Strafanzeige gegen Ministerin Zadic und die Administration des Bundesministeriums für Justiz wegen Amtsmissbrauch! Wir fordern die Rücknahme des Erlasses zur „Rechtlichen Würdigung der Losung From the river to the sea, Palestine will be free“, der die Staatsanwaltschaften für Gesinnungsjustiz instrumentalisiert und Solidarität mit Palästina unter Generalverdacht stellt! Schluss ...

Kommentar über den Niedergang Österreichs von einer ehemals stolzen Neoösterreicherin aus Jugoslawien Österreich war einmal neutral. Deswegen bin hier gelandet. Meine Kinder sind hier geboren, und die haben beim Bundesheer ihren Militärdienst absolviert. Ich war stolz darauf. Damals........ja. Das war genau das Richtige - damals. Ich habe in Exjugoslawien alles verkauft und mit meinem ...

Am 28. August fand eine Pressekonferenz in Innsbruck der Liste GAZA Tirol statt. Die Kandidatinnen der Liste GAZA Tirol stellen sich vor!Liste GAZA - Stimmen gegen den VölkermordFür Frieden, Neutralität und ...

Meine Stellungnahme im Berufungsprozeß, die der Richter mich nicht halten lies Letzte Woche fand der Berufungsprozeß statt, nach dem mich das Gericht in erster Instanz zu sechs Monaten bedingter Haftstrafe verurteilt hatte. [1] Dabei wurde ich wieder von der angesehenen Rechtsanwältin, Frau Dr. Astrid Wagner, verteidigt. Der Anlaß für dieses Urteil war ein Video, indem ich meine ...

1. Die Themen der Liste GAZA sind universell:Neutralität, Frieden und Demokratie durch Gerechtigkeit Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord trägt ihren Namen mit gutem Grund, weil diese vier Buchstaben symbolisch für ein Programm stehen, das nicht nur das globale Thema des Völkermordes Israels in Palästina beinhaltet, sondern weit darüber hinaus reicht. Machen wir uns bewusst: ...

Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord. Für Neutralität. Frieden durch Gerechtigkeit. § 1 Stimmen gegen den Völkermord Weltweit gibt es einen enormen Aufschrei gegen den Völkermord, den Israel an den Palästinenserinnen und Palästinensern begeht und der vom Westen unterstützt wird. Auch in Österreich gibt es eine nie dagewesene Solidaritätsbewegung mit dem geschundenen ...

"Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord" zu erheben kostet Geld Mit Eurer Hilfe haben wir das als unmöglich geglaubte ermöglicht: Millionen Stimmzettel werden zu Flugblättern gegen den Völkermord! Die Menschen können in sieben Bundesländern gegen den Völkermord stimmen. Damit können wir nicht nur die gegenwärtige Regierung wegen Ihrer Komplizenschaft beim Völkermord an ...

Druckversion PDF Deutsch / Englisch Die „Staatsland“-Erklärungen unter der Lupe Inhaltsverzeichnis: •   Grundbesitzregistrierung in Palästina •   Registrierungsverfahren vor 1967 •   Die jordanische Praxis •   Die Liste der Landbesitzansprüche •   Die Aussetzung des Landregistrierungsverfahrens durch das ...

Während Israel einen Krieg gegen Gaza führt, der sämtliche rote Linien des Völker- und Menschenrechts übertritt, macht das neutrale Österreich Rüstungsgeschäfte mit Elbit, einem der größten israelischen Rüstungskonzerne. Konkret: Elbit wird mit der Produktion der Mörserkanone für die Pandur-Panzer betraut, der 2025 bis 2032 dem österreichischen Bundesheer zufließen sollen. ...

Eine Reinigungsfirma hat sich in der Stadt Salzburg geweigert, der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) ein Angebot für einen Reinigungsauftrag zu machen. Begründet wurde dies vom Geschäftsführer der Firma damit, dass man unter „keinen Umständen ein Objekt von einem Terrorstaat der Kinder und Zivilisten ermordet“ unterstützen wolle. Elie Rosen, Präsident der IKG in Salzburg, ...

Die ÖVP redet vom "Kampf gegen den Terror", während sie alle verfolgen will, die sich gegen den israelischen Terror und Völkermord wehren. Nachdem vergangene Woche unter großem medialem Wirbel ein angeblicher Terroranschlag auf die Taylor Swift Konzerte in Wien aufgedeckt wurde, zeigte sich eines sofort: Die etablierten Parteien und herrschenden Kräfte in Österreich nützen dieses ...

"Sobald man den Apartheid-Staat Israel in Frage stellt, ist das Recht auf die Meinungsfreiheit bedroht". Das israelische Regime soll um jeden Preis unterstützt werden, unabhängig davon, dass es sich um einen Kolonial-Apartheid-Staat handelt, der einen Völkermord ausübt. Kolonialismus und Apartheid beseitigen zu wollen, ist keine Gutheißung von Terror, wie die Staatsanwaltschaft Wien ...