Solidaritätsbewegung gegen Völkermord und Apartheid fortsetzen
Site Navigation
Site-Logo
Site Navigation

Urteil gegen pro-palästinensischen Aktivisten Michael Pröbsting: Europäische Kommission weist letzte Berufung zurück

4. März 2025
...
Pressemitteilung des RCIT-Medienteams, 27. Februar 2025Wie pro-palästinensischen Solidaritätsaktivistinnen uns -aktivisten bekannt sein dürfte, wurde unser Genosse Michael Pröbsting in einem Prozess am 2. Mai letzten Jahres zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten Haft verurt ...

Schluss mit Demoverboten! Zur Untersagung der Demo vom 1.3.

1. März 2025
Für den 1. März 2025 wurden im Rahmen eines bundesweiten palästinasolidarischen Aktionstages „From the river to the sea – all people will be free“ Versammlungen in Wien, Linz, Innsbruck und Graz angemeldet.  Während die Versammlungen in Oberösterreich, Tirol und der Stei ...

Islamlandkarte – "Liste Gaza"-Eintrag gelöscht – Muslimfeindschaft bleibt aber Programm

28. Februar 2025
Eine politisch-mediale „Watchlist“ zur Schaffung von Feindbildern Zur Erinnerung: Kurz nach den Wahlen tauchte die „Liste GAZA“ plötzlich auf der so genannten „Islam-Landkarte Österreich“ auf, die wir im Wahlkampf als Instrument der Stigmatisierung und Diffamierung zivilgesel ...

Bestätigung der Polizeiwillkür gegen Palästinakundgebungen – Urteil des Verwaltungsgerichtes

23. Februar 2025
Im November 2024 wurde vor dem Verwaltungsgericht Wien die Maßnahmenbeschwerde gegen die Auflösung der Kundgebung "Intifada für Demokratie" am 23.  Mai vor dem Innenministerium in der Herrengasse ( Ankündigung, Pensionist verhaftet, Auflösung) entschieden. Das Urteil ist in ...

Wiener jüdische antizionistische Erklärung

14. Februar 2025
Wir, die Unterzeichnenden, sind Menschen mit jüdischem Familienhintergrund, Nachkommen von Vertriebenen und/oder Opfern des Holocausts, Holocaust-Überlebenden und Widerstandskämpfer:innen gegen das Nazi-Regime mit Bindungen an Österreich, die sich für universelle Menschenrechte, ...

Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind in Gefahr!

12. Februar 2025
In den VP/FP-Verhandlungsprotokollen, die mir vorliegen bzw. in diversen Medien veröffentlicht wurden, scheint als Programmpunkt auf: Verankerung zusätzlicher Untersagungsmöglichkeiten im österreichischen Parteiengesetz, um demokratiefeindliche Parteien im Sinne einer wehrhaften ...

Beitrag von Dalia Sarig

2. März 2025
Kundgebung 01. März 2025 | From the river to the sea, all people will be free Alle Menschen werden frei sein und zwar vom Fluss bis zum Meer Mit diesem Satz wird die Freiheit von der gegenwärtigen  Realität •           des Siedlerkolonialismus, •           der Besatzung un ...

Verwaltungsgericht Wien erklärt Räumung des Solidaritätscamps für Palästina Wien für verfassungswidrig  

1. März 2025
https://elsc.support/news/vienna-administrative-court-declares-police-raid-of-palestine-solidarity-encampment-vienna-unconstitutional Im November 2024 entschied das Verwaltungsgericht Wien über eine Beschwerde gegen die Wiener Polizei bezüglich der Räumung des Solidaritätscam ...

Pressekonferenz zur Verfassungsbeschwerde

25. Februar 2025
Verfassungsbeschwerde gegen Demo-Verbote Seit Oktober 2023 sind zahlreiche friedliche, pro-palästinensische Versammlung untersagt worden, mit dem Vorwand, sie würden die öffentliche Sicherheit gefährden. Grundlage dessen ist das ideologische Vorgehen der Behörden gegen die Sp ...

Austro-bosnische Sicht auf Mikl-Leitners Kampf gegen den Islam

18. Februar 2025
...
Johanna Mikl-Leitner, die Landeshauptfrau von Niederösterreich und Politikerin der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), erklärte kürzlich in einem Interview mit dem ORF, dem österreichischen öffentlich rechtlichen Fernsehen, dass das Land einen "Kampf gegen den Islam führen" müss ...

Die Stimmen gegen den Völkermord dürfen nicht verstummen – Liste GAZA und Verfassung verteidigen

14. Februar 2025
Ein Demokratischer Mahnruf Vieles Bedrohliches drang von den blauschwarzen Koalitionsverhandlungen an die Öffentlichkeit. Emblematisch für das diktatorische Abdriften ist das Bestreben, die Stimmen gegen den Völkermord, die sich bei der vergangenen Nationalratswahl als Liste ...

