674 Beiträge zur Kategorie: Aktuell
Artikel
Wie Universitätspolitik den Völkermord in Palästina unterstützt: Fallbeispiel ÖGS
14. Dezember 2025
Die Universitäten sind einer jener Orte, an denen in Europa Legitimität für den Völkermord an den Palästinenser:innen sowie für die Beteiligung daran hergestellt wird. Dies geschieht propagandistisch, durch die Art und Weise, wie der Diskurs geführt wird und welche Perspektiven an Universitäten Raum erhalten, ebenso wie durch Kooperationen mit israelischen Hochschulen im Rahmen von Forschungsprojekten und über gemeinsame Wissenschaftsnetzwerke. International regt sich dagegen an den Universitäten und in unterschiedlichen Disziplinen jedoch zunehmend Kritik.
Im Juni 2025 beschloss die Inter ...
Aktivitäten
Wien: Freiheit der Bekleidung, der Meinung, der Religion
12. Dezember 2025 @ 18:30 Uhr
Beginn: Fr., 12.12.2025 - 18:30
Ort: Afroasiatisches Institut, Türkenstraße 3, 1090 Wien
Im Zentrum dieser Podiumsdiskussion steht das geplante Kopftuchverbot für muslimische Schüler*innen unter 14 Jahren. Gemeinsam mit Expert*innen aus Politik, Bildung, Recht und Zivilgesellschaft diskutieren wir, ob dieses Vorhaben mit den verfassungsrechtlich geschützten Freiheitsrechten – insbesondere der Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und dem Recht auf individuelle Bekleidung – vereinbar ist.
In der Diskussion wird das geplante Verbot als Ausdruck einer über Jahre betriebenen Fe ...
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Die neue Antisemitismus-Strategie der Bundesregierung
9. Dezember 2025
Wie man ein orwellsches Neusprech zur Oppositionsbekämpfung etablieren willVon Wolfgang Berger
Diese derzeitige Bundesregierung Österreichs versucht einen Antisemitismus-Begriff zu verordnen, der die Antisemiten freispricht und die Verteidiger der Idee der Gleichen rechte für Alle zu Antisemiten erklärt. Er dient im Grunde nichts anderem als der Zerstörung von Grundfreiheiten wie Meinungsfreiheit und Pressefreiheit.
Das perfide an dem neuen Antisemitismus--Begriff ist die Dialektik, anstelle Antisemitismus zu verhindern, quasi Alles zum Antisemitismus zu erklärten, was man gemein hin al ...
Aktivitäten
ROTAX: Österreichs Anteil an der „Ökonomie des Völkermords“
15. Januar 2026 @ 19:00 bis 21:00 Uhr
Warum lässt die Republik zu, dass in Österreich Waffen produziert werden, die im Völkermord gegen Palästinenser:innen eingesetzt werden?
Kommentar zu den Anfragebeantwortungen der parlamentarische Anfrage zur Nutzung von "Rotax-Motoren in israelischen Drohnen im Gaza-Krieg" vom September 2025
Ende September 2025 richteten Muna Duzdar und Paul Stich (SPÖ) eine Anfrage an die zuständigen Ministerien, zum Einsatz von in Österreich gezeugten Motoren der Firma ROTAX in israelischen Drohnen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems, die im Gaza-Krieg eingesetzt werden. In der parlame ...
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Die österreichische Regierung und ihre „Strategie gegen Antisemitismus 2.0“
6. Dezember 2025
Der gewollte Antisemitismus: Der Angriff auf die Meinungsfreiheit geht weiter
Von Albert ReitererVorbemerkung: Vorsicht! Diese Auseinandersetzung ist antisemitisch. Sie vertritt nämlich „Antikapitalismus, Antiimperialismus. Antikolonialismus und Antiamerikanismus“. Das aber sind alles Kennzeichen von Antisemitismus, laut der „Strategie der Bundesregierung“ (S. 48). Und es kommen auch „Vergleiche der aktuellen israelischen Politik mit der Politik der Nationalsozialisten“ (S. 47 – aus der IHRA-Definition von Antisemitismus) vor. Wahrscheinlich ist daher auch das Lesen oder Hören dieses Tex ...
