729 Beiträge zur Kategorie: Aktuell
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400 Teilnehmer und Teilnehmerinnen auf Palästina Kundgebung in Salzburg
7. November 2023
Bericht
Am Sonntag, dem 5. November, fanden sich rund 400 Leute in der Neue Mitte Lehen in Salzburg, zu einer Kundgebung unter dem Namen „Solidarität mit Palästina – für einen sofortigen Waffenstillstand“ zusammen.
Von kleineren Provokationen, verübt von Unterstützern des israelischen Apartheidregimes abgesehen, verlief die Kundgebung ohne große Zwischenfälle.
Der friedliche Protest stand ganz unter dem Eindruck des sich immer deutlicher abzeichnenden Völkermordes, den der israelische Staat derzeit im Gaza-Streifen verübt.
Dem Druck und Widerstand auf der Straße gegen den Völkermor ...
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Langthaler-Interview im "profil"
7. November 2023
- das letzte Wort hat immer der Jounalist
Ich habe dieses Interview dem „profil“ gegeben, wissend, dass es nicht um Journalismus geht, sondern um Hetze und Propaganda. Dennoch, es ist überhaupt das erste Mal, dass sie mir die Form des Interviews zugestehen.
Wobei „Interview“ war es nicht, sondern mehr eine Art Verhör. Es gab keinen Satz, den ich fertigsprechen durfte, alles wurde in Einzelteile zerhackt. Mehrmals musste ich darauf hinweisen, dass er ja von mir was wolle und wir auch abbrechen könnten. Aus dieser bruchstückhaften Masse von Satzteilen bastelte er dann etwas zusammen. Aus e ...
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Petition für den Rücktritt von Ursula von der Leyen
5. November 2023
Online Petition
Mit ihrer Reaktion auf die jüngste Krise in Israel und Palästina hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gegen die rechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union verstoßen und den grundlegenden moralischen Anstand missachtet. Während sie Angriffe auf Zivilist:innen in Israel verurteilt hat, hat sie die Abriegelung der Zivilist:innen in Gaza von Wasser, Lebensmitteln und Strom und die Bombardierung der Menschen in Gaza unter dem Deckmantel der “Verteidigung” unterstützt. Dieses einseitige Handeln missachtet internationale, völkerrechtliche Gesetz ...
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Sechs Verhaftete bei untersagter Friedensdemo am 4.11. in Wien
5. November 2023
Die Polizei hatte die gestrige Demo für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und gegen die österreichische Unterstützung für den Völkermord untersagt. Wir antworteten: die demokratische Verfassung steht über der autoritären Regierung.
Wir protestierten trotzdem, auch in Verteidigung des Demonstrationsrechts.
Hier unsere Aufruf und hier der freche und skurile Untersagungsbescheid, der sich dazu versteigt uns der "Föderung des Nationalsozialismus" zu bezichtigen.
Die Polizei hatte alle Eingänge zum Vogelweidpark hermetisch abgeriegelt. Vor den drei Eingängen versammelten sich trotz ...
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Bisher ein Dutzend Demoverbote in Österreich
4. November 2023
Wir haben eine Liste aller bisher untersagten Kundgebungen zusammengestellt, die laufend aktualisiert wird. Gegen alle Verbote auf der Liste wurden Rechtsmittel eingelegt.
Es gibt einige Untersagungen, die mit Neuanmeldungen de facto aufgehoben werden konnten. Diese befinden sich nicht in der Liste. Auch nicht jene, gegen die keine Klage erhoben wurde. Einige Untersagungsbescheide finden sich als Dateianhänge unten.
Die meisten Straßenaktionen wurden trotz Untersagung vor Ort geduldet, einschließlich einer gewissen Angstmache und einem dosierten Niveau an Repression, mit Aufnah ...
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Untersagungsbescheid Palästina-Demo 4.11.23 sowie Einspruch
4. November 2023
Nachstehend veröffentlichen wir den Untersagungsbescheid der Demonstration für einen Waffenstillstand in Gaza am 4.11.23 sowie Auszüge aus dem Einspruch dagegen.
Es sei noch darauf hingewiesen, dass sich die Polizei auf die umstrittene "Dokustelle Politischer Islam" stützt, die ebenso beim Innenministerium angesiedelt ist, obwohl das als Argument angeführte Zitat wohl wie von einem "unabhängige wissenschaftlichen Gutachten" erscheinen soll. Die zweifelhafte Institution wurde unter der Regierung Kurz als Instrument der antiislamischen Propaganda gegründet. Die Regierung hat es aber nie geschaf ...
