Strafanzeige gegen die Polizei wegen Nötigung Am 23. Mai fanden sich die Aktivist*innen von Palästina Solidarität vor dem Innenministerium ein für ein Kundgebung unter dem Motto „Intifada für Demokratie und Meinungsfreiheit“. Mit dabei war Staranwältin Astrid Wagner und auch der Jurist Walter Höller im Ruhestand (Initiator von Palästina Solidarität Wiener Neustadt). Die Kundgebung verlief unaufgeregt bis Walter Höller gegen Ende um ca. 18.00 Uhr „Intifada für Demokratie“ ausrief und die Polizei sich genötigt fühlte die Kundgebung aufzulösen. Was im Anschluss folgte, ist dem Operetten- ...

Die beiden folgenden exemplarischen Kurzbeschreibungen der zionistisch-militärischen Strategie der „ethnischen Säuberung“ zum Zweck späterer „Judaisierung“ palästinensischen Landes betreffen Ostgaliläa und den Zentralbezirk des neu gegründeten Staates. Die Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich – wie sich die Strategien insbesondere seit 7. Oktober 2023 teilweise gleichen: das erste Beispiel dem, wie die Israelis im Westjordanland vorgehen, das zweite Beispiel erinnert an die „Säuberung“ des Gazastreifens. Das Dorf Abil al-Qamh in Ostgaliläa Den zionistischen Mi ...

Igor Böhm Fehlende Sicherheit ist laut deutschem Bundeskanzler Olaf Scholz der Nährboden für “Furcht, die Vertrauen und Zuversicht zersetzt”. Da unsere Sicherheit gefährdet ist, ist auch “[unsere] Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit” gefährdet, meint Scholz voller Sorge. “Das Messer-Attentat auf [einen] jungen Polizisten sei Ausdruck einer menschenfeindlichen Ideologie und eines radikalen Islamismus” und „dafür gibt es [laut Scholz] nur einen Begriff: Terror.“ 1 Das erklärt auch, warum Scholz die rund 8.950 2 Messerangriffe die 2023 als gefährliche und sc ...

Am Samstag, dem 8. Juni, fand eine Demonstration für Palästina in Linz statt. Einige hundert Menschen waren dem Aufruf der Palästina Solidarität Linz und der Students for Palestine Linz gefolgt und marschierten vom Volksgarten durch die Landstraße über eine Zwischenkundgebung im Gedenken an die Märtyrer von Gaza und Westbank, eines Gedenkschweigens und erhobenen Rosen als Symbol für Palästinas Beständigkeit, zum Hauptplatz. Es wurden ein sofortiger und dauerhafter Waffenstillstand, der Boykott Israels und ein Ende der Besatzung mit starker Stimme gefordert. Bei der Auftaktkundgebung wurde ...