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Gegen die Kriminalisierung von Palästinaaktivist:innen – Keine „Sicherungshaft“ für Ahmed Hilal – Lasst in frei!
5. Dezember 2025
Am vergangenen Samstag, den 29.11, wurde im Zuge der Demonstration „Friede braucht Gerechtigkeit – Freiheit für Palästina“ unser Mitdemonstrant Ahmed Hilal von der Polizei angehalten und im Anschluss festgenommen. Dieser hatte, wie viele andere Aktivist:innen auf der Demonstration, den Spruch „From the river to the Sea, Palestine will be free“ gerufen.
Mit dem Spruch bringen wir zum Ausdruck, dass nur durch ein Ende des Kolonialismus ein echter und gerechter Frieden für alle möglich wird. Wir richten uns damit gegen die kolonialen Phantasien eines „Groß-Israel“, die in den Vertreibungen un ...
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Räuber und Gendarm unserer Israel-Ministranten oder: der vermummte Staatsschutz
1. Dezember 2025
In den 1950-Jahren haben wir als Kinder auf unserem obersteirischen Bergbauernhof gelegentlich "Räuber und Gendarm" gespielt. Es war lustig. Vor einigen Monaten wurde ich in ein weniger lustiges "Räuber und Gendarm"-Spiel hineingezogen. Der unsichtbar gebliebene Regisseur des Spiels saß im fernen Wien: Gerhard Karner, ehemals ÖVP-Bürgermeister der Mostviertler Gemeinde Texingtal 1, seit 2021 ÖVP-Bundesminister für Inneres.
Die Vorgeschichte
Im Mai 2025 hielt ich bei der Abschlusskundgebung einer Gaza-Solidaritätsdemonstration am Grazer Schloßbergplatz per Tonanlage eine Rede. An de ...
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Zionistische Einmischung in ÖH Uni Wien
28. November 2025
Unsere Solidarität ist mit den sozialistischen Student:innen, unsere Wut gegen die Parteibonzen angesichts der zionistischen Einmischung in die ÖH Uni Wien. In einer Presseaussendung vom 17. November 2025 forderte die JöH (Jüdische österreichische HochschülerInnen) nämlich alle sozialdemokratischen Jugend-Verbände sowie die SPÖ-Bundespartei auf, einen dringenden Personalwechsel der ÖH Universität Wien durchzuführen. Eine Frechheit, wenn nicht gar eine eklatante Erpressung, die alle bekannten Regeln des demokratischen Systems überschreitet. Die Entlassung demokratisch gewählter ...
Aktivitäten
Graz: Demo "Für Frieden und Gerechtigkeit"
29. November 2025 @ 17:00 bis 15. Januar 2026 @ 21:00 Uhr
Demo "Gemeinsam für Frieden und Gerechtigkeit. Frieden von Gaza über Kongo bis zum Sudan. Freiheit für Palästina. Solidarität mit allen unterdrückten Völkern"
Datum: Samstag, 29. November 2025, 17 UhrOrt: Freiheitsplatz, 8010 Graz
...
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Wien: Podiumsdiskussion zur Repression
30. November 2025 @ 14:15 bis 15. Januar 2026 @ 21:00 Uhr
Hausdurchsuchungen – zionistische Außenpolitik & repressive Innenpolitik. Podium und Pressestatements
Mit Dar al Janub, Palästina Solidarität Österreich, Judäobolschewiener*innen, Cage Austria, Astrid Wagner und European Legal Support Center
Datum: Sonntag, 30. November 2025, 14.15 UhrOrt: Freies Wort, Rögergasse 24–26, 1090 Wien
Aufgrund verstärkter staatlicher Repression wollen wir in dieser Veranstaltung über die aktuellen Entwicklungen mit Redner:innen aus der palästinasolidarischen Bewegung sowie mit Antirepressions- und juristischen Expert:innen reden. Was ist passiert? Wi ...
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Wie Universitätspolitik den Völkermord in Palästina unterstützt: Fallbeispiel ÖGS
14. Dezember 2025

