Einspruch gegen Polizeiwillkür Für die Nichtunterdrückung von Sprechchören „From the river to the sea, Palestina will be free“ hat die Polizei eine Strafverfügung von 200 Euro über einen Anmelder einer Kundgebung verhängt (siehe Anhang). Sie beruft sich dabei auf das Versammlungsgesetz § 11. (1) Für die Wahrung des Gesetzes und für die Aufrechterhaltung der Ordnung in einer ...

Demo zum ORF-Funkhaus, 8. Dezember 2023, 12:30 Einseitige Berichterstattung ist MIttäterschaft am Kriegsverbrechen! Verschweigen ist Lügen! Schweigen tötet! Treffpunkt: 12:30, Karlsplatz (Tilgnerbrunnen) Aufmarsch zum historischen ORF-Gebäude in der ...

Graz, 8. Dezember 2023, 15 Uhr Liebe Freundinnen und Freunde, der entsetzliche Krieg gegen die Menschen in Gaza geht weiter. UN-Vertreter:Innen sprechen von der Hölle auf Erden in Gaza.   Am Freitag den 8.12.2023 um 15.00 Uhr gehen wir wieder auf die Strasse. Wir beginnen unsere Demonstration am Hauptbahnhof Graz und gehen bis zum Freiheitsplatz. Sei dabei, erhebe Deine Stimme ...

Bericht aus Salzburg Der österreichische Staat zeigt all jenen, die sich gegen Völkermord und Apartheid einsetzen wieder einmal sein hässlichstes Gesicht. Mittlerweile werden sogar Plakate, auf denen das historische Palästina abgebildet ist, verboten: In Salzburg brachte die Polizei das zeigen einer solchen Abbildung zur Anzeige. Der absurde Vorwurf: Auf dem Schild würde Israel sein ...

Kreisky würde heute wegen „Gutheißung des Terrorismus“ eine Anklage riskieren Dem palästinensischen Volk kommt das Menschenrecht auf Selbstbestimmung zu – und damit auch das Menschenrecht auf politische Vertretung Wenn in unserem politisch-medialen Raum vom palästinensischen Widerstand gegen die Besatzung die Rede ist, gilt das ungeschriebene Gesetz, dass von „Terror“ ...

In Salzburg demonstrierten am Sonntag (3.12.2023), trotz eisiger Temperaturen erneut hunderte Menschen gegen den Völkermord in Palästina. Lautstark wurde ein Ende der Besatzung Palästinas, sowie der Kampf gegen den rassistischen Siedlerkolonialismus Israels und seine imperialistischen Verbündeten USA und EU gefordert. Auch viele Passanten stimmten in die gerufenen Slogans mit ein. Die ...

Ursprünglich sollte der Film auf DorfTV verbreitet werden. Das wurde aber von den Senderverantwortlichen letztlich wegen „Antitismusverdachts“ gestoppt. Nach längerem Hin und Her beriefen sie sich auf eine Stellungnahme des Presserats,in der die Veranstaltung angeblich als „anstößig“ bezeichnet wurde. Es wurde eine schriftliche Stellungnahme eingefordert, die haben wir ...

6. Dezember 2023, Linz Treffen von Solidarwerkstatt und Palästina Solidarität Linz zur Vorbereitung einer Demo "Frieden für Palästina" am 15.12. Mittwoch, 6.12.2023, 19h Waltherstraße 15, ...

Über das Anheizen von Konflikten und mörderische Kollaborationen des Siedlerkolonialstaats „Apartheid ist die Herrschaft der Gewehre und der Henker.“  rief Nelson Mandela seinem Volk nach dem Aufstand 1976 in Soweto zu.  Südafrika konnte sich von der Kolonialherrschaft der Buren befreien. PalästinenserInnen kämpfen bis heute gegen die israelische Form der ...

Gedicht aus Österreich für Palästina   Und die Nächte in Palästina sind ein Beben für die Herzen von den Müttern und ihren Kindern Kindern in den Zimmern wo du findest keine Ruh.   Und die Soldaten und Siedler, ja sie kommen jede Nacht. Was wohl die Mütter ihren Kindern sagen in diesen Nächten?   Wenn sie draußen ziehn durch die ...

Neues Level der Unterdrückung von Palästinasolidarität und Palästinas Stimme! Der österreichische politisch-mediale Komplex geht mit Schärfe und Repression gegen die palästinasolidarischen Kräfte vor – das wurde klar schon mit den ersten Versammlungsuntersagungen im Oktober, Wellen von Anzeigen, Festnahmen, medialer Hetze…– entgegen den verfassungsgemäßen Grundrechten. Der ...

13. Dezember 2023, 17 Uhr, Wiener Neustadt Bahnhof Mahnwache  am  Mittwoch  13.12.2023 vor Bahnhof Wr. Neustadt 17,00 Uhr bis 22,00 Uhr Demozug über BORG zum Stadtplatz bisherige Rednerinnen und Redner: Walter Höller, Anmelder und Jurist in Ruhe Aida Karimi, Menschenrechtsaktivistin Adrian, Corona-Demonstrant Imad Garbaya, langjähriger Palästina-Aktivist mit ...