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Jerusalemer Zusammenstöße: Wie sich Palästinenser hinter Sheikh Jarrah zusammenschlossen


10. Mai 2021

von Nir Hasson, aus Haaretz, 8.5.2021 [nicht offizielle Übersetzung von F. Weber]

Jerusalem Clashes: How Palestinians Rallied Behind Sheikh Jarrah

Die palästinensischen Bewohner des Ost-Jerusalemer Viertels Sheikh Jarrah kämpfen seit fast anderthalb Jahrzehnten gegen ihre Vertreibung

In der pro-palästinensischen Bewegung ist in letzter Zeit etwas passiert, das es seit Jahren nicht mehr gegeben hat. Der Kampf der palästinensischen Bewohner Jerusalems gegen ihre Vertreibung aus ihren Häusern durch Organisationen, die Juden in ihrer Nachbarschaft ansiedeln wollen, ist zu einer pan-palästinensischen Sache geworden. Er wurde von Ost-Jerusalem über arabische Städte in Israel bis hin zu Palästinensern im Gazastreifen aufgenommen. Und niemand versteht wirklich, wie es dazu kommen konnte.

Die palästinensischen Bewohner des Ost-Jerusalemer Viertels Sheikh Jarrah kämpfen seit fast anderthalb Jahrzehnten gegen ihre Vertreibung durch Organisationen, die dort Juden ansiedeln wollen. Und seit mehr als einem Jahrzehnt gibt es wöchentliche Freitagsdemonstrationen, an denen sowohl Israelis als auch Palästinenser teilnehmen, gegen die Bestrebungen, die jüdische Präsenz in der Nachbarschaft auszuweiten.

Vor einem Monat schockierten Aufnahmen von Polizisten, die den [jüdischen!] Abgeordneten der Gemeinsamen Liste, Ofer Cassif, bei einer der Demonstrationen in dem Viertel verprügelten. Davor scheiterten die Bemühungen, die Proteste auf eine breitere Öffentlichkeit auszudehnen, nur für kurze Zeit. Selbst innerhalb Ostjerusalems wurde er als ein weiteres lokales Problem betrachtet – so wie das Ostjerusalemer Dorf Isawiyah gegen Polizeigewalt oder Silwan gegen archäologische Ausgrabungen protestierte, kämpfte Sheikh Jarrah gegen die Bemühungen der Juden, sie zu vertreiben.

In letzter Zeit scheint es jedoch, dass Sheikh Jarrah zu einem Symbol geworden ist. Die jungen Palästinenser, die sich seit Beginn des muslimischen heiligen Monats Ramadan am Jerusalemer Damaskustor treffen, haben damit begonnen, die Menschen aufzufordern, nach dem Moschee-Gottesdienst nach Sheikh Jarrah zu gehen. Und sie sind jeden Abend dorthin gekommen.

Die israelische Polizei hat aggressiv reagiert und sie mit Gewalt auseinandergetrieben. Der Gestank von Stinkwasser, das von der Polizei abgefeuert wurde, ist nach den jüngsten nächtlichen Zusammenstößen, zu denen Verhaftungen, der Einsatz von Tränengas und der Einsatz von berittener Polizei gehörten, nicht aus der Nachbarschaft verschwunden.

Ein größerer Kreis der Unterstützung kam von arabischen Bürgern in Umm al-Fahm, Jaffa und anderswo, die ihre Identifikation mit Sheikh Jarrah zum Ausdruck brachten und zu den Freitagsprotesten in das Viertel kamen. Am Mittwoch dieser Woche protestierten sie auch im Zentrum von Umm al-Fahm in dieser Angelegenheit.

Eine weitere Quelle der Unterstützung ist der Untergrundkommandant des militärischen Flügels der Hamas, Mohammed Def, über den palästinensische Medien berichteten, dass er sagte: “Wenn Israel nicht aufhört, die Bewohner des Viertels Sheikh Jarrah anzugreifen, werden ihnen die Hände gebunden sein, und der Feind wird einen hohen Preis zahlen.”

Sheikh Jarrah ist zu einem heißen Thema in den sozialen Medien geworden. In dieser Woche stand eine arabische Version des Hashtags #SaveSheikhJarrah in Israel auf Twitter an vierter Stelle, noch vor der englischen Version. Jeder von ihnen hat Zehntausende von Tweets und Retweets angezogen. Die sozialen Medien wurden auch mit Videoclips, Karikaturen und Statements zur Unterstützung der Bewohner des Viertels überflutet.