Die Universitäten sind einer jener Orte, an denen in Europa Legitimität für den Völkermord an den Palästinenser:innen sowie für die Beteiligung daran hergestellt wird. Dies geschieht propagandistisch, durch die Art und Weise, wie der Diskurs geführt wird und welche Perspektiven an Universitäten Raum erhalten, ebenso wie durch Kooperationen mit israelischen Hochschulen im Rahmen von Forschungsprojekten und über gemeinsame Wissenschaftsnetzwerke. International regt sich dagegen an den Universitäten und in unterschiedlichen Disziplinen jedoch zunehmend Kritik.
Im Juni 2025 beschloss die Inter ...
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Wien: Freiheit der Bekleidung, der Meinung, der Religion
12. Dezember 2025 @ 18:30 Uhr

Beginn: Fr., 12.12.2025 - 18:30
Ort: Afroasiatisches Institut, Türkenstraße 3, 1090 Wien
Im Zentrum dieser Podiumsdiskussion steht das geplante Kopftuchverbot für muslimische Schüler*innen unter 14 Jahren. Gemeinsam mit Expert*innen aus Politik, Bildung, Recht und Zivilgesellschaft diskutieren wir, ob dieses Vorhaben mit den verfassungsrechtlich geschützten Freiheitsrechten – insbesondere der Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und dem Recht auf individuelle Bekleidung – vereinbar ist.
In der Diskussion wird das geplante Verbot als Ausdruck einer über Jahre betriebenen Fe ...
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Die neue Antisemitismus-Strategie der Bundesregierung
9. Dezember 2025

Wie man ein orwellsches Neusprech zur Oppositionsbekämpfung etablieren willVon Wolfgang Berger
Diese derzeitige Bundesregierung Österreichs versucht einen Antisemitismus-Begriff zu verordnen, der die Antisemiten freispricht und die Verteidiger der Idee der Gleichen rechte für Alle zu Antisemiten erklärt. Er dient im Grunde nichts anderem als der Zerstörung von Grundfreiheiten wie Meinungsfreiheit und Pressefreiheit.
Das perfide an dem neuen Antisemitismus--Begriff ist die Dialektik, anstelle Antisemitismus zu verhindern, quasi Alles zum Antisemitismus zu erklärten, was man gemein hin al ...
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ROTAX: Österreichs Anteil an der „Ökonomie des Völkermords“
15. Januar 2026 @ 19:00 bis 21:00 Uhr

Warum lässt die Republik zu, dass in Österreich Waffen produziert werden, die im Völkermord gegen Palästinenser:innen eingesetzt werden?
Kommentar zu den Anfragebeantwortungen der parlamentarische Anfrage zur Nutzung von "Rotax-Motoren in israelischen Drohnen im Gaza-Krieg" vom September 2025
Ende September 2025 richteten Muna Duzdar und Paul Stich (SPÖ) eine Anfrage an die zuständigen Ministerien, zum Einsatz von in Österreich gezeugten Motoren der Firma ROTAX in israelischen Drohnen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems, die im Gaza-Krieg eingesetzt werden. In der parlame ...
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Die österreichische Regierung und ihre „Strategie gegen Antisemitismus 2.0“
6. Dezember 2025

Der gewollte Antisemitismus: Der Angriff auf die Meinungsfreiheit geht weiter
Von Albert ReitererVorbemerkung: Vorsicht! Diese Auseinandersetzung ist antisemitisch. Sie vertritt nämlich „Antikapitalismus, Antiimperialismus. Antikolonialismus und Antiamerikanismus“. Das aber sind alles Kennzeichen von Antisemitismus, laut der „Strategie der Bundesregierung“ (S. 48). Und es kommen auch „Vergleiche der aktuellen israelischen Politik mit der Politik der Nationalsozialisten“ (S. 47 – aus der IHRA-Definition von Antisemitismus) vor. Wahrscheinlich ist daher auch das Lesen oder Hören dieses Tex ...
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Gegen die Kriminalisierung von Palästinaaktivist:innen – Keine „Sicherungshaft“ für Ahmed Hilal – Lasst in frei!
5. Dezember 2025

