Übersicht für Aktivisten v. W. Höller  Diese Anleitung ist eine Kurzübersicht über die Rechte von Aktivisten und Protestteilnehmern. Hier bekommt ihr eine Übersicht über eure Rechte und Pflichten. Im konkreten Fall ist es sinnvoll vor der Polizei keinerlei Aussage zu machen, außer Namen und Adresse, sowie einen Rechtsbeistand zu verlangen. Alles, was ihr am Anfang bei der ...

Dringende Empfehlung: Interview von Electronic Intifada mit Volkswirt, Shir Hever. Zusammenfassung Das Video erörtert den anhaltenden Völkermord Israels im Gazastreifen, der zum wirtschaftlichen Zusammenbruch und zum Exodus der Israelis führt. Das Scheitern der militärischen Strategien, die Spaltung der israelischen Öffentlichkeit und mögliche Szenarien für den Zusammenbruch ...

Strafanzeige gegen die Polizei wegen Nötigung Am 23. Mai fanden sich die Aktivist*innen von Palästina Solidarität vor dem Innenministerium ein für ein Kundgebung unter dem Motto „Intifada für Demokratie und Meinungsfreiheit“. Mit dabei war Staranwältin Astrid Wagner und auch der Jurist Walter Höller im Ruhestand (Initiator von Palästina Solidarität Wiener Neustadt). Die ...

Polizei verzichtet auf Revision Am 6.5.24 hat das Verwaltungsgericht Wien das Verbot eines Schweigemarschs für das medizinische Personal Gazas für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Wir berichteten. Die Form des Schweigemarsches war schon eine Reaktion auf die Serie an politischen Verboten unter Verletzung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Die Behörde hat das Urteil in der ...

Beitrag anlässlich der Verlesung des Mauthausen-Schwurs am 18.6.24 am Wiener Morzinplatz Gestapo-Hauptquartier im Hotel Metropol am Morzinplatz in Wien Aber was bedeutet „nie wieder“? Das bedeutet: Wir sind hier versammelt um den Schwur „Nie wieder“ zu erneuern und an die Gräueltaten, die an diesem Ort stattfanden haben, zu erinnern. 1. Nie wieder Opfer eines despotischen ...

Die beiden folgenden exemplarischen Kurzbeschreibungen der zionistisch-militärischen Strategie der „ethnischen Säuberung“ zum Zweck späterer „Judaisierung“ palästinensischen Landes betreffen Ostgaliläa und den Zentralbezirk des neu gegründeten Staates. Die Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich – wie sich die Strategien insbesondere seit 7. Oktober 2023 ...

Gegen 14:30 Uhr fanden sich erste AktivistInnen unterschiedlicher Organisationen amHeiligengeistplatz in Klagenfurt ein. Bis 15:30 Uhr sammelten sich etwa 50Demo-TeilnehmerInnen. Nach einer kurzen Eröffnungsrede seitens der KPÖ Villach setztesich der Demozug in Bewegung.Etwa 2-3 stadtbekannte ZionistInnen fotografierten und filmten den Demozug bis kurz vorder Zwischenkundgebung am Alten Platz. ...

Im Dezember 2023 wurde der martialische Kriegsschrei des israelischen Hip-Hop-Duos Ness und Stilla zum Nr. 1-Song. Er verströmt Hass und sogar Mordlust und stellt einen bombastischen Aufruf zur Gewalt gegen die Hamas im Gazastreifen dar. Darin ermutigt das Duo die IDF-Truppen, Feuer und Schwefel auf die Hamas und ihre Unterstützer in Gaza regnen zu lassen. Nach dem 7. Oktober sind ...

Igor Böhm Fehlende Sicherheit ist laut deutschem Bundeskanzler Olaf Scholz der Nährboden für “Furcht, die Vertrauen und Zuversicht zersetzt”. Da unsere Sicherheit gefährdet ist, ist auch “[unsere] Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit” gefährdet, meint Scholz voller Sorge. “Das Messer-Attentat auf [einen] jungen Polizisten sei Ausdruck einer menschenfeindlichen ...

Am 9.6.2024 fand in Salzburg erneut eine Palästina-Demonstration statt. Die Demonstration zog vom Hauptbahnhof über die Staatsbrücke durch die Altstadt bis zum Residenzplatz, auf dem eine Abschlusskundgebung stattfand. Organisiert wurde die Demonstration von Voice for Palestine Salzburg und Students for Palestine Salzburg. Über 400 Menschen folgten dem Aufruf an dem Demonstrationszug ...

Am Samstag, dem 8. Juni, fand eine Demonstration für Palästina in Linz statt. Einige hundert Menschen waren dem Aufruf der Palästina Solidarität Linz und der Students for Palestine Linz gefolgt und marschierten vom Volksgarten durch die Landstraße über eine Zwischenkundgebung im Gedenken an die Märtyrer von Gaza und Westbank, eines Gedenkschweigens und erhobenen Rosen als Symbol für ...

Ab 19:00 Uhr sammelten sich zahlreiche AktivistInnen verschiedener Organisationen aus ganz Kärnten sowie der Steiermark am Heiligengeistplatz in Klagenfurt, insgesamt zählte die KPÖ Villach etwa 50 Teilnehmer an der Kundgebung. Ein LSE-Beamter informierte den Versammlungsleiter über das „Verbot“ von Kleidungsstücken, die eine Darstellung des geographischen Palästina, die „Israel" ...