731 Beiträge zur Kategorie: Aktuell
Artikel
Offener Brief an die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) – Open Letter to the Communist Party of Austria
23. Februar 2024

von den Judeobolschewiener*innen
An die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)
Liebe Genoss*innen,
Wir sind unendlich dankbar für die Rolle, die Eure Partei in der Zwischenkriegszeit und in der Zeit des Nationalsozialismus gespielt hat, als sie im Widerstand gegen die Nazis aktiv war und Jüd*innen eine politische Heimat bot. Während alle anderen Parteien jüdische Menschen ans Messer lieferten, hat die KPÖ die Prinzipien der Solidarität und des Internationalismus gelebt. Wir ehren das Opfer der Genoss*innen, die im Kampf gegen den Faschismus alles gegeben haben, und von denen nicht we ...
Artikel
Israel tötet die Kinder Palästinas
23. Februar 2024

Seit der flächendeckenden Bombardierung des Gaza-Streifens sind über 35.000 Palästinenser getötet worden und 70% davon sind Frauen und Kinder
Euro-Med Monitor zählt die Zahl der getöteten Kinder auf über 12.000 und viele davon sind noch unter den Trümmern der zerbombten Wohnhäuser.
Israel setzt bei den exzessiven Bombardierungen weißen Phosphor ein, welcher sich tief in die Haut brennt, durch Knochen geht und sich nach der Behandlung wieder entzünden kann. Phosphorbomben gegen Zivilisten sind verboten.
Das Fehlen von Schutzzonen für Bevölkerung des Gazas-Streifens sorgt für schwerste ...
Artikel
Israel begeht Völkermord. Österreich macht mit. Eine exemplarische Erfahrung.
21. Februar 2024

Die UNRWA ist die einzige Organisation, die für ein Mindestmaß an humanitärer Hilfe für Palästinenser*innen in Gaza sicherstellen kann, nachdem Israel seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen diesbezüglich in keinster Weise nachkommt.
Israel hat die UNRWA jetzt denunziert und dazu aufgefordert, staatliche Unterstützung für die UNRWA zu stoppen. Spanien und Norwegen folgten dem nicht, erhöhten angesichts von Völkermord und humanitärer Katastrophe ihre Zahlungen noch. Nicht so die österreichische Regierung - sie folgte dem israelischen Wunsch und fror ihre Unterstützung ein. Das ist ...
Aktivitäten
Wien - Call 4 Action
20. Februar 2024

TERMIN - 21. Februar 2024, 18:20
Protest am 21. Februar 2024, 18:20
U4 Friedensbrücke
...
Aktivitäten
Wien: Rettet Rafah!
20. Februar 2024

TERMIN - 22. Februar 2024, 18:30
Stand with Gaza!
Rettet Rafah!
Donnerstag 22. Februar 2024, 18:30, Schwedenplatz, Wien
Freiheit für Palästina
...
Aktivitäten
Graz: Autokorso für Palästina
20. Februar 2024

TERMIN - 24. Februar 2024, 15 Uhr
Autokorso für Palästina
Samstag 24. Februar 2024, 15:00, Treffpunkt Happy Kids Parkplatz, Alte Poststrasse 461, 8055 Graz
...
Aktivitäten
Wien: Infotisch zu Palästina
19. Februar 2024

TERMIN - 22. Februar 2024, 17 Uhr
Infotisch
Donnerstag 22. Februar 2024, 17 Uhr
Mariahilferstrasse 71a, 1060 Wien
...
Aktivitäten
Wien: Demo - Hands off Rafah
19. Februar 2024

TERMIN - 24. Februar 2024, 15 Uhr
Stoppt die israelische Aggression!
Hands off Rafah!
Samstag 24. Februar 2024, 15 Uhr, Christian-Broda-Platz
...
Artikel
Strafrecht gegen Meinungsfreiheit ist inakzeptabel
19. Februar 2024

Kriminalisierung der Palästina-Solidarität muss aufhören
Gemeinsames Presse-Statement von SJ Vorarlberg und Funke:
Sonja Kopf und Alex Rauter, Vorsitzende und Vize-Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Vorarlberg, werden von der Staatsanwaltschaft Feldkirch für den kommenden Mittwoch, den 21.2.2024, als Beschuldigte zu einer Vernehmung geladen.
Dazu Sonja Kopf, Vorsitzende der SJ Vorarlberg: „Ich bin aus allen Wolken gefallen, als ich am Freitag, dem 9.2. die Vorladung in der Post fand. Alex und mir wird von der Staatsanwaltschaft „Aufforderung zu einer terroristischen Straftat“ vor ...
Artikel
Die drei wehleidigen Polizisten
17. Februar 2024

Oder: warum die Spitzenbeamten nicht mehr zu ihren Verboten stehen wollen
Es waren einmal drei Polizisten im gehobenen Dienst. Sie verboten lustig öffentliche Meinungsäußerung gegen den Völkermord in Gaza. Zwar ward das ihnen von der Obrigkeit angeschafft, doch war sich selbst diese Obrigkeit ihrer Sache nicht sicher. Dienstbeflissen wie sie waren, das Oktroi des Ministers ausführend, übten sie sich in der Überbietung. So verstiegen sie sich in ihren Bescheiden dazu, den Palästina-Solidarischen zu unterstellen, „nationalsozialistischen Bestrebungen“ (1) Vorschub zu leisten. Die Fa ...
Aktivitäten
Schreibt an Schallenberg, den Hungermord an Gaza zu beenden und Zahlungen an die UNRWA wieder aufzunehmen
17. Februar 2024

Flutet den Außenminister mit Briefen (Emails), dass er seine aktive Beihilfe am (Hunger)völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern sofort einstellt. Hier eine mögliche Textvorlage:
***
Sehr geehrter Herr Mag.iur. Schallenberg, LL.M,
hiermit rufe ich die österreichische Regierung auf, ihre Entscheidung zur Aussetzung der Finanzierung für die UNRWA rückgängig zu machen und ihre finanzielle Unterstützung wieder aufzunehmen, damit die UNRWA ihre lebensrettende Arbeit im Gazastreifen fortsetzen kann.
Die Entscheidung Österreichs, die lebensrettende Finanzierung der UN ...