Solidaritätsbewegung gegen Völkermord und Apartheid fortsetzen
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Im Kurs auf die Zerstörung der Meinungsfreiheit: Die Räumung des Palästina-Solidaritätscamps Uni Wien

10. Mai 2024
Landespolizeidirektion Presseaussendung
Wiederholt hatte die Polizei angegeben, dass keine strafbaren Handlungen vorliegen würden, die eine Auflösung rechtfertigen würden. Im öffentlichen Bereich des Alten AKH im Uni-Campus hatte sich ein breites Palästina-Solidaritätscamp gebildet. Von Anfang an gab es dagegen ein ...

Prozess gegen Pro-Palästina-Aktivist Pröbsting: Berufung eingelegt

10. Mai 2024
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Pressemitteilung des RCIT Media Teams, 8. Mai 2024 www.thecommunists.net Wie wir vor wenigen Tagen berichteten, wurde der pro-Palästina-Aktivist Michael Pröbsting in einem Gerichtsprozess am 2. Mai zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt. Michael, d ...

Palästina-Protestcamp Uni Wien: Meinungsfreiheit von Polizei geräumt

9. Mai 2024
Vorlesung bei Palästina-Protestcamp
Gestern Nacht wurde das Palästina-Solidaritätscamp im alten AKH von der Polizei geräumt. Die Begründung: es wäre zu „rechtswidrigen Äußerungen“ gekommen, die nicht näher spezifiziert wurden. Die polizeiliche Auflösung kommt im Auftrag der politisch-medialen Eliten, die die ve ...

Vorläufige Stellungnahme Pröbsting nach Urteil Strafprozess wegen Unterstützung des palästinensischen Widerstands

5. Mai 2024
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Prozess gegen Pro-Palästina-Aktivist Michael Pröbsting: Der Kampf geht weiter! Bericht des RCIT Media Teams, 3. Mai 2024, www.thecommunists.net Der Prozess gegen den Pro-Palästina-Aktivisten Michael Pröbsting endete mit einem Schuldspruch und einer bedingten Haftstrafe von ...

Politischer Prozess gegen Palästina-Aktivisten Pröbsting

3. Mai 2024
Solidaritätskundgebung für Michael Pröbsting in der Nähe des Landesgerichts
Bericht über die Hauptverhandlung am Straflandesgericht Wien vom 2. Mai 2024 von Walter Höller, pensionierter Jurist, als einer der ganz wenigen zugelassenen öffentlichen Beobachter Vorausgeschickt muss werden, dass es sich natürlich um einen politischen Prozess gehandelt ...

Auf der Suche nach der Hamas-Kommandozentrale: Die strategisch wertlose Zerstörung des Al-Schifa-Krankenhauses

26. April 2024
Al-Schifa-Krankenhaus vorher – nachher: Ein überdachter Steg, der es dem Personal und den Patienten früher ermöglichte, von einem Gebäude zum anderen zu gelangen, ohne ins Freie zu gehen, wurde zerstört. (© Reuters)
Seit Oktober 2023 führen die israelischen Luft-, Land- und Seestreitkräfte (IDF) einen Vernichtungskrieg nicht nur gegen die militanten Gruppierungen im Gazastreifen, sondern insbesondere gegen die bestehenden zivilen Infrastrukturen, allen voran das Gesundheitssystem. Druckv ...

Erstes Palästina-Demoverbot in erster Instanz gefallen

10. Mai 2024
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Verwaltungsgericht hebt Verbot von Schweigemarsch „Solidarität mit dem medizinischen Personal in Gaza“ auf Im Herbst 2023 hatten die „Palästinensischen Ärzte und Apotheker“ einen Schweigemarsch unter dem Titel „Solidarität mit dem medizinischen Personal in Gaza“ abhalten woll ...

Friedenscamp Uni Wien im Mai 2024

9. Mai 2024
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Am 8.Mai 2024 wurde das Freiheitscamp für Palästina von der Polizei rechtswidrig geräumt. Als Vorwand wurde „strafbare Handlungen“ erwähnt, natürlich ein schwachsinniges Argument. Ich war am 6. Mai 2024 und 7. Mai 2024 persönlich im Friedenscamp anwesend und es gab keine Hinweis ...

Keine Unterkunft, Keine Kleidung, nichts

7. Mai 2024
Keine Unterkunft, Keine Kleidung, nichts
2 Millionen Bewohner*innen Gazas sind vertrieben. 1,2 Millionen davon suchen Schutz in Schulen und Zelten und auch die sind nicht sicher. Obwohl es die Koordinaten aller UN- und Schutz-Einrichtungen erhalten hat, bombardiert Israel weiter. Tausende von Palästinenser*in ...

Strafprozess gegen Palästina-Aktivisten: Polizei verwehrt Öffentlichkeit Zugang zum Prozess!

3. Mai 2024
Strafprozess gegen Palästina-Aktivisten
Polizei verwehrt der Öffentlichkeit den Zugang zum Prozess! Eine interessante Hinzufügung zum Prozess gegen Michael Pröbsting heute vor dem Landesgericht für Strafsachen Wien Der Prozess gegen den palästinasolidarischen Aktivisten Michael Pröbsting heute vor dem Landesgeri ...

