Warum sind wir hier? “Die Verpflichtung eines Staates zur Verhinderung von Völkermord sowie die entsprechende Handlungspflicht entstehen in dem Moment, in dem der Staat Kenntnis von der ernsthaften Gefahr erhält, dass ein Völkermord begangen wird, oder normalerweise hätte erhalten müssen”, so der Internationale Gerichtshof. Klingt selbstverständlich, ist aber trotzdem nennenswert. Denn wenn es um Palästina geht, sind die meisten Staaten in Europa an dieser Verpflichtung krachend gescheitert. Und wenn das passiert, muss die Zivilgesellschaft einschreiten. Deswegen sind wir heute hier. ...

Der Song-Protest 2026 Nein zum Eurovision Songcontest als Propagandashow Nakba-Tag: Freitag, 15. Mai 2026 ab 16h Maria-Theresien-Platz in Wien Täglich werden im Gazastreifen Palästinenser/innen getötet, lebenswichtige Hilfsgüter inmitten der Zerstörung zurückgehalten und renommierte Hilfsorganisationen verboten. Gleichzeitig eskaliert die Gewalt der Besatzer im Westjordanland und Jerusalem. Trotzdem wird Israel im Rahmen des Songcontests eine Bühne geboten, als gäbe es keinen Aushungerung, keine ethnische Säuberung, keine Besatzung. Kunst als Widerstand  Der Eurovision ...

Wer beim Song Protest am 15.5.26 unterstützen will, ist herzlich zu den Vorbereitungen eingeladen. Do 9.4.26 19hRögergasse 24-26, 1090 Wien ...

Warum lässt die Republik zu, dass in Österreich Waffen produziert werden, die im Völkermord gegen Palästinenser:innen eingesetzt werden? Kommentar zu den Anfragebeantwortungen der parlamentarische Anfrage zur Nutzung von "Rotax-Motoren in israelischen Drohnen im Gaza-Krieg" vom September 2025 Ende September 2025 richteten Muna Duzdar und Paul Stich (SPÖ) eine Anfrage an die zuständigen Ministerien, zum Einsatz von in Österreich gezeugten Motoren der Firma ROTAX in israelischen Drohnen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems, die im Gaza-Krieg eingesetzt werden. In der parlame ...