Israels Verbot der UNWRA bedeutet Fortsetzung des Völkermords
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Alle Beiträge zur Kategorie: Allgemein

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Mauthausen-Schwur Schutzschild gegen Mißbrauch des Antifaschismus

7/6/2024
Mauthausen-Schwur Wenige Tage nach der Befreiung aus dem KZ Mauthausen versammelten sich diese, um in Form eines Schwures ihre Schlussfolgerungen der Menschheit aufzugeben: "Es öffnen sich die Tore eines der schwersten und blutigsten Lager: des Lagers Mauthausen. Nach allen Himmelsrichtungen werden wir in freie und vom Faschismus befreite Länder zurückkehren. Die befreiten Häftlinge – denen noch gestern der Tod aus den Händen der Henker der nazistischen Bestie drohte – danken aus tiefstem Herzen den siegreichen alliierten Nationen für die Befreiung und grüßen alle Völker ...
Mauthausen-Schwur
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Skandal! Lena Schilling: "Ich bin solidarisch mit Israel" und stehe zum Völkermord?

6/6/2024
Lena Schilling zeigte sich in einem Interview im ORF solidarisch mit Israel und distanzierte sich weiters von Greta Thunbergs Solidaritätszusagen. https://youtu.be/1zv0ym0TPkY Wenn man sich dann die Aussagen Greta Thunbergs anhört, muss eins sich fragen, ob Lena Schilling dann FÜR Völkermord, Apartheid und Vertreibung einsteht oder wovon distanziert sich Schilling?! Es sollte auch weiters festgehalten werden, dass alle Parteien von ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ bis NEOS den Völkermord unterstützen oder dazu schweigen und solidarisch mit dem Apartheid und Kolonialregime Israel ...
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Einig und stark für Waffenstillstand und Demokratie

2/6/2024
Am 1. Juni 2024 fand in Wien die samstägliche Großdemonstration in Solidarität mit Palästina statt, organisiert von der Palästina Solidarität Österreich und Handala Kulturverein sowie unter den zentralen Forderungen „Hände weg von Rafah! Dauerhafter Waffenstillstand jetzt sofort! Aufstehen für Demokratie und Meinungsfreiheit!“. Die Demonstration führte von der Auftaktkundgebung am Heldenplatz durch das Michaelertor, über die Herrengasse mit dem Innenministerium zur Wipplingerstraße, wo die Bildungsdirektion Wien ihr Gebäude hat, und weiter zur Abschlusskundgebung beim Haus ...
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Igor Böhm: Schallenbergs Blutrausch

2/6/2024
Rede des Publizisten Igor Böhm, Freistadt, Oberösterreich, bei der Palästina-Demo am 1.6.24 am Wiener Heldenplatz „Das Massaker an unschuldigen Menschen [in Rafah] ist eine ernste Angelegenheit. Es ist keine Sache, die man so leicht vergisst und es ist unsere Pflicht, ihr Andenken zu bewahren.“ — Mahatma Gandhi “Keine Erklärung, keine Rechtfertigung, keine Entschuldigung könnte jemals den Horror [in Rafah] vertuschen. Es wäre am besten, wenn Israels Propagandamaschine es nicht einmal versuchen würde. Keine Geschichten mehr darüber, dass „die Hamas für alles ...
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Bericht von "Hindutva – Israel. The Modi regime, Hindu nationalisms, Castist supremacy and their link to Israel"

17/4/2024
Am Donnerstag, 11. April, fand die von der Initiative Palästinasolidarität organisierte Veranstaltung zu "Hindutva – Israel. The Modi regime, Hindu nationalisms, Castist supremacy and their link to Israel" statt. Etwa 20 Personen waren gekommen, was angesichts des für Österreich doch ungewohnten und sehr komplexen Themas als ein Erfolg zu sehen ist, vor allem weil verschiedene Interessierte, Aktivistinnen der Palästinasolidarität und Aktivistinnen aus dem indischen Raum zusammentrafen. Anhand einer ausgezeichneten Powerpoint-Präsentation zeigte der Debattenleiter Rohan auf die ...
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Solidarität mit Palästina ist kein Verbrechen!

