Brief von Karl Helmreich an den österreichischen Bundespräsidenten und Bundeskanzler Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen ! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Karl Nehammer ! Ihr schmerzendes Schweigen zum Geschehen in Gaza und neu im Libanon Mir ist bewusst, dass Sie derzeit unter großer Anspannung wegen der Regierungsbildung stehen. Dennoch möchte ich ausdrücken, dass Ihr völliges Schweigen zu den schrecklichen Vorgängen in Gaza und jetzt neu im Libanon nicht zu verstehen ist. Sie haben heute den Vorsitzenden der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem ...

In Salzburg wurden einige Plakate, auf denen für die Demonstration am 13. Oktober geworben wurde, mit gewaltsamen Drohungen beschmiert (siehe Bilder). Die Friedenstaube - ein Symbol für den Frieden - wurde mit "AFD" übermalt. Am Rand befinden sich Brandspuren. Noch eindeutiger wird es mit der Drohung "Und ihr verdient einen Kopfschuss", auf einem anderen Plakat. Die ständige Hetze der etablierten Parteien und der bürgerlichen Medien gegen Menschen mit Migrationshintergrund, gegen den Islam und gegen die palästinensische Sache zeigen also Wirkung: Die Unterstützer des israelischen Regimes, ...

Hunderte Völkermord-GegnerInnen kamen in Wien in Verteidigung des freien Wortes zusammen – sich selbst in der Tradition der Solidaritätsbewegungen mit den Befreiungskämpfen in Vietnam und Südafrika sehend Die zionistische Lobby hat nichts unversucht gelassen, um den Palästina-Kongress am 5./6.10.24 in Wien zu vereiteln. Ihr Vorbild war Berlin. Dort hatte die deutsche Polizei im Frühjahr eine ähnliche Veranstaltung mit roher Gewalt aufgelöst und damit aller Welt gezeigt, welches polizeistaatliche Meinungsdiktat sie schon aufgerichtet hat. Ihre Prämisse: Kritik am israelischen Völkermord und ...

Die „Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“ war viel mehr als eine Wahloption bei den Nationalratswahlen 2024: Sie ist, wie eine Aktivistin meinte, eine „Ermächtigungsform“ für all jene, die in Österreich erleben, wie die Stimmen jener diffamiert und kriminalisiert werden, die sich für die Selbstbestimmung Palästinas und fundamentale Menschenrechte engagieren, gegen Völkermord und Apartheid, aber für demokratische Rechte, Frieden und Neutralität eintreten. Wir haben mit der Liste GAZA den Boden für demokratische Meinungsäußerung in Österreich bereitet und bis zu einem gewissen Grad ...