DSN will Solidarität mit dem Aufstand („Intifada“) gegen den Völkermord als Straftat interpretiert wissen In einem Schreiben vom 8.5.2024 versucht die „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN) das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und Versammlung auszuhebeln. Und das ist nicht das erste Mal, sondern hat System. Die Argumentation ist abenteuerlich antidemokratisch, kolonialistisch und wider Völkerrecht. Sie unterscheidet sich in der Struktur ...

Rede von Ernst Wolrab, 2.11. 24 Columbusplatz, Wien Liebe solidarische Freundinnen und Freunde, Als Österreicher der von jüdischen Vorfahren abstammt, dessen Großvater im bewaffneten Wiederstand als Kommunist und Jude gekämpft hat (heute würde man Terrorist zu ihm sagen) und in Groß Rosen umgebracht wurde, würde heute an der Seite des Palästinensischen Volkes kämpfen gegen die faschistische Regierung Israels. Ernst Wolrab Aber als Österrei ...

Rede von Ramez Najjar, eines aus dem Libanon stammenden Wiener Architekten, bei der Palästina-Demo am 2.11.24 in Favoriten. Liebe Freunde,Liebe solidarische Menschen , Was in Gaza geschieht, ist ganz klar ein Genozid.Und was in Libanon und in der West Bank geschieht sind ganz klar Kriegsverbrechen.Das ist keine Behauptung von mir, sondern das wird von allen Menschenrechtsorganisationen aufgezeigt.Dabei berichten nicht nur die Opfer von den Gräue ...