DSN will Solidarität mit dem Aufstand („Intifada“) gegen den Völkermord als Straftat interpretiert wissen In einem Schreiben vom 8.5.2024 versucht die „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN) das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und Versammlung auszuhebeln. Und das ist nicht das erste Mal, sondern hat System. Die Argumentation ist abenteuerlich antidemokratisch, ...

Stellungnahme der betroffenen humanitären Organisation Rahma Austria Der Verein Rahma Austria ist ein eingetragener, humanitärer und gemeinnütziger Verein mit Sitz in Wien, der seit 2006 aktiv ist und in über 20 Ländern mit verschiedenen Projekten, wie der Errichtung von Brunnen, Kliniken, Schulen, Containersiedlungen und Patenschaften  für Waisenkinder konkrete Hilfe leistet. Als ...

von Franz Sölkner, selbst Kandidat in der Steiermark und Mitglied der Steirischen Friedenslattform Die Entscheidung zur Kandidatur der Liste GAZA war richtig. Wir haben ein breit wahrgenommenes Signal gesetzt und mit 19.000 Stimmen eine gute politische Basis für die Weiterarbeit geschaffen. Zudem: 1. Verständlicherweise wurde unsere Kandidatur von sehr vielen WählerInnen nur als ...

Rede von Ernst Wolrab, 2.11. 24 Columbusplatz, Wien Liebe solidarische Freundinnen und Freunde, Als Österreicher der von jüdischen Vorfahren abstammt, dessen Großvater im bewaffneten Wiederstand als Kommunist und Jude gekämpft hat (heute würde man Terrorist zu ihm sagen) und in Groß Rosen umgebracht wurde, würde heute an der Seite des Palästinensischen Volkes kämpfen gegen die ...

Redebeitrag von Sali Attia bei der Palästina-Demo am 2.11.24 in Wien Favoriten. Sali stammt aus Kärnten, ist Lehrerin in Wien und war Spitzenkandidatin für die Liste GAZA im Wahlbezirk Wien Süd Liebe Mitmenschen, ich wurde gebeten eine Rede für die heutige Demonstration vorzubereiten. Aber eigentlich fällt es mir heute wirklich schwer meine Gedanken über Palästina und Gaza in Worte ...

Rede von Jad, 16-jähriger Schüler, bei der Palästina-Demo am 2.11.2024 in Wien Favoriten Wir sind heute hier, um den Schmerz und die Ungerechtigkeit zu benennen, die Menschen in Palästina und im Libanon täglich ertragen müssen. Die Gewalt und die grausamen Angriffe, die Israel gegen sie führt, widersprechen allem, was uns über Menschenrechte und Gerechtigkeit gelehrt wurde. Diese ...

Rede von Ramez Najjar, eines aus dem Libanon stammenden Wiener Architekten, bei der Palästina-Demo am 2.11.24 in Favoriten. Liebe Freunde,Liebe solidarische Menschen , Was in Gaza geschieht, ist ganz klar ein Genozid.Und was in Libanon und in der West Bank geschieht sind ganz klar Kriegsverbrechen.Das ist keine Behauptung von mir, sondern das wird von allen ...

Solch hysterische Auslegungen der @joehwien wirken mit der Zeit in der Tat ermüdend. Falls Herr Alon Ishay (aktueller Präsident der @joehwien) noch nach einer Doktorarbeit sucht, ist der Themenblock rund um die „Hysterische Psychose“ in diesem Zusammenhang sicher interessant; vor allem da Herr Ishay eine Affinität zur Diagnose von Psychosen aufweist, wie folgendes ...

Das Tragen eines Schals reicht aus, um verhört zu werden? Das Rufen einer Parole reicht aus, damit die Polizei an die Wohnungstür klopft? Das Abspielen der palästinensischen Nationalhymne bei einer Demo reicht aus, um vom Verfassungsschutz vorgeladen zu werden? Das Konto eines Vereins wird aufgelöst, weil er seine Mitgliederliste nicht herausgibt? Ja! Das ist die Wirklichkeit in ...

Streitgespräch Astrid Wagner versus Martin Engelberg im Faktencheck von Fritz Weber, Oktober ...

Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich gehe davon aus, dass Ihnen die beiden mit überwältigender Mehrheit gefassten Beschlüsse des israelischen Parlamentes bezüglich des UN-Palästinahilfswerkes UNRWA bekannt sind. Diese stellen nicht nur einen in der Geschichte der Vereinten Nationen wohl einzigartige Verstoß gegen eine Reihe von UN-Beschlüssen dar sondern liefern de facto das ...

Wiener Polizei hebelt Gewaltenteilung aus Soll man und kann man die Gewaltenteilung zwischen Legislative, Judikative und Exekutive noch ernst nehmen, fragte sich wohl kürzlich die Wiener Polizei bei der Anhaltung von Andreas Schütz (Obmann Solidarwerkstatt).  Am 26. Oktober 2024 (Nationalfeiertag) veranstaltet das Bündnis „Stimmen für Neutralität“ und die Solidarwerkstatt ...