Unter dem Mantel von „Nie wieder“ zur Kriminalisierung der Solidarität mit Palästina? Zionistischer McCarthyismus führt zur „gröblichen“ Verharmlosung des NS-Terrors, indem er ihn mit dem palästinensischen Widerstand gleichsetzt. Seit Oktober 2023 dauert das Massaker seitens der israelischen Regierung in Gaza an. Seit dem Beginn zeigt sich die österreichische Regierung als ...

Von der ersten Übergabe der Unterschriften am 16. April Am 16.4.2024 haben wir knapp Tausend Unterschriften für die parlamentarische Bürgerinitiative „Für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza im Sinne der Neutralität“ übergeben. Leider sind nur 360 anerkannt worden. Wir müssen also noch nachlegen. Hier könnt ihr die Unterschriftenliste herunterladen und den ...

Am Donnerstag, 11. April, fand die von der Initiative Palästinasolidarität organisierte Veranstaltung zu "Hindutva – Israel. The Modi regime, Hindu nationalisms, Castist supremacy and their link to Israel" statt. Etwa 20 Personen waren gekommen, was angesichts des für Österreich doch ungewohnten und sehr komplexen Themas als ein Erfolg zu sehen ist, vor allem weil verschiedene ...

Stellungnahme von Michael Pröbsting zu seinem bevorstehenden Gerichtsprozeß Am 2. Mai findet am Landesgericht Wien ein Gerichtsprozeß gegen mich statt. Die Staatsanwaltschaft Wien beschuldigt mich der „Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten gem. § 282a Abs. 2 iVm Absatz 1 StGB“. Im Falle eines Schuldspruchs kann ich eine Freiheitsstrafe ...

Nach Verbot des Palästina-Kongresses: Tausende gegen Repression und israelisches Vorgehen im Gazastreifen. Einreiseverbot für Yanis Varoufakis. Der Umgang der Bundesregierung mit dem Thema Palästina nimmt immer groteskere Züge an: Am Freitag stürmte die Polizei den für dieses Wochenende in Berlin angesetzten Palästina-Kongress (https://palaestinakongress.de/(link is external)) zwei ...

Am 25. 10.23 veröffentlichte die sogenannten „Dokumentationsstelle Politischer Islam“ ein Dokument, das jenen der Polizei, der Staatsanwaltschaften, des Justizministeriums sehr ähnlich ist. Einziger erkennbarer Unterschied sprachliche Schwäche, Unklarheit und Unschärfe – macht das vielleicht die „Wissenschaftlichkeit“ ausmachen. Quintessenz: Im „Kontext“ des 7.10.23 sei ...

Israels Angriff auf Gaza war vor allem ein gezielter militärischer Angriff auf die Gesundheitsversorgung des Gazastreifens. 326 medizinische Mitarbeiter des Gesundheitswesens wurden seit 7. Oktober 2023 getötet und 430 verwundet. Am 7. Dezember stellte der UN-Sonderberichterstatter fest, dass „die Gesundheitsinfrastruktur im Gazastreifen völlig zerstört“ ist. Ärzte ohne Grenzen: ...

Demontage einer der schmutzigsten islamophoben Figuren in Österreich Die ÖVP kampagnisiert seit Jahren gegen Musliminnen und Muslime, um der FPÖ das Wasser abzugraben. Gerade eben hat sie mit der Diskussion über „österreichische Werte“(link is external) nachgelegt. Sie hat ihren historischen Antisemitismus transformiert und setzt die letzten Jahre ganz auf antiislamisches ...

TERMIN - 6. April 2024, 15 Uhr Stoppt den Genozid! Stoppt die Besatzung! Christian-Broda-Platz (Mariahilfer-Strasse) Samstag 6.4.2024, 15 Uhr Grabkerzen für die Schlusskundgebung ...

TERMIN - 4. April 2024, 17-19 Uhr Infotisch 4. April 2024, 17-19 Uhr Mariahilferstraße 75, 1060 ...

Der Staatsschutz und das heilige Existenzrecht Wie aus einem Akt der Staatsanwaltschaft Klagenfurt hervorgeht, plant diese, basierend auf einer Sachverhaltsdarstellung des Landesamts für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung Kärnten (LSE), Ermittlungen gegen mindestens einen Teilnehmer der „Frieden für Palästina“ Demo, die am 17.2. in Villach stattgefunden hat, aufzunehmen. Grund ...

TERMIN - 6. April 2024, 14:30 Free Palestine! Demonstration Stop the Genocide End Apartheid 6. April 2024, 14:30 M-Preis Odorf/Dr. Alois Lugger ...