Der Widerstand geht weiter: Die israelische Besatzung MUSS AUFHÖREN! STOPP der Vertreibung der PalästinenserInnen! FREE PALESTINE! Nabil al-Kurd, 77, lebt seit 1956 im Viertel Sheik Jarrah in Ostjerusalem. Jetzt droht seiner und weiteren zwölf palästinensischen Familien die Zwangsräumung. Nabils Vater lebte in Haifa, bis Israel ihn und seine Familie 1948 von dort vertrieb. Zwischen 1947 und 1949 wurden etwa 750.000 Palästinenser gewaltsam aus ihren Städ ...

Kurzmeldung zur Klage gegen die Verbote der Solidaritätsversammlungen für Palästina bei welcher hauptsächlich mit dem Argument der vermuteten Gefahr von gewaltsamen Ausschreitungen und der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit gearbeitet wurde. Diese Untersagung stellt jedoch allenfalls einen ungerechtfertigten Grundrechtseingriff dar. In concreto darf ein präventives Versammlungsverbot nur dann erfolgen, wenn der Zweck (der Versammlung) Strafgesetzen ...

von M. M. Weinberger Die Regierungen Kurz haben sich einer identitären Kampagne verschrieben – diese richtet sie gegen einen nebulösen Feind mit "anderen Werten", den "Politischen Islam", um selbst daran zu wachsen. In einer Vermenung von Kultur, Nation und Religion im Rahmen eines politischen "Framings" wird auch der Widerstand der Palästinenserinnen und Palästinenser dazugerechnet und der Gefahr von Kriminalisierung ausgesetzt. Die Resultate dies ...