Die „PalästinenSER Solidarität Österreich“ in den Medien – über bewusste Manipulation der Sprache

2. Mai 2024
Medien, Propaganda, Palästina, Zionistisch
Die mediale Berichterstattung ist seit dem Oktober 2023 voll von Artikeln und Beiträgen, die sich der palästinasolidarischen Bewegung gegen den Völkermord in Gaza widmen. Angesichts der unbedingten Treue des offiziellen Österreichs zum Kolonial- und Apartheidstaat Israel und all ...

NS-Verbotsgesetz neu

24. April 2024
NIE WIEDER
Unter dem Mantel von „Nie wieder“ zur Kriminalisierung der Solidarität mit Palästina? Zionistischer McCarthyismus führt zur „gröblichen“ Verharmlosung des NS-Terrors, indem er ihn mit dem palästinensischen Widerstand gleichsetzt. Seit Oktober 2023 dauert das Massaker seitens ...

Filmempfehlungen

14. September 2025
Avi Mograbi (2021): The first 54 Years  - an abbreviated manual for military occupation, English subtitles | Israelism: How Young American Jews’ Views of Israel Are Shifting | Tantura | Trailer | Available Now | The Call of the Lilies, Memories of a War Crime #Tantura with Fayzeh | An Israeli Daughter Confronts Her Father’s Role in the Tantura massacre from 1948 - with Yael ...

Große Postkarten- & Mail-Aktion

13. September 2025
1 Minute für die Kinder in Gaza! 1 Minute deiner Zeit für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit! 1 Klick für Sanktionen! Sende eine Email/Emails an Regierungsvertreter:innen und Politiker:innen und fordere sie auf, sich für Sanktionen gegen Israel einzusetzen, um endlich diesen Völkermord und die israelische Besatzung zu beenden! Trotz Waffenstillstandsabkommen bombardiert Israel weiter. Unter e ...

Das "Must Have" gegen Apartheid und Völkermord

30. Juni 2025
Trag ein starkes Statement für Palästina und gegen die zionistischen Verbrechen an den Palästinensern und gegen Verbrechen am Völkerrecht In den Größen• small• medium• large• xlarge Zum einmaligen Preis von € 10,- (Selbstkostenpreis) zzgl. Versandkosten von € 5,- Jetzt zugreifen! Hier bestellen – info@palaestinasolidaritaet.at ...
Landespolizeidirektion Presseaussendung

Im Kurs auf die Zerstörung der Meinungsfreiheit: Die Räumung des Palästina-Solidaritätscamps Uni Wien

10. Mai 2024
Wiederholt hatte die Polizei angegeben, dass keine strafbaren Handlungen vorliegen würden, die eine Auflösung rechtfertigen würden. Im öffentlichen Bereich des Alten AKH im Uni-Campus hatte sich ein breites Palästina-Solidaritätscamp gebildet. Von Anfang an gab es dagegen eine breite politisch-mediale Kampagne mit der Forderung nach einer Räumung. Wiederholt hatte die Polizei angegeben, dass k ...
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Erstes Palästina-Demoverbot in erster Instanz gefallen

10. Mai 2024
Verwaltungsgericht hebt Verbot von Schweigemarsch „Solidarität mit dem medizinischen Personal in Gaza“ auf Im Herbst 2023 hatten die „Palästinensischen Ärzte und Apotheker“ einen Schweigemarsch unter dem Titel „Solidarität mit dem medizinischen Personal in Gaza“ abhalten wollen. In der Verfolgung der Menschen, die sich gegen den Völkermord auflehnten, hatte die Polizei in Verletzung des Grundr ...
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Prozess gegen Pro-Palästina-Aktivist Pröbsting: Berufung eingelegt

10. Mai 2024
Pressemitteilung des RCIT Media Teams, 8. Mai 2024 www.thecommunists.net Wie wir vor wenigen Tagen berichteten, wurde der pro-Palästina-Aktivist Michael Pröbsting in einem Gerichtsprozess am 2. Mai zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt. Michael, der auch Internationaler Sekretär der Revolutionary Communist International Tendency (RCIT) ist, war wegen „Aufforderung ...
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Friedenscamp Uni Wien im Mai 2024

9. Mai 2024
Am 8.Mai 2024 wurde das Freiheitscamp für Palästina von der Polizei rechtswidrig geräumt. Als Vorwand wurde „strafbare Handlungen“ erwähnt, natürlich ein schwachsinniges Argument. Ich war am 6. Mai 2024 und 7. Mai 2024 persönlich im Friedenscamp anwesend und es gab keine Hinweise auf ein gesetzwidriges Verhalten der Demonstranten. Es wäre auch widersinnig in einem Friedenscamp gesetzwidrige Aktiv ...
Vorlesung bei Palästina-Protestcamp