Politische Unterstützung des antikolonialen Kampfes ist demokratisches Grundrecht

12. Februar 2025
Wir fordern die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Richard Medhurst wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“Am 3.2.25 hat die Fremdenpolizei den britischen Staatsbürger Richard Medhurst, dessen Familie in Österreich lebt, vorgeladen. Im Zuge dessen k ...

Filmempfehlungen

14. September 2025
Avi Mograbi (2021): The first 54 Years  - an abbreviated manual for military occupation, English subtitles | Israelism: How Young American Jews’ Views of Israel Are Shifting | Tantura | Trailer | Available Now | The Call of the Lilies, Memories of a War Crime #Tantura with Fayzeh | An Israeli Daughter Confronts Her Father’s Role in the Tantura massacre from 1948 - with Yael ...

Große Postkarten- & Mail-Aktion

13. September 2025
1 Minute für die Kinder in Gaza! 1 Minute deiner Zeit für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit! 1 Klick für Sanktionen! Sende eine Email/Emails an Regierungsvertreter:innen und Politiker:innen und fordere sie auf, sich für Sanktionen gegen Israel einzusetzen, um endlich diesen Völkermord und die israelische Besatzung zu beenden! Trotz Waffenstillstandsabkommen bombardiert Israel weiter. Unter e ...

Das "Must Have" gegen Apartheid und Völkermord

30. Juni 2025
Trag ein starkes Statement für Palästina und gegen die zionistischen Verbrechen an den Palästinensern und gegen Verbrechen am Völkerrecht In den Größen• small• medium• large• xlarge Zum einmaligen Preis von € 10,- (Selbstkostenpreis) zzgl. Versandkosten von € 5,- Jetzt zugreifen! Hier bestellen – info@palaestinasolidaritaet.at ...
...

Urteil gegen pro-palästinensischen Aktivisten Michael Pröbsting: Europäische Kommission weist letzte Berufung zurück

4. März 2025
Pressemitteilung des RCIT-Medienteams, 27. Februar 2025Wie pro-palästinensischen Solidaritätsaktivistinnen uns -aktivisten bekannt sein dürfte, wurde unser Genosse Michael Pröbsting in einem Prozess am 2. Mai letzten Jahres zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten Haft verurteilt. Ihm wurde „/Gutheißung und Aufforderung zu terroristischen Straftaten/“ vorgeworfen. Grundlage für diesen Vorwurf ...

Beitrag von Dalia Sarig

2. März 2025
Kundgebung 01. März 2025 | From the river to the sea, all people will be free Alle Menschen werden frei sein und zwar vom Fluss bis zum Meer Mit diesem Satz wird die Freiheit von der gegenwärtigen  Realität •           des Siedlerkolonialismus, •           der Besatzung und •           der Apartheid zugunsten gleicher Menschenrechte und Freiheit für alle im historischen Palästina gefordert. ...

Schluss mit Demoverboten! Zur Untersagung der Demo vom 1.3.

1. März 2025
Für den 1. März 2025 wurden im Rahmen eines bundesweiten palästinasolidarischen Aktionstages „From the river to the sea – all people will be free“ Versammlungen in Wien, Linz, Innsbruck und Graz angemeldet.  Während die Versammlungen in Oberösterreich, Tirol und der Steiermark anstandslos genehmigt wurden, verbot die Polizei in Wien die Kundgebung kurzerhand. Die antidemokratische Maßnahm ...

Verwaltungsgericht Wien erklärt Räumung des Solidaritätscamps für Palästina Wien für verfassungswidrig  

1. März 2025
https://elsc.support/news/vienna-administrative-court-declares-police-raid-of-palestine-solidarity-encampment-vienna-unconstitutional Im November 2024 entschied das Verwaltungsgericht Wien über eine Beschwerde gegen die Wiener Polizei bezüglich der Räumung des Solidaritätscamps für Palästina in Wien am 8. Mai 2024 und erklärte die von der Polizei ergriffenen Maßnahmen für rechtswidrig, sowie v ...

Islamlandkarte – "Liste Gaza"-Eintrag gelöscht – Muslimfeindschaft bleibt aber Programm

28. Februar 2025
Eine politisch-mediale „Watchlist“ zur Schaffung von Feindbildern Zur Erinnerung: Kurz nach den Wahlen tauchte die „Liste GAZA“ plötzlich auf der so genannten „Islam-Landkarte Österreich“ auf, die wir im Wahlkampf als Instrument der Stigmatisierung und Diffamierung zivilgesellschaftlicher, muslimischer Vereine kritisiert hatten und deren Beendigung wir forderten.  Die Tatsache, dass di ...