Am vergangenen Samstag, den 29.11, wurde im Zuge der Demonstration „Friede braucht Gerechtigkeit – Freiheit für Palästina“ unser Mitdemonstrant Ahmed Hilal von der Polizei angehalten und im Anschluss festgenommen. Dieser hatte, wie viele andere Aktivist:innen auf der Demonstration, den Spruch „From the river to the Sea, Palestine will be free“ gerufen.
Mit dem Spruch bringen wir zum Ausdruck, dass nur durch ein Ende des Kolonialismus ein echter und gerechter Frieden für alle möglich wird. Wir richten uns damit gegen die kolonialen Phantasien eines „Groß-Israel“, die in den Vertreibungen un ...
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Räuber und Gendarm unserer Israel-Ministranten oder: der vermummte Staatsschutz
1. Dezember 2025

In den 1950-Jahren haben wir als Kinder auf unserem obersteirischen Bergbauernhof gelegentlich "Räuber und Gendarm" gespielt. Es war lustig. Vor einigen Monaten wurde ich in ein weniger lustiges "Räuber und Gendarm"-Spiel hineingezogen. Der unsichtbar gebliebene Regisseur des Spiels saß im fernen Wien: Gerhard Karner, ehemals ÖVP-Bürgermeister der Mostviertler Gemeinde Texingtal 1, seit 2021 ÖVP-Bundesminister für Inneres.
Die Vorgeschichte
Im Mai 2025 hielt ich bei der Abschlusskundgebung einer Gaza-Solidaritätsdemonstration am Grazer Schloßbergplatz per Tonanlage eine Rede. An de ...
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Zionistische Einmischung in ÖH Uni Wien
28. November 2025

Unsere Solidarität ist mit den sozialistischen Student:innen, unsere Wut gegen die Parteibonzen angesichts der zionistischen Einmischung in die ÖH Uni Wien. In einer Presseaussendung vom 17. November 2025 forderte die JöH (Jüdische österreichische HochschülerInnen) nämlich alle sozialdemokratischen Jugend-Verbände sowie die SPÖ-Bundespartei auf, einen dringenden Personalwechsel der ÖH Universität Wien durchzuführen. Eine Frechheit, wenn nicht gar eine eklatante Erpressung, die alle bekannten Regeln des demokratischen Systems überschreitet. Die Entlassung demokratisch gewählter ...
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Graz: Demo "Für Frieden und Gerechtigkeit"
29. November 2025 @ 17:00 bis 15. Januar 2026 @ 21:00 Uhr

Demo "Gemeinsam für Frieden und Gerechtigkeit. Frieden von Gaza über Kongo bis zum Sudan. Freiheit für Palästina. Solidarität mit allen unterdrückten Völkern"
Datum: Samstag, 29. November 2025, 17 UhrOrt: Freiheitsplatz, 8010 Graz
...
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Wien: Podiumsdiskussion zur Repression
30. November 2025 @ 14:15 bis 15. Januar 2026 @ 21:00 Uhr

Hausdurchsuchungen – zionistische Außenpolitik & repressive Innenpolitik. Podium und Pressestatements
Mit Dar al Janub, Palästina Solidarität Österreich, Judäobolschewiener*innen, Cage Austria, Astrid Wagner und European Legal Support Center
Datum: Sonntag, 30. November 2025, 14.15 UhrOrt: Freies Wort, Rögergasse 24–26, 1090 Wien
Aufgrund verstärkter staatlicher Repression wollen wir in dieser Veranstaltung über die aktuellen Entwicklungen mit Redner:innen aus der palästinasolidarischen Bewegung sowie mit Antirepressions- und juristischen Expert:innen reden. Was ist passiert? Wi ...