Israels Verbot der UNWRA bedeutet Fortsetzung des Völkermords
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Alle Beiträge zur Kategorie: Allgemein

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Demo gegen Rüstungsgeschäfte mit Israel trifft auf Repression

23/12/2024
Österreich kauft größten israelischen Rüstungskonzern ELBIT Panzerkanonen, für Sky Shield ist der Ankauf des israelischen Raketenabwehrsystem Arrow im Gespräch, Österreich unterhält ein Militärabkommen mit Israel. Dagegen haben die Solidarwerkstatt Österreich gemeinsam mit anderen Initiativen und Organisationen gestern, dem 21. Dez. 2024, eine Demonstration vom Bundesministerium für Landesverteidigung zum Parlament geführt. Vor dem Parlament wurde die Manifestation von der Behörde ohne Angabe von Gründen aufgelöst. Zahlreiche Aktivist*innen wurden erkennungsdienstlich ...
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Die antidemokratische Maschine: Schon wieder ein Demonstrationsverbot!

21/12/2024
Die heutige Demonstration im Anliegen Palästinas und unter der Forderung „Keine Rüstungsgeschäfte mit Israel“ wurde ausgerechnet an diesem „Tag der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit“ (21.12.) von der Polizei aufgelöst. Die antidemokratische Maschine in diesem Land benützt dabei immer dasselbe Muster, um ihre faktischen Demonstrationsverbote durchzusetzen. Dieses Mal war es die Forderung nach Demokratie und Gleichheit für alle zwischen Jordan und Mittelmeer: „From the river to the sea, all people will be free“, eine selbstverständliche Forderung im Einklang mit ...
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Präzedenzlose israelische Aggression gegen Syrien stoppen

20/12/2024
Für den sofortigen Rückzug der israelischen Besatzungstruppen Erklärung der Palästina Solidarität Österreich Vom ersten Tag des Umsturzes an greift der Kolonialstaat Israel Syrien in nie dagewesener Weise an. Einerseits erobert der Völkermordstaat immer größere Teile des Golan sowie des Mount Hermon – und verletzt dabei wie so oft Völkerrecht und alle relevanten Abkommen. Schon werden neue Besiedlungspläne verkündet. Zudem rücken die Besatzungstruppen immer näher an Damaskus heran, das von großer Seehöhe aus bedroht werden kann. Andererseits bombardiert der ...
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Unterschreibt den Aufruf: Amnesty an österreichische Bundesregierung: Genozid anprangern!

15/12/2024
Unterstützt den Aufruf von Amnesty an die österreichische Bundesregierung: Sie darf nicht länger wegsehen und muss den Genozid in Gaza öffentlich anprangern! Auch Amnesty Österreich schwieg lange Zeit zum Völkermord. Doch die jüngsten Stellungnahmen – darunter jene der Vorsitzenden Shoura Zehetner-Hashemi – markieren einen wichtigen Wendepunkt: Sie fordert die österreichische Bundesregierung auf, den "Genozid anzuerkennen" und ihre einseitige Unterstützung für den Staat Israel kritisch zu überdenken (ZIB 1-Interview vom 5.12.2024). Amnesty genießt nach wie vor großen ...
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Bundesweiter Palästina-Aktionstag am 7.12.24 setzt kräftiges Zeichen der Solidarität

11/12/2024
Die Palästina Solidarität Österreich hatte für den vergangenen Samstag unter dem Motto „Rote Karte für Israel und die Bundesregierung“ zu einem nationalen Aktionstag aufgerufen. In acht Städten gab es Demonstrationen und Kundgebungen, die jeweils aus von einem lokalen Komitee oder Bündnis organisiert wurden. Mehrere Dutzend (Wiener Neustadt) bis mehrere Hundert (Wien) Menschen beteiligten sich daran. Weitere Städte: Linz, Graz, Salzburg, Innsbruck, Dornbirn. Das ist ein Novum, eine weitere Errungenschaft. Wir haben uns zu einer Bewegung mit festen Wurzeln in allen ...
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Historische Veranstaltung: UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese sprach an der Universität Wien

9/12/2024
Am 06.12.2024 lud Mag. Dr. Helmut Krieger (Internationale Entwicklung) im Rahmen seines Seminars „Palästina: Besatzung, Krieg und Entwicklungspolitik“ Francesca Albanese an die Universität Wien ein. Die UN-Sonderbeauftragte hielt einen beeindruckenden Vortrag, in dem sie den Zusammenhang zwischen Kolonialismus und Genozid analysierte und auf die gravierende Zerstörung der Lebensgrundlagen in Gaza hinwies. Die anschließende lebhafte Diskussion bot Raum für kritische Auseinandersetzung mit diesen Themen. Bericht von Helmut Krieger zur Veranstaltung: ...
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7.12.24: Palästina-Demo in Innsbruck