Pressekonferenz zur Verfassungsbeschwerde

25. Februar 2025
Verfassungsbeschwerde gegen Demo-Verbote Seit Oktober 2023 sind zahlreiche friedliche, pro-palästinensische Versammlung untersagt worden, mit dem Vorwand, sie würden die öffentliche Sicherheit gefährden. Grundlage dessen ist das ideologische Vorgehen der Behörden gegen die Sprüche “From the River to the sea“ und „Intifada“, die von den Behörden wider besseres Wissen als rassistisch geframte wi ...

Bestätigung der Polizeiwillkür gegen Palästinakundgebungen – Urteil des Verwaltungsgerichtes

23. Februar 2025
Im November 2024 wurde vor dem Verwaltungsgericht Wien die Maßnahmenbeschwerde gegen die Auflösung der Kundgebung "Intifada für Demokratie" am 23.  Mai vor dem Innenministerium in der Herrengasse ( Ankündigung, Pensionist verhaftet, Auflösung) entschieden. Das Urteil ist in mehrerer Hinsicht ein ungeheurer Skandal. 1. In dem Urteil werden die Reden der Kundgebungsteilnehmer:innen angeführ ...
...

Austro-bosnische Sicht auf Mikl-Leitners Kampf gegen den Islam

18. Februar 2025
Johanna Mikl-Leitner, die Landeshauptfrau von Niederösterreich und Politikerin der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), erklärte kürzlich in einem Interview mit dem ORF, dem österreichischen öffentlich rechtlichen Fernsehen, dass das Land einen "Kampf gegen den Islam führen" müsse. Ihre Aussage erfolgte im Kontext der Rechtfertigung des plötzlichen Kurswechsels ihrer Partei in Bezug auf die FPÖ. D ...

Wiener jüdische antizionistische Erklärung

14. Februar 2025
Wir, die Unterzeichnenden, sind Menschen mit jüdischem Familienhintergrund, Nachkommen von Vertriebenen und/oder Opfern des Holocausts, Holocaust-Überlebenden und Widerstandskämpfer:innen gegen das Nazi-Regime mit Bindungen an Österreich, die sich für universelle Menschenrechte, Gleichheit und einen gerechten Frieden einsetzen. Durch die israelitische Kultusgemeinde, die behauptet, alle Jüd:in ...

Die Stimmen gegen den Völkermord dürfen nicht verstummen – Liste GAZA und Verfassung verteidigen

14. Februar 2025
Ein Demokratischer Mahnruf Vieles Bedrohliches drang von den blauschwarzen Koalitionsverhandlungen an die Öffentlichkeit. Emblematisch für das diktatorische Abdriften ist das Bestreben, die Stimmen gegen den Völkermord, die sich bei der vergangenen Nationalratswahl als Liste GAZA erhoben haben, zukünftig verbieten zu wollen. Gerechtfertigt wird das wörtlich mit folgender Demagogie: „um ...

Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind in Gefahr!

12. Februar 2025
In den VP/FP-Verhandlungsprotokollen, die mir vorliegen bzw. in diversen Medien veröffentlicht wurden, scheint als Programmpunkt auf: Verankerung zusätzlicher Untersagungsmöglichkeiten im österreichischen Parteiengesetz, um demokratiefeindliche Parteien im Sinne einer wehrhaften Demokratie noch effektiver entgegenwirken zu können (Stichwort „Liste GAZA“). Als überzeugte Verfechterin von Demokr ...

Politische Unterstützung des antikolonialen Kampfes ist demokratisches Grundrecht

12. Februar 2025
Wir fordern die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Richard Medhurst wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“Am 3.2.25 hat die Fremdenpolizei den britischen Staatsbürger Richard Medhurst, dessen Familie in Österreich lebt, vorgeladen. Im Zuge dessen kam der Verfassungsschutz dazu, legte ihm einen Durchsuchungsbefehl vor und nahm ihn zu dessen Vollstreckung gleich mit i ...

Newsletter

Wir laden alle Interessierten ein unseren Newsletter zu abonnieren:
https://listi.jpberlin.de//mailman/listinfo/oesterreich

Oder auch durch ein einfaches Mail an: info@palaestinasolidaritaet.at

SEI DABEI

Bring deinen Beitrag und werde aktiv

VIDEOS

Alle ansehen

NEWSLETTER

Wir laden alle Interessierten ein unseren Newsletter zu abonnieren:

https://listi.jpberlin.de//mailman/listinfo/oesterreich

Oder auch durch ein einfaches Mail an: info@palaestinasolidaritaet.at

Wir laden alle Interessierten ein unseren Newsletter zu abonnieren: https://listi.jpberlin.de//mailman/listinfo/oesterreich

Oder auch durch ein einfaches Mail an: info@palaestinasolidaritaet.at

SITEMAP

...
© Palästina Solidarität Österreich 2026