Demontage der Versammlungsfreiheit: reihenweise neue Meinungsverbote und Abdriften in Exekutivdiktatur Nachdem die Exekutive zwei Prozesse verloren und Demo-Verbote von Gerichten als rechtswidrig aufgehoben wurden (erster Fall, zweiter Fall), macht sie munter rechtwidrig nicht nur weiter, sondern radikalisiert sich zunehmend. Und das trotz der Anklagen Israels vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Völkermord und dem Haftbefehl gegen Netanyahu. Die Grundrechte-Kundgebung „Intifada für Demokratie“ am 23.5.24 wurde mutmaßlich wegen „Intifada“-Rufen aufgelöst und auf der samstäglichen Palä ...

Nachdem die Untersagungen von palästinasolidarischen Manifestationen wegen der Weigerung zur Unterbindung von „From the river to the sea, Palestine shall be free” durch Gerichtsurteile für rechtswidrig erkannt wurden, greifen die politischen Eliten und das Innenministerium auf neue Repressionswege zurück. Jetzt wurde der Ruf „Intifada“ (demokratischer Volksaufstand, „Abschütteln“ gegen Fremdherrschaft und Besatzung) für „verboten“ (in allen Zusammenhängen, nach Auskunft des Einsatzleiters heute als Slogan, in allen Reden und sogar in historischen Zusammenhängen) erklärt und als Auflösungs ...

Palestine Film Screening #4 Films by Palestinian female filmmakers Freitag, 17. Mai 2024, 19 Uhr KunstbeTrieb Klostergasse 11, 1180 Wien ...

Während in Gaza Menschen verdursten werden in Laxenburg die Beziehungen mit Israel gestärkt Am 16.5. fand im International Institut for Applied Systems Analyses – IIASA, in Laxenburg eine Veranstaltung mit den israelischen ForscherInnen Vered Blass und Alon Shepon statt. Ziel des Treffens war es, die Beziehungen zwischen den beiden Instituten in Österreich und in Israel zu stärkenVered Blass beschäftigt sich in ihrer Forschung hauptsächlich mit der Ressource Wasser. Sie spielt eine entscheidende Rolle bei der Normalisierung des israelischen Narratives im Bezug auf die Kriegsverbrechen in G ...