimmigen Beschluß, demnach für BDS-bezogene Aktivitäten keine Räume der Landes Steiermark zur Verfügung gestellt werden dürfen. Am 5. November 2024 fand die letzte Sitzung des Landtags vor der kommenden steirischen Landtagswahl statt. Im Vorfeld forderte die Steirische Friedensplattform alle Landtagsabgeordneten in einem Offenen Brief auf, den Beschluß von 2020 wieder aufzuheben, weil er das Menschenrecht der Meinungs-, Informations- und Versammlungsfreiheit (Art. 11 EMRK) verletzt (siehe Beilage).
Bei der Landtagssitzung selbst w ...
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Den Völkermord auf den Stimmzettel bringen - Protest ist eine demokratische Pflicht
10. November 2024

Am 13.10. erschien in der Presse ein Gastkommentar von Daniel Green in dem er das Verbot der „Liste GAZA - Stimmen gegen den Völkermord“, die am 29.9. bei den Nationalratswahlen antrat, forderte. Die Liste trat für die Wahrung der österreichischen Neutralität an, mit der Forderung diese als friedenspolitisches Instrument für einen sofortigen Waffenstillstand in Palästina zu nutzen. Damit bot sie eine Alternative zu den etablierten Parteien, die dreimal gegen einen Waffenstillstand gestimmt hatten.
Wie begründet Greens, der sich selbst als „Demokrat“ bezeichnet, seine autoritäre Forderu ...
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Liste GAZA: demokratische Alternative gegen den Völkermord
10. November 2024

Die Liste GAZA - die bisher zahlenmäßig größte Aktion in Österreich gegen den Völkermord in Palästina - wehrt sich gegen die Diffamierung durch die "Islam-Landkarte"
Wien (OTS) -
Die Liste GAZA mobilisierte bei den Nationalratswahlen im September 19.310 Menschen, die mit ihrer Stimme ein Zeichen gegen die schweigende, billigende oder aktive Komplizenschaft der etablierten Parteien mit dem Völkermord in Palästina setzten. In einzelnen Wahlkreisen erreichte sie bis zu 3,5 Prozent. Diese Stimmen sind Ausdruck einer Bewegung für demokratische und humanitäre Rechte, für Neutralität ...
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Antizionistisches Gedenken anlässlich des Pogroms an der jüdischen Bevölkerung Wiens am 9.11.1938
10. November 2024

Gedanken zur Veranstaltung der Judeobolschewiener:innen und der KJÖ am Morgensternplatz beim PAZ Rossauerlände
Die Veranstaltung am 9.11.24 stand im Zeichen der antizionistischen Tradition der Jüdinnen und Juden, in der das Gedenken des Pogroms der „Reichskristallnacht“ und den beginnenden Genozid an der jüdischen Bevölkerung während des Zweiten Weltkriegs sowie dem Genozid, der gerade dem Palästinensischen Volk geschieht. Der Konsens aller SprecherInnen war, dass nicht mit dem Tod der Opfer von damals der Genozid in der Jetzt-Zeit gerechtfertigt werden kann und darf. Dass dies ein Missbra ...
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Staatsschutz als Verfassungszerstörer
9. November 2024

DSN will Solidarität mit dem Aufstand („Intifada“) gegen den Völkermord als Straftat interpretiert wissen
In einem Schreiben vom 8.5.2024 versucht die „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN) das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und Versammlung auszuhebeln. Und das ist nicht das erste Mal, sondern hat System.
Die Argumentation ist abenteuerlich antidemokratisch, kolonialistisch und wider Völkerrecht. Sie unterscheidet sich in der Struktur nicht von jener der deutschen Besatzer im europäischen Osten gegen den Partisanenwiderstand.
Zwar müssen die Völkermordapologeten einräu ...
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Operation Luxor blockiert humanitäre Hilfe
8. November 2024

Stellungnahme der betroffenen humanitären Organisation Rahma Austria
Der Verein Rahma Austria ist ein eingetragener, humanitärer und gemeinnütziger Verein mit Sitz in Wien, der seit 2006 aktiv ist und in über 20 Ländern mit verschiedenen Projekten, wie der Errichtung von Brunnen, Kliniken, Schulen, Containersiedlungen und Patenschaften für Waisenkinder konkrete Hilfe leistet. Als Hilfsorganisation hat er sich stets karitativen Zielen verpflichtet und sich ausschließlich humanitär engagiert.
Im Rahmen der sogenannten „Operation Luxor“ wurde eine Razzia gegen Rahma Austria durchgefü ...