Grundrechte sind Bedrohung für Herrschende – Demokratie-Kundgebung aufgelöst Unerhörtes spielte sich bei der Kundgebung „Intifada für Demokratie“ am 23.5.24 vor dem Wiener Innenministerium ab: Der pensionierte Jurist Walter Höller aus Puchberg am Schneeberg, gleichzeitig einer der Gründer der „Palästina Solidarität Wiener Neustadt“, wurde von der Polizei zur Identitätsfeststellung angehalten. Als völlig unnötige Zwangsmaßnahme wurde er von zahllosen Po ...

Die Solidarität mit dem Kampf gegen Besatzung, Kolonialismus und Apartheid ist ein demokratisches Grundrecht Kundgebung Do 23.5.24, 17,30 Innenministerium, Herrengasse 7, 1010 Wien Es sprechen: Dalia Sarig, Mitbegründerin von "Not in our name", Palästina-Aktivistin mit jüdischen Wurzeln, Anmelderin der bedrohnten Demo Ernst Wolrab, Kommunist, Mitglied KZ-Verband, NAchfahre von jüdischen kommunistischen Widerstandstandskämpfern Peter We ...

Wer den heutigen „Indianern“* beistehen will, soll mundtot gemacht werden Heute, Sa 18.5.24, fand wieder die samstägliche Palästina-Demo in Wien statt, an der sich rund zweitausend Menschen beteiligten. Doch wir staunten nicht schlecht als bekannt wurde, dass die Polizei mit der Auflösung der Demo gedroht hatte – nicht nur wegen der Losung „From the river to the sea, Palestine will be free“, sondern nun auch wegen möglichen „Intifada“-Rufen. Jeden T ...