Politische Rückschau und Dank des Organisationsteams des Song Protest am 15. Mai – Nakba-Tag -an alle Teilnehmenden, Unterstützenden und Mitwirkenden

Der „Song Protest“ war ein gelungenes Format, um dem „Artwashing“ der Menschenrechtsverbrechen Israels einen kulturellen Protest entgegenzustellen. Die Kernforderung war:  Ein kriegsführendes Land, das einen Völkermord begeht und anhaltende Vertreibungen zu verantworten hat, soll nicht bei einem Großevent, wie dem Eurovision Song Contest eine Bühne erhalten. Noch dazu, wenn es sich als Event zur Völkerverständigung verkauft. Dies wurde auch in den Mainstreammedien aufgegriffen und vermittelt – sowohl nationale als auch internationale Presse berichtete umfassend über den Song Protest.

Es ist nicht gelungen, Teilnehmende und Organisator:innen als „Extremist:innen“ zu framen und die Aktion damit an den Rand des gesellschaftlich geduldeten Meinungsspektrums zu schieben. Nein: Dieser Protest fand im Herzen Wiens am Maria-Theresien-Platz, zwischen dem „Eurovision-Dorf“ am Rathausplatz und dem „Eurovision-Israel-Cafè“ im Museumsquartier statt – und artikulierte den in der Gesellschaft weit verbreiteten Unmut über die Teilnahme Israels am Eurovision Songcontest in künstlerischer, demokratischer und friedlicher Form.

Mehr als 55 Künstler:innen und Redner:innen sowie über 50 engagierte Freiwillige aus verschiedenen Bereichen der Bewegung, die finanzielle Unterstützung solidarischer Menschen, Sachspenden und (über den gesamten Zeitraum) rund 2500 Teilnehmende machten den von Gemeinschaftsgefühl und Zusammenhalt geprägten musikalischen Protest möglich.

Mit dem Song Protest wurden die folgenden zentrale Botschaften platziert:

1) Die anhaltende Nakba, die fortgesetzte Vertreibung, Entrechtung und die Gewalt gegen Palästinenser:innen darf nicht länger verdrängt oder relativiert werden. Am Gedenktag der Nakba haben wir palästinensische Kultur und Tradition, die durch den Völkermord mit ausgelöscht wird, auf die Bühne gebracht und solidarische Stimmen hörbar gemacht. Diese Breite des Programms, das palästinensische Künstler:innen und Aktivist:innen, sowie Künstler:innen und Aktivist:innen aus den Boycott-Ländern und aus unterschiedlichen Teilen der Bewegung vereinte, war entscheidend für den Erfolg.

2) Wir haben mit diesem kraftvollen, künstlerischen Event die politische Verantwortung Europas für den Völkermord und die anhaltende politische Unterstützung in Österreich für diesen herausgestellt und klar verurteilt. Zugleich wurde deutlich gemacht: Auch in Österreich gibt es eine Vielzahl an Stimmen, die mit dieser Komplizenschaft nicht einverstanden sind. Es stellten sich nicht nur Menschen aus dem aktivistischen Bereich, sondern auch aus Kunst und Kultur, entschieden gegen das Schweigen und die anhaltende Unterstützung der israelischen Politik.

Wir sehen es als unsere zentrale, gemeinsame Aufgabe, die anwachsende gesellschaftliche Stimmung gegen den Völkermord an den Palästinenser:innen politisch und kulturell zu artikulieren. Das ist durch die beiden Botschaften gelungen, wie die mediale Resonanz zeigt. Diese Kernpositionen waren zugleich die Basis des breiten Bündnisses, das rund um den Song Protest entstehen konnte. Das muss auch weiterhin unser Anspruch sein.

Wesentlich für den Erfolg des Song Protests war insbesondere, dass dieser Teil der breiten Bewegung war, die sich seit Jahren für Gerechtigkeit in Palästina einsetzt und von dieser getragen wurde: Beiträge von „Write their Names“, die das gemeinsame Gedenken an die Opfer des Völkermords und unsere Pflicht, gegen das Verdrängen anzugehen, zum Ausdruck bringen, oder der gemeinsame Dabke-Tanz, zeugen davon.

Unsere Stärke liegt genau in dieser Vielfalt und in unserer Fähigkeit, sie im gegenseitigen Respekt zu einer gemeinsamen, gesellschaftlich hörbaren Stimme zu verbinden. Denn Sichtbarkeit entsteht nur durch die gemeinsame, entschlossene politische Praxis.

Wir stellen uns klar gegen jede Form von Diskriminierung und Abwertung. Auf gesellschaftlicher, systemischer Ebene richten sich diese vor allem gegen Muslim:innen. Deren Stigmatisierung, der Vorwurf des Terrors und Extremismus, wird oft gegen die ganze Palästina-Bewegung gerichtet. Teil dieses Konstrukts ist auch der Generalverdacht gegen Muslim:innen undemokratisch zu sein und an einem konventionellen Geschlechterverständnis festzuhalten. Abwertung und Diskriminierung treten in unterschiedlicher Form auf. Doch Respekt und Anerkennung entstehen nicht durch bloße Bekenntnisse, sondern im gelebten Umgang miteinander. Nur durch den offenen solidarischen Dialog und die verbindende Aktion – wie es der Song Protest war – können wir unsere politische Praxis, trotz aller Unterschiede, gemeinsam weiterentwickeln und die verbindenden Elemente des gemeinsamen Engagements für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit erkennen.

Wir werden diese gemeinsame Praxis weiterentwickeln und weiterhin gegen den Völkermord an den Palästinenser:innen, gegen das anhaltende Morden Israels, gegen den ständigen Bruch des Völkerrechts, gegen die scheinbare Straffreiheit für Israel, gegen Apartheid, Vertreibung und Entrechtung aufstehen. Wir werden nicht leiser, auch wenn die Medien wieder schweigen. Wir werden durch vielfältige Formen des Protests, durch das gemeinsame Handeln eine breite gesellschaftliche Artikulation erwirken und die Position für Palästina im Zentrum der Gesellschaft erreichen, wie es in den Boykottländern bereits gelungen ist. Gemeinsam erhöhen wir den Druck auf jene, die mit ihrer Politik immer noch Israels Verbrechen rechtfertigen, vom Völkermord profitieren und diesen ermöglichen, um sie für diese Verbrechen zur Verantwortung zu ziehen.

Bildbericht und Pressespiegel: Auf der Seite des Song Protest