1 Minute für die Kinder in Gaza! 1 Minute deiner Zeit für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit! 1 Klick für Sanktionen! Sende eine Email/Emails an Regierungsvertreter:innen und Politiker:innen und fordere sie auf, sich für Sanktionen gegen Israel einzusetzen, um endlich diesen Völkermord und die israelische Besatzung zu beenden! Trotz Waffenstillstandsabkommen bombardiert Israel weiter. Unter e ...

Trag ein starkes Statement für Palästina und gegen die zionistischen Verbrechen an den Palästinensern und gegen Verbrechen am Völkerrecht In den Größen• small• medium• large• xlarge Zum einmaligen Preis von € 10,- (Selbstkostenpreis) zzgl. Versandkosten von € 5,- Jetzt zugreifen! Hier bestellen – info@palaestinasolidaritaet.at ...

Eine politisch-mediale „Watchlist“ zur Schaffung von Feindbildern Zur Erinnerung: Kurz nach den Wahlen tauchte die „Liste GAZA“ plötzlich auf der so genannten „Islam-Landkarte Österreich“ auf, die wir im Wahlkampf als Instrument der Stigmatisierung und Diffamierung zivilgesellschaftlicher, muslimischer Vereine kritisiert hatten und deren Beendigung wir forderten.  Die Tatsache, dass di ...

Verfassungsbeschwerde gegen Demo-Verbote Seit Oktober 2023 sind zahlreiche friedliche, pro-palästinensische Versammlung untersagt worden, mit dem Vorwand, sie würden die öffentliche Sicherheit gefährden. Grundlage dessen ist das ideologische Vorgehen der Behörden gegen die Sprüche “From the River to the sea“ und „Intifada“, die von den Behörden wider besseres Wissen als rassistisch geframte wi ...

Im November 2024 wurde vor dem Verwaltungsgericht Wien die Maßnahmenbeschwerde gegen die Auflösung der Kundgebung "Intifada für Demokratie" am 23.  Mai vor dem Innenministerium in der Herrengasse ( Ankündigung, Pensionist verhaftet, Auflösung) entschieden. Das Urteil ist in mehrerer Hinsicht ein ungeheurer Skandal. 1. In dem Urteil werden die Reden der Kundgebungsteilnehmer:innen angeführ ...

Johanna Mikl-Leitner, die Landeshauptfrau von Niederösterreich und Politikerin der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), erklärte kürzlich in einem Interview mit dem ORF, dem österreichischen öffentlich rechtlichen Fernsehen, dass das Land einen "Kampf gegen den Islam führen" müsse. Ihre Aussage erfolgte im Kontext der Rechtfertigung des plötzlichen Kurswechsels ihrer Partei in Bezug auf die FPÖ. D ...

Wir, die Unterzeichnenden, sind Menschen mit jüdischem Familienhintergrund, Nachkommen von Vertriebenen und/oder Opfern des Holocausts, Holocaust-Überlebenden und Widerstandskämpfer:innen gegen das Nazi-Regime mit Bindungen an Österreich, die sich für universelle Menschenrechte, Gleichheit und einen gerechten Frieden einsetzen. Durch die israelitische Kultusgemeinde, die behauptet, alle Jüd:in ...

Ein Demokratischer Mahnruf Vieles Bedrohliches drang von den blauschwarzen Koalitionsverhandlungen an die Öffentlichkeit. Emblematisch für das diktatorische Abdriften ist das Bestreben, die Stimmen gegen den Völkermord, die sich bei der vergangenen Nationalratswahl als Liste GAZA erhoben haben, zukünftig verbieten zu wollen. Gerechtfertigt wird das wörtlich mit folgender Demagogie: „um ...

In den VP/FP-Verhandlungsprotokollen, die mir vorliegen bzw. in diversen Medien veröffentlicht wurden, scheint als Programmpunkt auf: Verankerung zusätzlicher Untersagungsmöglichkeiten im österreichischen Parteiengesetz, um demokratiefeindliche Parteien im Sinne einer wehrhaften Demokratie noch effektiver entgegenwirken zu können (Stichwort „Liste GAZA“). Als überzeugte Verfechterin von Demokr ...

Wir fordern die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Richard Medhurst wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“Am 3.2.25 hat die Fremdenpolizei den britischen Staatsbürger Richard Medhurst, dessen Familie in Österreich lebt, vorgeladen. Im Zuge dessen kam der Verfassungsschutz dazu, legte ihm einen Durchsuchungsbefehl vor und nahm ihn zu dessen Vollstreckung gleich mit i ...

Gegen die autoritären Züge der „wehrhafte blau-schwarzen Demokratie“ Unter dem Schlagwort „Stärkung der wehrhaften Demokratie“ (S3) und „Extremismusbekämpfung “ planen ÖVP und FPÖ weitreichende Einschränkungen der demokratischen Grundrechte. Das zeigen die in den Medien geleakten Protokolle der Verhandlungen.  Die  besprochenen „Reformen“ im Justizbereich richten sich insbesondere ...

von Oskar Hummel, Voices for Palestine Salzburg Das UNRWA Verbot, über das im Herbst eine Mehrheit im israelischen Parlament abgestimmt hat, ist in Kraft getreten. Das bedeutet, dass das palästinensische Flüchtlingshilfswerk in den besetzten Gebieten kaum mehr operieren kann. Die überlebenswichtige Hilfe für hunderttausende Menschen fällt damit weg. Das UNRWA Verbot reiht sich ein in die lange ...

Martin Oliner, ein von Trump ernanntes Mitglied des United States Holocaust Memorial Council, sagte, die Menschen in Gaza „müssen für ihre Taten einen Preis zahlen“ Von Lubna Masarwa, Middle East Eye, in JerusalemVeröffentlicht am: 2. Februar 2025 Ein von Trump ernanntes Vorstandsmitglied des United States Holocaust Memorial Council hat am Samstag einen heftigen Angriff auf die Palästinense ...

An die verantwortlichen Redakteure! Wie kann es sein, dass der Standard weder gestern noch heute über die drohende noch größere Katastrophe an den Palästinensern nichts zu berichten weiß oder gar Protest erhebt. 29.1. eine kleine Notiz : "Palästinenser kehren in Norden Gazas zurück. Heute : "Kairo gegen Gaza-Umsiedlungspläne." Nur Kairo ? Der neue Herr über die ganze Welt hat alleine Plä ...