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Die Stimmen gegen den Völkermord dürfen nicht verstummen – Liste GAZA und Verfassung verteidigen

14. Februar 2025
Ein Demokratischer Mahnruf Vieles Bedrohliches drang von den blauschwarzen Koalitionsverhandlungen an die Öffentlichkeit. Emblematisch für das diktatorische Abdriften ist das Bestreben, die Stimmen gegen den Völkermord, die sich bei der vergangenen Nationalratswahl als Liste ...

Politische Unterstützung des antikolonialen Kampfes ist demokratisches Grundrecht

12. Februar 2025
Wir fordern die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Richard Medhurst wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“Am 3.2.25 hat die Fremdenpolizei den britischen Staatsbürger Richard Medhurst, dessen Familie in Österreich lebt, vorgeladen. Im Zuge dessen k ...

Das UNRWA Verbot als Richtungsweiser

9. Februar 2025
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von Oskar Hummel, Voices for Palestine Salzburg Das UNRWA Verbot, über das im Herbst eine Mehrheit im israelischen Parlament abgestimmt hat, ist in Kraft getreten. Das bedeutet, dass das palästinensische Flüchtlingshilfswerk in den besetzten Gebieten kaum mehr operieren kann. ...

Leserbrief an Standard: Schweigen zu Verbot des UNO-Palästinenserhilfswerkes UNRWA in besetzten Gebieten

2. Februar 2025
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An die verantwortlichen Redakteure! Wie kann es sein, dass der Standard weder gestern noch heute über die drohende noch größere Katastrophe an den Palästinensern nichts zu berichten weiß oder gar Protest erhebt. 29.1. eine kleine Notiz : "Palästinenser kehren in Norden Gaz ...

Trinkwasser: dringende Nothilfe für Gaza

2. Februar 2025
Palästinensische Ärzte und Apothekervereinigung Österreich Nach Ankündigung der Waffenruhe und Rückkehr der aus Nordgaza Vertriebenen zu ihren Häusern bot sich den Menschen vor Ort ein Bild des Schreckens. Das Gebiet in Norgaza wurde nahezu vollständig dem Erdboden gleich ...

“Die Presse“ forderte Verbot der Liste GAZA - Widerspruch unerwünscht

28. Januar 2025
Unter dem Deckmantel eines Gastbeitrags fordert man das Verbot – die Replik der Betroffenen war nicht erwünscht. Ein weiteres Beispiel für die Arbeitsweise der Regimemedien Man möge sich erinnern: Die Liste GAZA trat bei den vergangenen Nationalratswahlen an, um „Stimmen gege ...

Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind in Gefahr!

12. Februar 2025
In den VP/FP-Verhandlungsprotokollen, die mir vorliegen bzw. in diversen Medien veröffentlicht wurden, scheint als Programmpunkt auf: Verankerung zusätzlicher Untersagungsmöglichkeiten im österreichischen Parteiengesetz, um demokratiefeindliche Parteien im Sinne einer wehrhaften ...

Wehret den Anfängen!

12. Februar 2025
Gegen die autoritären Züge der „wehrhafte blau-schwarzen Demokratie“ Unter dem Schlagwort „Stärkung der wehrhaften Demokratie“ (S3) und „Extremismusbekämpfung “ planen ÖVP und FPÖ weitreichende Einschränkungen der demokratischen Grundrechte. Das zeigen die in den Medien gelea ...

Von Trump ernannter Berater: Palästinenser sind „grundsätzlich böse“ und verdienen „keine Gnade“

4. Februar 2025
Martin Oliner, ein von Trump ernanntes Mitglied des United States Holocaust Memorial Council, sagte, die Menschen in Gaza „müssen für ihre Taten einen Preis zahlen“ Von Lubna Masarwa, Middle East Eye, in JerusalemVeröffentlicht am: 2. Februar 2025 Ein von Trump ernanntes V ...

„Liste Gaza“ lädt zur Schaffung einer Opposition für Neutralität, Demokratie und soziale Gerechtigkeit ein

2. Februar 2025
Warum „Liste Gaza“ nicht bei den Wien Wahlen kandidiert, die durch sie platzierten Themen aber so relevant wie nie sind. Einladung zu einem konstituierenden Prozess für eine breite Oppositionsplattform für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Die Liste GAZA hat bei der National ...