9/12/2024
Am 7. Dezember 2024 fand in Innsbruck eine kämpferische und lautstarke Demonstration zur Solidarität mit Palästina statt, wo rund 100 Teilnehmerinnen setzten ein starkes Zeichen setzten. Im Vorfeld der Demo wurden etwa 5.000 Flyer in den populären Vierteln der Stadt verteilt, um auf die Veranstaltung aufmerksam zu machen und die zentralen Forderungen der Initiative sichtbar zu machen. Trotz einer etwas unkonventionellen Route, bedingt durch andere Demonstrationen in der Innenstadt, war die Resonanz positiv. Besonders bewegend war die Unterstützung der Bewohner*innen Innsbrucks, die ...
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Kundgebung in Wiener Neustadt: Solidarität mit Palästina und Gedenken an die Opfer

9/12/2024
Wiener Neustadt nahm an der bundesweiten Aktion gegen den Völkermord an den Palästinensern Teil. Wiener Neustadt ist bisher die einzige niederösterreichische Stadt, in der es gelungen ist eine Gruppe der Palästinasolidarität zu bilden. Auch bei den vergangenen Nationalratswahlen erreichte die Liste Gaza im Industrieviertel und in Wiener Neustadt hervorragende Ergebnisse. Der laufende Völkermord hat dazu geführt, dass sich ein Netz von Aktivistinnen und Aktivisten in der ganzen Region gebildet hat. Die Redaktion Am 7. Dezember 2024 erfolgte in Wr. Neustadt, im Rahmen einer ...
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Rote Karte für Israel auch in Klagenfurt

9/12/2024
Anlässlich des bundesweiten Aktionstages fanden sich am 7. Dezember auch in Kärnten zahlreiche palästinasolidarische Menschen in der Landeshauptstadt ein, um gemeinsam zu demonstrieren. Organisiert von der Palästina Solidarität Kärnten, OLTA Koroška, der RKP und der KPÖ Villach/Beljak erstreckte sich der Protestmarsch quer durch die Innenstadt und zog damit viel Aufmerksamkeit sowie positives Feedback von Passant:innen auf sich. Es wurde auch erneut auf die konkrete Situation vor Ort hingewiesen: Zu Beginn erhielten die Anwesenden einen aktuellen Bericht zur Lage im Gazastreifen ...
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Bildbericht: Rote Karte für Israel in Wien

8/12/2024
Die Demo der Palästina Solidarität in Wien am 7. Dezbember 2024 im Rahme einer bundesweiten Aktion in insgesamt 8 Städten Am Heldenplatz vor dem Prinz-Eugen-Denkmal durch das Heldentor Martin Weinberger, Anmelder Am RIng, wo die Polizei uns auf den Gehsteig verbannte Nedim Klipo, Vorsitzender der KPÖ Ottakring Irina Vana moderierte Willi Langthaler, Antiimperalistische Koordination Dr. Sami Ajad, Vorsitzender der Palästinensischen Gemeide Corinna Oesch, Projektleiterin an der Uni Wien Sali Attia, Lehrerin und Spitzenkandidatin der ...
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Bericht aus Salzburg vom bundesweiten Aktionstag

7/12/2024
Auch in Salzburg gingen am 7. Dezember zahlreiche Menschen auf die Straße um sich solidarisch mit dem palästinensischen Volk zu zeigen. Anlässlich des bundesweiten Aktionstages, an dem in ganz Österreich Solidaritäts-Demonstrationen stattfanden, organisierten die Gruppen "Voice For Palestine Salzburg" und "Students For Palestine Salzburg" den Demonstrationsmarsch, der vom Hauptbahnhof bis nach Lehen, einem besonders migrantisch geprägten Viertel Salzburgs, zog. Immer wieder winkten Anwohnerinnen und Passanten den Demonstranten zu und reagierten positiv. Bei der Abschlusskundgebung ...
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Fritz Edlinger ist tot.

6/12/2024
Er starb in der Nacht vom 3. auf den 4. Dezember 2024 im Zuge eines dringend notwendig gewordenen medizinischen Eingriffs in Wien. Noch am Tag zuvor arbeitete er in der Redaktion der von ihm geleiteten Zeitschrift „International“. Die Art seines Ablebens spiegelt sein Leben wider: Buchstäblich bis zum letzten Atemzug engagierte er sich für den Frieden in der Welt und insbesondere im Nahen Osten. Geboren 1948, trat Edlinger früh der Sozialistischen Partei Österreichs bei, der er zeitlebens die Treue hielt, auch wenn sich seine Partei – wie er oftmals betonte – von ihren ...

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