764 Beiträge zur Kategorie: Aktuell
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Persönliche Stellungnahme zum Bundesdelegiertentag des KZ-Verbands
23. Juni 2024

Verlesen bei der Palästina-Demonstration am 22.6.24 vor dem Parlament in Wien
Erst Wolrab auf der Palästina-Demo am 22.6.24 in Wien
Sehr geehrte Kameradinnen und Kameraden!
Wegen der verleumderischen Angriffe gegen mich, die in den letzten Wochen zunahmen und sich bereits zu einer möglichen Gefährdung meiner Person entwickeln, und zwar von Parteien, die ich für politisch näherstehend - antifaschistisch - hielt, beschloss ich, nicht an der Bundesdelegiertenversammlung teilzunehmen, damit der Verband seine Arbeit ungestört fortsetzen.
Meine Einschätzung der letzten Monate ist, dass e ...
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Welches Problem hat der KZ-Verband mit dem Mauthausen-Schwur?
23. Juni 2024

Über die Demontage ihres Sekretärs Wolrab und seinen Einsatz gegen den Völkermord in Palästina
Verlesung des Mauthausen-Schwurs am Morzinplatz in Wien
Am 18.6.24 fand beim antifaschistischen Denkmal am Wiener Morzinplatz, der ehemaligen Gestapo-Zentrale, die öffentliche Verlesung des Mauthausen-Schwurs statt.
Initiiert wurde die Aktion von Ernst Wolrab, dem ehemaligen Landessekretär des KZ-Verbands für Wien und zu diesem Zeitpunkt noch dessen Bundessekretär.
Der Schwur selbst ist ein Dokument außergewöhnlicher Klarheit und ein historischer Auftrag: Der Kampf gegen den Hitler-Fasch ...
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Mauthausen Schwur: Eine Erinnerung an unsere Verantwortung nach der Befreiung des KZ
20. Juni 2024

Werte Solidarische Freundinnen und FreundeIch möchte euch zu der heutigen Veranstaltung von Nachfahren der Opfer des Faschismus rechtherzlich begrüßen. Zuerst eine Bitte an alle wir haben uns geeinigt heute keine Nationalfahnen zu tragen, wir bitten euch daran zu halten.
Wir die Nachfahren von Opfern des Faschismus sind hier zusammengekommen, weil die Lehren derVergangenheit immer mehr in Vergessenheit geraten und die jetzige österreichische undInternationale Politik wieder auf einen Welt weiten Konflikt zusteuert.
Wir die wir aus verschiedenen Politischen Zugängen kommen sind der Mein ...
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Die proisraelische Regierungspolitik und ihre Auswirkungen auf uns
19. Juni 2024

Wir erleben seit Beginn dieses Krieges eine anhaltende, unverhohlene Unterstützung der österreichischen Regierung für den israelischen Völkermord an den Palästinenser:innen.
Und diese Unterstützung ist anhaltend, egal, welche Gräuelbilder aus Gaza zu uns dringen.
Egal, ob Flüchtlingszelte brennen, die letzte Behausung jener Menschen, die gerade eben erst von der IDF dorthin vertrieben worden sind. Die dort hin kamen, um sich vor den israelischen Bomben in Sicherheit zu bringen.
Egal, ob Israel auf Krankenhäuser oder Hilfsorganisation schießt, oder auf Menschen, die versuchten Essen u ...
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Kenne Deine Rechte
17. Juni 2024

Übersicht für Aktivisten
v. W. Höller
Diese Anleitung ist eine Kurzübersicht über die Rechte von Aktivisten und Protestteilnehmern.
Hier bekommt ihr eine Übersicht über eure Rechte und Pflichten. Im konkreten Fall ist es sinnvoll vor der Polizei keinerlei Aussage zu machen, außer Namen und Adresse, sowie einen Rechtsbeistand zu verlangen. Alles, was ihr am Anfang bei der Polizei aussagt, könnt ihr nicht mehr wegdiskutieren.
Anmerkung: Kursiv geschrieben = Gesetzestext
Stand 24. Mai 2024
Inhaltsangabe
Das VStG (Verwaltungsstrafgesetz) und das SPG (Sicherheitspolizeigesetz ...
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Interview-Empfehlung: "Wie der Völkermord in Gaza zu Israels Zusammenbruch führen wird", mit Shir Hever
16. Juni 2024

Dringende Empfehlung: Interview von Electronic Intifada mit Volkswirt, Shir Hever.
Zusammenfassung
Das Video erörtert den anhaltenden Völkermord Israels im Gazastreifen, der zum wirtschaftlichen Zusammenbruch und zum Exodus der Israelis führt. Das Scheitern der militärischen Strategien, die Spaltung der israelischen Öffentlichkeit und mögliche Szenarien für den Zusammenbruch Israels werden untersucht.
Höhepunkte
Anhaltender Völkermord in Gaza durch Israel 🚫
Zusammenbruch der israelischen Wirtschaft und Exodus der Israelis ins Ausland 💸
Versagen der Militärdoktrin und lä ...
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Acht Polizisten gegen einen Pensionisten
14. Juni 2024