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Demo: Frieden für den Nahen Osten
3. November 2023
4. November 2023, Graz, 18 Uhr, Hauptbahnhof
Kommt zur DEMO am SAMSTAG, 4.11. um 18:00. Treffpunkt am HAUPTBAHNHOF. Wir gehen zum Eisernen Tor.
Liebe Freunde und Freundinnen Palästinas!
Jeden Tag erreichen uns neue Nachrichten über israelische Gräueltaten in Gaza und der Westbank. Zusätzlich zur Hungerblockade, dem lebensbedrohlichen Wassermangel, der nicht mehr ausreichenden medizinischen Versorgung die täglichen Bombardements. 11.000 Angriffe hat die israelische Armee seit dem 7. Oktober geflogen. Gestern und heute eine neuerliche Horrormeldung: die Bombardierung ...
Aktivitäten
Verbotene Demo für einen Waffenstillstand in Gaza am Sa 4.11. 13:30 Vogelweidpark findet statt
3. November 2023
Für einen Waffenstillstand in Gaza
Verfassung steht über Innenministerium
In skandalöser Weise hat die Wiener Polizei die Demonstration „Für einen sofortigen Waffenstillstand Gaza, Schluss mit der österreichischen Unterstützung der israelischen Angriffe, für die Einhaltung der österreichischen Neutralität“ verboten.
Doch das lassen wir uns nicht bieten: unsere Forderungen sind ein elementares demokratisches Grundrecht! Wir wollen, dass die Bundesregierung sich für einen Waffenstillstand einsetzt. Wir wollen, dass sie aufhört den israelischen Kolonialismus zu unterstützen. Wir wollen, ...
Aktivitäten
Vortrag mit der palästinensischen Friedensaktivistin Dr. Sumaya Farhat-Naser
31. Oktober 2023
31. Oktober 2023, Graz
Wir laden Sie alle recht herzlich am Dienstag den 31.10. 2023 um 19.00 Uhr zu einem Vortrag mit der palästinensischen Friedensaktivistin Dr. Sumaya Farhat-Naser ein. Die Veranstaltung findet im Bernadin-Saal, Albrechtgasse 6 a, in Graz statt.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch
Palästina Solidarität Steiermark
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Aktivitäten
Aktionstreffen in Verteidigung der palästinensischen Stimme und der Grundrechte
31. Oktober 2023
Aktionsplenum 2. November 2023, Wien
Liebe Freundinnen und Freunde, wir erleben einen unfassbaren Genozid in Gaza, der unser entschlossenes und volles Handeln erfordert! Gleichzeitig hat sich die österreichische Bundesregierung zu einer bedingungslosen Komplizenschaft mit dem kriegsverbrecherischen Kolonialstaat Israel entschlossen. Das neutrale Österreich zeigte sein Einverständnis mit diesen israelischen Kriegsverbrechen, indem es gegen die UN-Resolution stimmte, die einen Stopp der militärischen Handlungen und Friedensgespräche verlangte - ungeheuerlich! Die Bundesregierung zeigt das auc ...
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Redaktionelle Richtigstellung durch Puls24
31. Oktober 2023
zu dem Artikel "Antisemitismus und KZ-Vergleich bei Anti-Israel-Demo in Wien"
Redaktionelle Richtigstellung:
Die Redaktion hat in diesem Bericht Inhalte verkürzt wiedergegeben und eine Aussage abgeleitet, die so nicht gemacht wurde. Der Redner, Peter Weish, hat sich allgemein auf den Begriff "Konzentrationslager" bezogen, und nicht konkret den Begriff "Nazi-Konzentrationslager" genannt. Es gibt auch andere Schreckensregime, die derartige Lager eingerichtet hatten. Der Redner hatte nicht beabsichtigt, den Holocaust durch diese Aussage zu verharmlosen.
Obige Richtigstellung durch Puls24 ...
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Wer in der Demokratie einschläft, wird in der Diktatur aufwachen!
31. Oktober 2023
Grußbotschaft von P. Weish an die Kundgebung am 27. Oktober in Wien zur Verteidigung der Grundrechte
Alle emanzipatorischen Fortschritte wurden von der Basis mühsam erkämpft und stets von den Machteliten wieder konterkariert. Daher der wahre Spruch:
Zu Viele haben zu lange geschlafen und wir erleben derzeit einen erschreckenden Abbau von dem, was noch von Demokratie übriggeblieben ist. Der öffentliche Debattenraum, als Kernstück der Demokratie wird mehr und mehr eingeschränkt. Ohne jede breite öffentliche Diskussion wird uns mitgeteilt, dass Österreich dem Nato-Raketenabwehrsystem beitre ...