Petition gegen den illegalen Transit von Waffen nach Israel

2. Februar 2025
Im Anhang oder unter diesem Link findet ihr eine Petition, die unsere Regierung dazu auffordert den illegalen Transit von Waffen nach Israel zu stoppen. Die Petition wurde in enger Zusammenarbeit mit Dr. Shir Hever, dem Europakoordinator der internationalen Miliärembargokampagne ...

Francesca Albanese

28. Januar 2025
zu Gast bei Renata Schmidtkunz in Ö1 In der Ö1-Sendung " Im Gespräch" vom letzten Donnerstag 24. Jänner 16:00 Uhr interviewte Renata Schmidtkunz die Völkerrechts- und Menschenrechtsexpertin und UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete Francesca ...

Große Postkarten- & Mail-Aktion

13. September 2025
1 Minute für die Kinder in Gaza! 1 Minute deiner Zeit für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit! 1 Klick für Sanktionen! Sende eine Email/Emails an Regierungsvertreter:innen und Politiker:innen und fordere sie auf, sich für Sanktionen gegen Israel einzusetzen, um endlich diesen Völkermord und die israelische Besatzung zu beenden! Trotz Waffenstillstandsabkommen bombardiert Israel weiter. Unter e ...

Das "Must Have" gegen Apartheid und Völkermord

30. Juni 2025
Trag ein starkes Statement für Palästina und gegen die zionistischen Verbrechen an den Palästinensern und gegen Verbrechen am Völkerrecht In den Größen• small• medium• large• xlarge Zum einmaligen Preis von € 10,- (Selbstkostenpreis) zzgl. Versandkosten von € 5,- Jetzt zugreifen! Hier bestellen – info@palaestinasolidaritaet.at ...

Die Stimmen gegen den Völkermord dürfen nicht verstummen – Liste GAZA und Verfassung verteidigen

14. Februar 2025
Ein Demokratischer Mahnruf Vieles Bedrohliches drang von den blauschwarzen Koalitionsverhandlungen an die Öffentlichkeit. Emblematisch für das diktatorische Abdriften ist das Bestreben, die Stimmen gegen den Völkermord, die sich bei der vergangenen Nationalratswahl als Liste GAZA erhoben haben, zukünftig verbieten zu wollen. Gerechtfertigt wird das wörtlich mit folgender Demagogie: „um ...

Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind in Gefahr!

12. Februar 2025
In den VP/FP-Verhandlungsprotokollen, die mir vorliegen bzw. in diversen Medien veröffentlicht wurden, scheint als Programmpunkt auf: Verankerung zusätzlicher Untersagungsmöglichkeiten im österreichischen Parteiengesetz, um demokratiefeindliche Parteien im Sinne einer wehrhaften Demokratie noch effektiver entgegenwirken zu können (Stichwort „Liste GAZA“). Als überzeugte Verfechterin von Demokr ...

Politische Unterstützung des antikolonialen Kampfes ist demokratisches Grundrecht

12. Februar 2025
Wir fordern die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Richard Medhurst wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“Am 3.2.25 hat die Fremdenpolizei den britischen Staatsbürger Richard Medhurst, dessen Familie in Österreich lebt, vorgeladen. Im Zuge dessen kam der Verfassungsschutz dazu, legte ihm einen Durchsuchungsbefehl vor und nahm ihn zu dessen Vollstreckung gleich mit i ...

Wehret den Anfängen!

12. Februar 2025
Gegen die autoritären Züge der „wehrhafte blau-schwarzen Demokratie“ Unter dem Schlagwort „Stärkung der wehrhaften Demokratie“ (S3) und „Extremismusbekämpfung “ planen ÖVP und FPÖ weitreichende Einschränkungen der demokratischen Grundrechte. Das zeigen die in den Medien geleakten Protokolle der Verhandlungen.  Die  besprochenen „Reformen“ im Justizbereich richten sich insbesondere ...
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Das UNRWA Verbot als Richtungsweiser

9. Februar 2025
von Oskar Hummel, Voices for Palestine Salzburg Das UNRWA Verbot, über das im Herbst eine Mehrheit im israelischen Parlament abgestimmt hat, ist in Kraft getreten. Das bedeutet, dass das palästinensische Flüchtlingshilfswerk in den besetzten Gebieten kaum mehr operieren kann. Die überlebenswichtige Hilfe für hunderttausende Menschen fällt damit weg. Das UNRWA Verbot reiht sich ein in die lange ...