Strafanzeige gegen die Polizei wegen Nötigung
Am 23. Mai fanden sich die Aktivist*innen von Palästina Solidarität vor dem Innenministerium ein für ein Kundgebung unter dem Motto „Intifada für Demokratie und Meinungsfreiheit“. Mit dabei war Staranwältin Astrid Wagner und auch der Jurist Walter Höller im Ruhestand (Initiator von Palästina Solidarität Wiener Neustadt). Die Kundgebung verlief unaufgeregt bis Walter Höller gegen Ende um ca. 18.00 Uhr „Intifada für Demokratie“ ausrief und die Polizei sich genötigt fühlte die Kundgebung aufzulösen.
Was im Anschluss folgte, ist dem Operetten- ...
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Aufhebung Verbot Gaza-Schweigemarsch rechtskräftig
13. Juni 2024

Polizei verzichtet auf Revision
Am 6.5.24 hat das Verwaltungsgericht Wien das Verbot eines Schweigemarschs für das medizinische Personal Gazas für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Wir berichteten.
Die Form des Schweigemarsches war schon eine Reaktion auf die Serie an politischen Verboten unter Verletzung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit.
Die Behörde hat das Urteil in der eingeräumten Frist – wider Erwarten – nicht angefochten. Es ist damit rechtskräftig und endgültig.
Angesichts der politischen Bedeutung der Regierungskampagne gegen die Palästina-Solidarität und für den ...
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Nie wieder
13. Juni 2024

Beitrag anlässlich der Verlesung des Mauthausen-Schwurs am 18.6.24 am Wiener Morzinplatz
Gestapo-Hauptquartier im Hotel Metropol am Morzinplatz in Wien
Aber was bedeutet „nie wieder“? Das bedeutet:
Wir sind hier versammelt um den Schwur „Nie wieder“ zu erneuern und an die Gräueltaten, die an diesem Ort stattfanden haben, zu erinnern.
1. Nie wieder Opfer eines despotischen Regimes zu werden. Hier wurden Menschen wie Juden, Sintis und Roma, sowie anders denkende Menschen, als die vorgeschriebene politische Richtung es vorgab --- gefoltert und getötet.
2. Nie wieder Täter zu wer ...
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Zwei Fallbeispiele zionistisch-militärischer Strategie ethnischer Säuberung in Geschichte und Gegenwart
13. Juni 2024

Die beiden folgenden exemplarischen Kurzbeschreibungen der zionistisch-militärischen Strategie der „ethnischen Säuberung“ zum Zweck späterer „Judaisierung“ palästinensischen Landes betreffen Ostgaliläa und den Zentralbezirk des neu gegründeten Staates.
Die Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich – wie sich die Strategien insbesondere seit 7. Oktober 2023 teilweise gleichen: das erste Beispiel dem, wie die Israelis im Westjordanland vorgehen, das zweite Beispiel erinnert an die „Säuberung“ des Gazastreifens.
Das Dorf Abil al-Qamh in Ostgaliläa
Den zionistischen Mi ...
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Bericht über die Friedensdemonstration: Freiheit für Palästina in Klagenfurt am 9. Juni
13. Juni 2024

Gegen 14:30 Uhr fanden sich erste AktivistInnen unterschiedlicher Organisationen amHeiligengeistplatz in Klagenfurt ein. Bis 15:30 Uhr sammelten sich etwa 50Demo-TeilnehmerInnen. Nach einer kurzen Eröffnungsrede seitens der KPÖ Villach setztesich der Demozug in Bewegung.Etwa 2-3 stadtbekannte ZionistInnen fotografierten und filmten den Demozug bis kurz vorder Zwischenkundgebung am Alten Platz. Als der Demozug die Bahnhofstraße durchquerte,wurden diese in einem roten Auto mit Wiener Kennzeichen gesichtet, das die Polizeisogleich sicherte, um den Demozug gefahrlos passieren zu lassen. Anschließ ...
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Harbu Darbu, der Rachesong der israelischen Hip-Hop-Generation 2023 zum Gazakrieg
12. Juni 2024

Im Dezember 2023 wurde der martialische Kriegsschrei des israelischen Hip-Hop-Duos Ness und Stilla zum Nr. 1-Song.
Er verströmt Hass und sogar Mordlust und stellt einen bombastischen Aufruf zur Gewalt gegen die Hamas im Gazastreifen dar. Darin ermutigt das Duo die IDF-Truppen, Feuer und Schwefel auf die Hamas und ihre Unterstützer in Gaza regnen zu lassen.
Nach dem 7. Oktober sind auch andere Lieder geschrieben worden, aber „Harbu Darbu“ ließ ihnen als einziges keine Chance und verdrängte sie alle.
Der Titel „Harbu Darbu“ ist eine aus dem Syrisch-Arabischen entlehnte Redewendung ...