Am 13.10. erschien in der Presse ein Gastkommentar von Daniel Green in dem er das Verbot der „Liste GAZA - Stimmen gegen den Völkermord“, die am 29.9. bei den Nationalratswahlen antrat, forderte. Die Liste trat für die Wahrung der österreichischen Neutralität an, mit der Forderung diese als friedenspolitisches Instrument für einen sofortigen Waffenstillstand in Palästina zu nutzen. Damit bot sie eine Alternative zu den etablierten Parteien, die dreimal gegen einen Waffenstillstand gestimmt hatten. Wie begründet Greens, der sich selbst als „Demokrat“ bezeichnet, seine autoritäre Forderu ...

DSN will Solidarität mit dem Aufstand („Intifada“) gegen den Völkermord als Straftat interpretiert wissen In einem Schreiben vom 8.5.2024 versucht die „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN) das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und Versammlung auszuhebeln. Und das ist nicht das erste Mal, sondern hat System. Die Argumentation ist abenteuerlich antidemokratisch, kolonialistisch und wider Völkerrecht. Sie unterscheidet sich in der Struktur nicht von jener der deutschen Besatzer im europäischen Osten gegen den Partisanenwiderstand. Zwar müssen die Völkermordapologeten einräu ...

Rede von Ernst Wolrab, 2.11. 24 Columbusplatz, Wien Liebe solidarische Freundinnen und Freunde, Als Österreicher der von jüdischen Vorfahren abstammt, dessen Großvater im bewaffneten Wiederstand als Kommunist und Jude gekämpft hat (heute würde man Terrorist zu ihm sagen) und in Groß Rosen umgebracht wurde, würde heute an der Seite des Palästinensischen Volkes kämpfen gegen die faschistische Regierung Israels. Ernst Wolrab Aber als Österreicher muss ich auch etwas zum Verhalten der österreichischen Regierung sagen. Es ist eine Schande, dass die Regierung nicht im Stande ist den ...

Rede von Ramez Najjar, eines aus dem Libanon stammenden Wiener Architekten, bei der Palästina-Demo am 2.11.24 in Favoriten. Liebe Freunde,Liebe solidarische Menschen , Was in Gaza geschieht, ist ganz klar ein Genozid.Und was in Libanon und in der West Bank geschieht sind ganz klar Kriegsverbrechen.Das ist keine Behauptung von mir, sondern das wird von allen Menschenrechtsorganisationen aufgezeigt.Dabei berichten nicht nur die Opfer von den Gräueltaten online. Auch vor Ort befindliche Hilfsorganisationen und internationaler Institutionen wie Rotes Kreuz, Ärzte ohne Grenzen, UNICEF, U ...