Von Trump ernannter Berater: Palästinenser sind „grundsätzlich böse“ und verdienen „keine Gnade“

4. Februar 2025
Martin Oliner, ein von Trump ernanntes Mitglied des United States Holocaust Memorial Council, sagte, die Menschen in Gaza „müssen für ihre Taten einen Preis zahlen“ Von Lubna Masarwa, Middle East Eye, in JerusalemVeröffentlicht am: 2. Februar 2025 Ein von Trump ernanntes Vorstandsmitglied des United States Holocaust Memorial Council hat am Samstag einen heftigen Angriff auf die Palästinense ...
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Leserbrief an Standard: Schweigen zu Verbot des UNO-Palästinenserhilfswerkes UNRWA in besetzten Gebieten

2. Februar 2025
An die verantwortlichen Redakteure! Wie kann es sein, dass der Standard weder gestern noch heute über die drohende noch größere Katastrophe an den Palästinensern nichts zu berichten weiß oder gar Protest erhebt. 29.1. eine kleine Notiz : "Palästinenser kehren in Norden Gazas zurück. Heute : "Kairo gegen Gaza-Umsiedlungspläne." Nur Kairo ? Der neue Herr über die ganze Welt hat alleine Plä ...

„Liste Gaza“ lädt zur Schaffung einer Opposition für Neutralität, Demokratie und soziale Gerechtigkeit ein

2. Februar 2025
Warum „Liste Gaza“ nicht bei den Wien Wahlen kandidiert, die durch sie platzierten Themen aber so relevant wie nie sind. Einladung zu einem konstituierenden Prozess für eine breite Oppositionsplattform für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Die Liste GAZA hat bei der Nationalratswahl 2024 zentrale gesellschaftliche Widersprüche ins Zentrum gerückt: Österreichweit haben rund 19.000 Personen der ...

Trinkwasser: dringende Nothilfe für Gaza

2. Februar 2025
Palästinensische Ärzte und Apothekervereinigung Österreich Nach Ankündigung der Waffenruhe und Rückkehr der aus Nordgaza Vertriebenen zu ihren Häusern bot sich den Menschen vor Ort ein Bild des Schreckens. Das Gebiet in Norgaza wurde nahezu vollständig dem Erdboden gleich gemacht. Die Lebensgrundlage wurde der Bevölkerung aufgrund der massiven Zerstörung der Infrastruktur genommen. Daher ...

Petition gegen den illegalen Transit von Waffen nach Israel

2. Februar 2025
Im Anhang oder unter diesem Link findet ihr eine Petition, die unsere Regierung dazu auffordert den illegalen Transit von Waffen nach Israel zu stoppen. Die Petition wurde in enger Zusammenarbeit mit Dr. Shir Hever, dem Europakoordinator der internationalen Miliärembargokampagne gegen Israel erstellt. Wir haben eine Woche Zeit, bitte teilt die Petition so weit wie möglich. Wir werden sie im Rahme ...

“Die Presse“ forderte Verbot der Liste GAZA - Widerspruch unerwünscht

28. Januar 2025
Unter dem Deckmantel eines Gastbeitrags fordert man das Verbot – die Replik der Betroffenen war nicht erwünscht. Ein weiteres Beispiel für die Arbeitsweise der Regimemedien Man möge sich erinnern: Die Liste GAZA trat bei den vergangenen Nationalratswahlen an, um „Stimmen gegen den Völkermord“ hörbar zu machen. So lautete auch der offizielle Langtitel der Liste.  Der politisch-mediale M ...

Francesca Albanese

28. Januar 2025
zu Gast bei Renata Schmidtkunz in Ö1 In der Ö1-Sendung " Im Gespräch" vom letzten Donnerstag 24. Jänner 16:00 Uhr interviewte Renata Schmidtkunz die Völkerrechts- und Menschenrechtsexpertin und UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete Francesca Albanese. Unter dem folgenden Link kann man die Sendung bis Donnerstag 30. Jänner 15:00 Uhr nachhören: https://oe1.or ...

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