Ein 50-jähriger Salzburger wurde vergangenen Montag zu sieben Monaten bedingter Haft verurteilt. Der Vorwurf: Er habe Bilder im Internet mit „Zionisten sind Nazis“ kommentiert. Die Gruppe Voice For Palestine Salzburg sieht darin einen weiteren repressiven Angriff auf die propalästinensische Solidaritätsbewegung, der darauf abzielt, Kritik am Zionismus und politischen Widerstand gegen die Völkermordapologetik und Kriegstreiberei der herrschenden Kräfte ...

Liebe FreundInnen Palästinas, das Wiener Verwaltungsgericht hat heute, 31. Juli 2024, unserer Beschwerde gegen die Untersagung der Kundgebung am 12. Dezember 2023 stattgegeben. Grund für die Untersagung der Kundgebung vom 12. Dezember mitsamt einer Reihe angemeldeter Kundgebungen war die Parole „Vom Jordan zum Mittelmeer ... Keinen Zionismus mehr“. Am 30. November 2023 wurde eine Kundgebung des Arabischen Palästina-Clubs mit dem Titel „Stand with ...

Politische Erklärung - gestern, 27.07.24, kam es bei der samstäglichenKundgebung für Palästina und gegen den Völkermord in Gaza zu einemEinschreiten der Polizei. Ausgelöst durch eine unmotivierte Provokationvon außen kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen Einzelpersonen,auf die die Polizei vor Ort überschießend reagierte. Im Zuge derweiteren Entwicklung gegenüber den aufgebrachten Demonstrant*innensetzte die Polizei auf unverhältnismäßige Maßnahmen, ...