Palästina-Protestcamp Uni Wien: Meinungsfreiheit von Polizei geräumt

9. Mai 2024
Gestern Nacht wurde das Palästina-Solidaritätscamp im alten AKH von der Polizei geräumt. Die Begründung: es wäre zu „rechtswidrigen Äußerungen“ gekommen, die nicht näher spezifiziert wurden. Die polizeiliche Auflösung kommt im Auftrag der politisch-medialen Eliten, die die vergangenen Tage heftig mit dem üblichen verdrehten Antisemitismusvorwurf gehetzt und diese praktisch bestellt hatten. ...
Keine Unterkunft, Keine Kleidung, nichts

Keine Unterkunft, Keine Kleidung, nichts

7. Mai 2024
2 Millionen Bewohner*innen Gazas sind vertrieben. 1,2 Millionen davon suchen Schutz in Schulen und Zelten und auch die sind nicht sicher. Obwohl es die Koordinaten aller UN- und Schutz-Einrichtungen erhalten hat, bombardiert Israel weiter. Tausende von Palästinenser*innen wurden so getötet. • Über 99.600 Häuser und Wohneinrichtungen wurden zerstört • Über 241.400 Häuser wurden tei ...
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Vorläufige Stellungnahme Pröbsting nach Urteil Strafprozess wegen Unterstützung des palästinensischen Widerstands

5. Mai 2024
Prozess gegen Pro-Palästina-Aktivist Michael Pröbsting: Der Kampf geht weiter! Bericht des RCIT Media Teams, 3. Mai 2024, www.thecommunists.net Der Prozess gegen den Pro-Palästina-Aktivisten Michael Pröbsting endete mit einem Schuldspruch und einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten. Wie wir berichteten, wurde Michael wegen seiner in einer Video-Botschaft dargelegten Solidarität mit dem ...
Strafprozess gegen Palästina-Aktivisten

Strafprozess gegen Palästina-Aktivisten: Polizei verwehrt Öffentlichkeit Zugang zum Prozess!

3. Mai 2024
Polizei verwehrt der Öffentlichkeit den Zugang zum Prozess! Eine interessante Hinzufügung zum Prozess gegen Michael Pröbsting heute vor dem Landesgericht für Strafsachen Wien Der Prozess gegen den palästinasolidarischen Aktivisten Michael Pröbsting heute vor dem Landesgericht Wien endete mit einer Strafe von sechs Monaten bedingter Haft wegen der Unterlassung der Löschung seines Solidarität ...
Solidaritätskundgebung für Michael Pröbsting in der Nähe des Landesgerichts

Politischer Prozess gegen Palästina-Aktivisten Pröbsting

3. Mai 2024
Bericht über die Hauptverhandlung am Straflandesgericht Wien vom 2. Mai 2024 von Walter Höller, pensionierter Jurist, als einer der ganz wenigen zugelassenen öffentlichen Beobachter Vorausgeschickt muss werden, dass es sich natürlich um einen politischen Prozess gehandelt hat. Bemerkenswert war, dass die Verhandlung unvorhersehbar plötzlich in einen kleinen Verhandlungssaal verlegt wurde ...
Medien, Propaganda, Palästina, Zionistisch

Die „PalästinenSER Solidarität Österreich“ in den Medien – über bewusste Manipulation der Sprache

2. Mai 2024
Die mediale Berichterstattung ist seit dem Oktober 2023 voll von Artikeln und Beiträgen, die sich der palästinasolidarischen Bewegung gegen den Völkermord in Gaza widmen. Angesichts der unbedingten Treue des offiziellen Österreichs zum Kolonial- und Apartheidstaat Israel und aller seiner Politik verwundert es nicht, dass in den Medien diese Bewegung nach Möglichkeit diffamiert wird.  Wer ...
Al-Schifa-Krankenhaus vorher – nachher: Ein überdachter Steg, der es dem Personal und den Patienten früher ermöglichte, von einem Gebäude zum anderen zu gelangen, ohne ins Freie zu gehen, wurde zerstört. (© Reuters)

Auf der Suche nach der Hamas-Kommandozentrale: Die strategisch wertlose Zerstörung des Al-Schifa-Krankenhauses

26. April 2024
Seit Oktober 2023 führen die israelischen Luft-, Land- und Seestreitkräfte (IDF) einen Vernichtungskrieg nicht nur gegen die militanten Gruppierungen im Gazastreifen, sondern insbesondere gegen die bestehenden zivilen Infrastrukturen, allen voran das Gesundheitssystem. Druckversion PDF Deutsch / Englisch „Jede Lüge muss mit der Wahrheit beantwortet werden.“ Irene Harand (1900-1975), chri ...
NIE WIEDER

NS-Verbotsgesetz neu

24. April 2024
Unter dem Mantel von „Nie wieder“ zur Kriminalisierung der Solidarität mit Palästina? Zionistischer McCarthyismus führt zur „gröblichen“ Verharmlosung des NS-Terrors, indem er ihn mit dem palästinensischen Widerstand gleichsetzt. Seit Oktober 2023 dauert das Massaker seitens der israelischen Regierung in Gaza an. Seit dem Beginn zeigt sich die österreichische Regierung als „solidarisch“ mit de ...

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