17/4/2024
Stellungnahme von Michael Pröbsting zu seinem bevorstehenden Gerichtsprozeß Am 2. Mai findet am Landesgericht Wien ein Gerichtsprozeß gegen mich statt. Die Staatsanwaltschaft Wien beschuldigt mich der „Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten gem. § 282a Abs. 2 iVm Absatz 1 StGB“. Im Falle eines Schuldspruchs kann ich eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren erhalten. Was wird mir vorgeworfen? Konkret geht es um mein Bekenntnis der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf, die ich in einem Video bekundet habe. ...
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Eskalation der Repression

14/4/2024
Nach Verbot des Palästina-Kongresses: Tausende gegen Repression und israelisches Vorgehen im Gazastreifen. Einreiseverbot für Yanis Varoufakis. Der Umgang der Bundesregierung mit dem Thema Palästina nimmt immer groteskere Züge an: Am Freitag stürmte die Polizei den für dieses Wochenende in Berlin angesetzten Palästina-Kongress (https://palaestinakongress.de/(link is external)) zwei Stunden nach Beginn wegen eines angeblichen »politischen Betätigungsverbots« des Redners Salman Abu Sitta, der mit einer Videobotschaft zugeschaltet war. Die von linken Gruppen organisierte ...
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„‘From the river to the sea‘ kann Vernichtungsphantasie sein“ – „Wissenschaftliches“ Geschreibsel der Anti-Islam-Dokustelle

12/4/2024
Am 25. 10.23 veröffentlichte die sogenannten „Dokumentationsstelle Politischer Islam“ ein Dokument, das jenen der Polizei, der Staatsanwaltschaften, des Justizministeriums sehr ähnlich ist. Einziger erkennbarer Unterschied sprachliche Schwäche, Unklarheit und Unschärfe – macht das vielleicht die „Wissenschaftlichkeit“ ausmachen. Quintessenz: Im „Kontext“ des 7.10.23 sei nicht auszuschließen, „dass durch den Slogan „From the River to the Sea“ auch eine dezidierte Vernichtungsphantasie des Staates Israel und ein ideologisches Naheverhältnis zur Hamas“ zum ...
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Keine Unterkunft, Keine Kleidung, nichts

11/4/2024
Israels Angriff auf Gaza war vor allem ein gezielter militärischer Angriff auf die Gesundheitsversorgung des Gazastreifens. 326 medizinische Mitarbeiter des Gesundheitswesens wurden seit 7. Oktober 2023 getötet und 430 verwundet. Am 7. Dezember stellte der UN-Sonderberichterstatter fest, dass „die Gesundheitsinfrastruktur im Gazastreifen völlig zerstört“ ist. Ärzte ohne Grenzen: „Wir sehen zu, wie Krankenhäuser in Leichenhallen und Ruinen verwandelt werden.“ Israel hat die palästinensischen Krankenhäuser in Gaza von Orten der Heilung in „Todeszonen“ und ...
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Vidino: Anti-Islam-Kronzeuge der ÖVP in den USA wegen „Verschwörung zum Rufmord“ angeklagt

9/4/2024
Demontage einer der schmutzigsten islamophoben Figuren in Österreich Die ÖVP kampagnisiert seit Jahren gegen Musliminnen und Muslime, um der FPÖ das Wasser abzugraben. Gerade eben hat sie mit der Diskussion über „österreichische Werte“(link is external) nachgelegt. Sie hat ihren historischen Antisemitismus transformiert und setzt die letzten Jahre ganz auf antiislamisches Ressentiment. Damit einher geht die Nibelungentreue zum israelischen Kolonialismus und die Unterstützung des Völkermords an den Palästinenserinnen und Palästinensern. Wir wollen hier nicht alle Stationen ...
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Strafbar wegen Tragen eines Palästina-Schals?

31/3/2024
Der Staatsschutz und das heilige Existenzrecht Wie aus einem Akt der Staatsanwaltschaft Klagenfurt hervorgeht, plant diese, basierend auf einer Sachverhaltsdarstellung des Landesamts für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung Kärnten (LSE), Ermittlungen gegen mindestens einen Teilnehmer der „Frieden für Palästina“ Demo, die am 17.2. in Villach stattgefunden hat, aufzunehmen. Grund für das Verfahren: Eine Teilnehmerin trug einen Schal, auf dem die Al-Aqsa Moschee abgebildet war. Darüber war auf Arabisch „Al-Quds (Jerusalem) ist die Hauptstadt von Palästina“ zu lesen. ...
Inkriminierter Kärntner Palästina-Schal
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Abbildung Palästina-Flagge auf gesamtem Mandatsgebiet rechtens - Staatsanwaltschaft

24/12/2023
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein - keine Verhetzung In Salzburg gab es bei der Palästina Kundgebung am 5.11. eine Anzeige wegen „Verhetzung“. (siehe Bericht) Grund dafür: auf einem Plakat war das historische Palästina in den Grenzen von vor 1947 eingezeichnet. Die Polizei wollte daraus einen Strafbestand konstruieren, in dem man das Kunststück vollbrachte zu unterstellen, dass Plakat würde Israels „Existenzrecht“ leugnen und erfülle somit den Tatbestand der Verhetzung. Die Absurdität und Haltlosigkeit solcher Vorwürfe wurde nun auch seitens der Staatsanwaltschaft ...
Polizei unterddrückte dieses Plakat wegen "Verhetzung"

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