Auch hier ist der Grund für diesen Aufschwung des Aktivismus nicht ganz klar. Zweifellos hat das Gefühl des Sieges, das die Jerusalemer Palästinenser nach der Entscheidung der israelischen Polizei, sich zurückzuziehen und die Absperrungen am Damaskustor zu entfernen, verspürten, die jungen Leute ermutigt, nach einer neuen Sache zu suchen. Außerdem scheint die Hamas nach Gründen gesucht zu haben, um die Spannungen mit Israel wegen Jerusalem zu erhöhen, nachdem der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas beschlossen hatte, die Wahlen zum palästinensischen Legislativrat zu verschieben. Die Hamas feuerte Raketen aus Gaza in Identifikation mit den Palästinensern in Jerusalem über die Sperren am Damaskustor ab.

Doch all das folgt auf das juristische Drama, das am Donnerstag wieder in den Vordergrund rückt. Seit etwa 30 Jahren droht den palästinensischen Bewohnern von Sheikh Jarrah die Zwangsräumung, weil sie auf Land leben, das Ende des 19. Jahrhunderts von Juden in der Nähe des Grabes von Simeon dem Gerechten gekauft wurde. Der Rechtsstreit wird zwischen den palästinensischen Bewohnern und einer Firma namens Nachalat Shimon geführt, die von rechten Aktivisten kontrolliert wird, die versuchen, Juden in die Nachbarschaft zu bringen.

In den letzten Monaten haben die Palästinenser eine Reihe von juristischen Niederlagen erlitten, durch die etwa 300 Bewohner des Viertels, darunter Dutzende von Kindern, von einer sofortigen Räumung bedroht sind. Im Gegensatz zu den wenigen früheren Vertreibungen von Bewohnern ist die Anzahl der Fälle, um die es jetzt geht, ein Beweis für die Behauptung der Palästinenser, dass es sich hier nicht um einen lokalen zivilen Streit um Land handelt, sondern um einen konzertierten Versuch, den Charakter einer ganzen Gegend durch die Ansiedlung jüdischer Bewohner zu verändern.

Am Donnerstag sollen Vertreter der Palästinenser und der jüdischen Organisationen den Obersten Gerichtshof darüber informieren, ob sie ein Siedlungsabkommen erzielt haben. Eine Einigung, die allem Anschein nach nicht zustande gekommen ist, würde eine Erklärung der gegenseitigen Anerkennung beinhalten. Die Palästinenser würden das Recht der Juden auf das Land anerkennen und die Juden würden das Recht der Palästinenser als geschützte Pächter anerkennen. Unter dem Strich würde jede Räumung aufgeschoben, aber zur Gewissheit werden.

In Ermangelung einer Einigung wird die Richterin am Obersten Gerichtshof, Daphne Barak-Erez, gezwungen sein, über den Antrag der Palästinenser zu entscheiden, eine weitere Berufung beim Obersten Gerichtshof einzureichen, nachdem das Jerusalemer Bezirksgericht die Räumung bestätigt hat. Sollte sie gegen die Palästinenser entscheiden, würden Dutzende von Bewohnern dem Risiko einer sofortigen Räumung in der Mitte des Monats, nach dem Ende des Ramadan, ausgesetzt sein. Im August würde es dann eine weitere Räumungswelle geben.

In den Gerichtsverfahren geht es um die Grenzen der von den Juden erworbenen Grundstücke, die Art des Kaufs, das einschlägige osmanische Bodenrecht und die Rechte der Palästinenser, die in den 1950er Jahren, als Jordanien Ost-Jerusalem kontrollierte, von der jordanischen Regierung und den Vereinten Nationen an diesem Ort angesiedelt wurden. Außerdem werden die Gerichtsverfahren der letzten 40 Jahre berücksichtigt.

Aber all dies könnte im übertragenen Sinne als die Bäume und nicht als das größere Bild, den Wald, gesehen werden: Israels Politik in Jerusalem, die es nur Juden erlaubt, Eigentum zurückzuerhalten, das während Israels Unabhängigkeitskrieg 1948 verlassen wurde. Nur Palästinenser sind von der Räumung von Häusern betroffen, in denen sie sich vor 70 Jahren legal niedergelassen haben.

Die letzten Wochen haben gezeigt, dass das, was in Sheikh Jarrah passiert, nicht in Sheikh Jarrah bleibt. Wenn die Räumungen weitergehen, wie die jüdischen Gruppen hoffen, und Hunderte von Menschen aus ihren Häusern geworfen werden, würde dies die Sicherheitsspannungen in Jerusalem und anderswo stark anheizen. Die Hoffnungen, dass mit dem Ende des Ramadan wieder Ruhe in der Stadt einkehrt, würden zunichte gemacht werden. Was nicht enden wird, ist die Ungerechtigkeit.

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